Holger Thamm geht ins Rennen

Rückenwind nach Urheberrechtsstreit: Grüne eröffnen Bundestagswahlkampf

Holger Thamm Grüne Olpe Bundestag
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Holger Thamm geht für die Grünen ins Rennen um ein Bundestagsmandat.

In etwas mehr als 27 Wochen ist Bundestagswahl. In einer virtuellen Pressekonferenz am Donnerstagnachmittag hat der Olper Ortsverband von Bündnis 90/Die Grünen jetzt den Startschuss für den Bundestagswahlkampf gegeben. Der Kandidat für den heimischen Wahlkreis 149 kommt aller Voraussicht nach aus der Kreisstadt. Und ist ein Experte im Bereich erneuerbare Energien.

Olpe - Holger Thamm (47), soll für die Grünen im Kreis Olpe und dem südlichen Märkischen Kreis ins Rennen um die Bundestagswahl gehen. „Bei der Aufstellungsversammlung im Wahlkreis am 30. März bin ich nach jetzigem Stand einziger Kandidat“, berichtet Thamm. Seit 2012 lebt der gebürtige Niedersachse in Olpe, ist verheiratet und hat drei Kinder. Er arbeitet im Bereich Public Affairs für einen mittelständischen Heizungshersteller, hat aber die Bundespolitik schon kennengelernt: Holger Thamm war vier Jahre wissenschaftlicher Mitarbeiter einer Bundestagsabgeordneten im Umweltausschuss. Der Diplom-Ingenieur im Fachbereich Technischer Umweltschutz ist seit eineinhalb Jahren Mitglied der Grünen: „Mich jetzt als Kandidat zur Verfügung zu stellen, ist der nächste Schritt.“ Außerdem ist Thamm seit vier Jahren Vorstandsmitglied des Landesverbandes Erneuerbare Energien (LEE) NRW. Folgerichtig zählt er auch erneuerbare Energien und Klimaschutz zu seinen Kernthemen. Aber auch soziale Gerechtigkeit hat er auf der Agenda. Außerdem: „Wir müssen alle aufstehen bei Angriffen auf unsere Demokratie.“

Thema Rechtsstreit

In den Bundestagswahlkampf gehen die Olper Grünen dem Rückenwind eines gewonnenen Rechtsstreits mit dem Verein „Gegenwind Olpe Drolshagen Wenden“. In einer mündlichen Verhandlung am 5. November am Landgericht Bonn wurden die Grünen vom Vorwurf der Urheberrechtsverletzung freigesprochen. „Gegenwind“ hatte geklagt, dass die Grünen die Urheberrechte des Vereins verletzt hatten, weil sie unerlaubt Fotografien der von Gegenwind aufgestellten Anti-Windkraftplakate gemacht und auf Flyern im Kommunalwahlkampf genutzt hatten. Das Gericht stellte fest, dass das Urheberrechtsgesetz die „Vervielfältigung, Verbreitung und öffentliche Wiedergabe eines veröffentlichten Werkes zum Zweck des Zitats“ zulasse und dass es auch zulässig sei, „Werke, die sich bleibend an öffentlichen Wegen, Straßen oder Plätzen befinden u.a. durch Lichtbild zu vervielfältigen, zu verbreiten und öffentlich wiederzugeben“.

Demnach haben die Grünen kein Urheberrecht verletzt. Außerdem hätte die Einstweilige Verfügung, die Flyer nicht mehr zu nutzen, nicht ausgestellt werden dürfen. Holger Thamm kritisiert: „,Gegenwind’ hat betont, dass es beim Rechtsstreit nicht um politische Inhalte gehe, allerdings die Eilbedürftigkeit seinerzeit mit der Kommunalwahl begründet. Als stellt sich die Frage, ob es wirklich um den Schutz von Werken der grafischen Kunst ging, oder darum, unsere politische Aktivität zu stören.“ Allerdings erklären die Grünen auch: „Die Bürgerinitiativen haben ihre Berechtigung, dürfen aber nicht pauschal zur Verhinderung von WKAs führen und auch nicht allein den politischen Diskurs bestimmen.“

Thema Windkraftausbau

Eines der Kernthemen der Grünen ist der weitere Windkraftausbau – auch im Stadtgebiet Olpe. Beisitzerin Katrin Schröder: „Ein schnellerer Ausbau der Windenergie ist absolut notwendig.“ Schließlich soll im Jahr 2030 65 Prozent des Stroms durch den Einsatz erneuerbarer Energien erzeugt werden – NRW lag im Jahr 2019 laut den Grünen bei 16,2 Prozent. Katrin Schröder sieht NRW als Energie- und Industriestandort gefährdet: „Wenn der Ausbau nicht schnell genug gelingt, entsteht eine Ökostromverknappung.“ Für das Erreichen der Klimaziele seien zwei Prozent der Landesfläche für die Windenergie notwendig: „Die Flächennutzungsplanung der Stadt Olpe und der aktuell ausliegende Regionalplan dürfen keine Verhinderungsplanung sein.“

Die Strategie müsse also eine Aufhebung des Flächennutzungsplanes der Stadt Olpe sein: „Es ist am Sinnvollsten, keine Konzentrationsflächen für die Windkraft auszuweisen, sondern die Projektierer mit ihren Vorschlägen kommen zu lassen und im Einzelfall zu entscheiden.“ So könnte die Stadt per Bebauungsplan zusammen mit potentiellen Projektieren rechtssichere Standorte schaffen. Die Stadt müsse „aktiv Windkraftanlagen auf den Weg bringen.“ Die Grünen planen, einen entsprechenden Antrag in die Olper Stadtverordnetenversammlung einzubringen.

Ortsverbandsvorsitzender Hans Nenne ist sich sicher: „Wir erwarten, dass sich beim Thema Windkraft im Raum Olpe noch etwas tut.“

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