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Katastrophen-Warnung über Mobilfunk

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Katastrophenwarnung aufs Handy
Ein Hinweis bevor etwas passiert: Das System Cell Broadcast ermöglicht es Behörden, allen Handynutzern, die sich gerade in einem bestimmten Gebiet aufhalten, eine Warnung zu schicken. © Robert Günther/dpa-tmn

Cell Broadcast: Künftig soll im Fall von Katastrophen eine Massenwarnung über Handy erscheinen. Dem stimmte der Bundesrat nun zu, vier Monate nach der Hochwasserkatastrophe, zu.

Berlin - In einem möglichen Katastrophenfall soll dieBevölkerung künftig über Massennachrichten an alle Handys gewarntwerden. Der Bundesrat stimmte gut vier Monate nach derHochwasserkatastrophe vor allem im Westen Deutschlands einerRegierungsverordnung zum sogenannten Cell Broadcast zu.

Das System ermöglicht es den Behörden, allen Handynutzern, die sichgerade in einem bestimmten Gebiet aufhalten, eine Warnung zuschicken. Und zwar auch dann, wenn sie keine Smartphones benutzenoder eine ausländische Mobilfunknummer haben. In vielen europäischenStaaten wird dieses System bereits genutzt, beispielsweise um vorWaldbränden zu warnen.

Neue Pflichten für Mobilfunkbetreiber

Rechtsgrundlage für die Verordnung ist eine Änderung imTelekommunikationsgesetz. Sie sieht neue gesetzliche Pflichten derMobilfunkbetreiber vor. Die Anforderungen zur Einführung von CellBroadcast durch die Mobilfunknetzbetreiber und die Anbindung an dasModulare Warnsystem des Bundes werden aktuell von derBundesnetzagentur definiert.

Das Verfahren könnte nach Einschätzung des Bundesamtes fürBevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe (BBK) ab Ende 2022 genutztwerden.

Nach Starkregen waren Mitte Juli zahlreiche Ortschaften überflutetworden. 183 Menschen starben, die meisten von ihnen inRheinland-Pfalz. Wie sich später herausstellte, war in einigenbetroffenen Gemeinden zu spät oder nicht in ausreichenderDringlichkeit vor der Katastrophe gewarnt worden. Das BBK setzt aufeinen „Warn-Mix“, zu dem bisher Sirenen, Ansagen im Rundfunk,Warnungen per App und auf Ansagetafeln gehören. Die Verantwortung fürden Katastrophenschutz in Friedenszeiten liegt allerdings nicht beimBund, sondern in den Ländern. dpa

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