Kurz vor NRW-Landtagswahl

Linke schließt Duldung rot-grüner Minderheitsregierung nicht aus

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Özlem Demirel.

Düsseldorf - Die Linke hält es für denkbar, eine rot-grüne Minderheitsregierung in Nordrhein-Westfalen wie bereits in den Jahren 2010 bis 2012 zu tolerieren. Das sagte die Spitzenkandidatin für die Landtagswahl, Özlem Demirel, der "Rheinischen Post".

Auf die Frage, ob ihre Partei ausschließen würde, die amtierende Regierungschefin Hannelore Kraft (SPD) durch Enthaltung zur Ministerpräsidentin zu machen, antwortete sie: "Wir sind weiterhin gesprächsbereit und schließen nichts aus." 

Kraft hatte am Mittwoch in einem WDR-Interview erklärt: "Mit mir als Ministerpräsidentin, das sage ich klar, wird es keine Regierung mit Beteiligung der Linken geben." Zuvor hatte sie die Linke zwar stets als "nicht regierungsfähig und nicht koalitionsfähig" bezeichnet, aber kein kategorisches Nein ausgesprochen. 

Demirel sagte der "Rheinischen Post" nach der Kraft-Absage an Rot-Rot-Grün, bis zur NRW-Wahl am Sonntag werde ihre Partei "um jede Stimme" werben, um eine möglichst starke Stimme im Landtag für soziale Gerechtigkeit zu sein. 

In jüngsten Umfragen pendelt die Linke zwischen 5 und 6 Prozent und muss damit um den Einzug ins Landesparlament bangen. Für Rot-Grün zeichnet sich seit langem schon keine Mehrheit mehr ab. 

Kraft war 2010 bis 2012 mit den Grünen eine Minderheitsregierung eingegangen. Bei einer vorgezogenen Neuwahl 2012 erreichte Rot-Grün dann eine eigene Mehrheit. - dpa

Quelle: wa.de

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