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Vertreter der NRW-Kommunen trafen sich in Olpe zur Diskussion

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NRW-Innenminister Dr. Ingo Wolf (li.) mit Gastgeber Bürgermeister Horst Müller in Olpe. Foto: Achim Gandras
NRW-Innenminister Dr. Ingo Wolf (li.) mit Gastgeber Bürgermeister Horst Müller in Olpe. Foto: Achim Gandras

Innenminister Ingo Wolf in Klausur mit Landräten und Bürgermeistern

Olpe. (ag)

Die Vertreter der Kommunen in den Regierungsbezirken Arnsberg, Detmold und Münster treffen sich jährlich zum Erfahrungsaustausch mit dem Innenminister des Landes Nordrhein-Westfalen. Am Freitag fanden so etwa 120 Landräte, Bürger- und Oberbürgermeister in Olpe zusammen, um aktuelle Fragen unter Ausschluss der Öffentlichkeit zu diskutieren. Weshalb der Bürger außen vor bleiben musste, traf auch auf das Unverständnis einiger Anwesender: Es ging jedoch die Vermutung, NRW-Innenminister Ingo Wolf könne auf ein Publikum gerne verzichten, wenn "Tacheles" zu neuralgischen Themen wie Lan-desverschuldung, Gemeindefinanzausgleich oder Neues Kommunales Finanzmanagement (NKF) und dessen Umsetzung gesprochen werde.

Die Versammlung, die sich seit 1995 jährlich zusammenfindet, behandelte in gut drei Stunden insgesamt 14 Tagungspunkte, die zuvor nach Eingabe zusammengestellt worden waren. Somit konnten Themen aus der direkten Praxis heraus gemeinsam besprochen werden, was nach sinnvoller Arbeit klingt.

Im Anschluss stellte sich Ingo Wolf den Fragen der Presse, wobei sich ein inzwischen bekanntes Credo über die restlichen Aussagen erhob: "So wie es war, so kann es nicht weiter gehen."

Nordrhein-Westfalen zahle noch immer täglich allein 13 Millionen Euro an Zinsen, obwohl die Neuverschuldung von 6,7 auf 3,2 jährliche Milliarden bereits habe gesenkt werden können.

Schmalhans ist also auch für die nächsten Jahre der Küchenmeister, "denn die Schuldenpolitik der letzten 30, 40, 50 Jahre hat die Lasten immer nur in die Zukunft verschoben, was ein Ende haben muss", so der Innenminister. Interkommunale Kooperation sei dabei ein Weg, der inzwischen mit Erfolg beschritten werde, Privatisierungen seien ebenfalls unumgänglich und "Konsolidierung muss auf jeder Ebene stattfinden".

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