1. SauerlandKurier
  2. Nordrhein-Westfalen

Lohnfortzahlung bei Quarantäne: Booster nötig? Was Millionen Menschen droht

Erstellt:

Von: Tobias Hinne-Schneider

Kommentare

Immer mehr Menschen müssen in Quarantäne - wegen der Corona-Variante Omikron. Für Arbeitnehmer ohne Booster-Impfung könnte das finanzielle Konsequenzen haben.

Hamm - Die Zahl der Neuinfektionen mit dem Coronavirus steigt rasant. Vor allem die hochansteckende Omikron-Variante wirbelt das Infektionsgeschehen weit über Nordrhein-Westfalen und Deutschland hinaus durcheinander. Mit immer neuen Maßnahmen reagiert die Politik auf die Ausbreitung des Virus. Jetzt ist das Ergebnis eines Gutachtens durchgesickert, das vor allem bei doppelt geimpften Personen für Frust sorgen könnte.

LandDeutschland
KanzlerOlaf Scholz (SPD)
Einwohner83,24 Millionen (2020)

Lohnfortzahlung bei Quarantäne: Was Arbeitnehmern mit doppelter Impfung droht

Demnach sollen Arbeitnehmer, die noch keine Booster-Impfung erhalten haben, künftig keinen Anspruch mehr auf Lohnfortzahlung während einer Quarantäne haben. Das berichtet die Bild-Zeitung und verweist auf ein Kurz-Gutachten, das Juristen des Bundestags erstellt haben.

Bislang gilt: Kein Geld für Ungeimpfte - darauf hatten sich die Gesundheitsminister von Bund und Ländern bereits im September 2021 verständigt. Auch in NRW gibt es seit dem 11. Oktober keinen Anspruch auf Verdienstausfall-Entschädigungen für Arbeitnehmer, die sich nicht gegen Corona impfen lassen wollen und in Quarantäne müssen.

Lohnfortzahlung bei Quarantäne: 40,7 Millionen Menschen haben eine Auffrischungsimpfung

„Das Fehlen der Covid-19-Auffrischungsimpfung würde dann zum Ausschluss des Entschädigungsanspruchs (...) führen“, zitiert die Bild jetzt aus dem neuen Gutachten. Das würde bedeuten, Millionen Arbeitnehmer bekommen kein Geld mehr, wenn sie in Quarantäne müssen. Und das ist aufgrund der Omikron-Variante gar nicht mehr unwahrscheinlich.

Denn laut Bund haben bislang nur 40,7 Millionen Menschen eine Auffrischungsimpfung erhalten - das sind nur 48,9 Prozent. Zum Vergleich: 62,6 Millionen (75,3 Prozent der Bevölkerung haben bisher mindestens eine Impfdosis erhalten, 60,8 Millionen Menschen (73,1) zwei Impfungen (Stand: 20. Januar 2022).

Der wegfallende Anspruch für zweifach Geimpfte auf eine Verdienstausfall-Entschädigung bei Quarantäne wird mit der Möglichkeit zur Booster-Impfung erklärt. Denn schließlich hätte der Arbeitsausfall mit einer „öffentlich empfohlenen“ dritten Impfung verhindert werden können. Die Lohnfortzahlung würde bei Quarantäne also gestoppt.

Lohnausfall bei Quarantäne: „Impfpflicht durch die Hintertür“

Die Bild zitiert den Arbeitsrecht-Anwalt Armin Buck wie folgt: „Wer sich nicht boostern lässt, riskiert für den Quarantäne-Fall, dass er keinen Lohn bekommt. Ein weiterer Schritt Richtung Impfpflicht durch die Hintertür.“

Arbeiten trotz Corona-Quarantäne? Für Beschäftigte gelten in der Isolation bestimmte Regeln.
Wer während der Quarantäne nicht im Home-Office arbeiten kann, © Finn Winkler/dpa

Von der Bundesregierung gibt es allerdings noch keine offizielle Stellungnahme zu dem Gutachten. Allerdings sei der Stopp der Lohnfortzahlung für ein- und zweifach Geimpfte durchaus möglich, heißt es aus Regierungskreisen.

Lohnfortzahlung nur für Geboosterte? In NRW wären sehr viele Menschen betroffen

Auch dem Ministerium für Arbeit und Gesundheit (MAGS) in Nordrhein-Westfalen lag das Gutachten der Bundestagsdienste am Donnerstag noch nicht vor. Deshalb gab es dazu auf Anfrage unserer Redaktion keine Bewertung. Aber: Unabhängig davon prüfe das Ministerium derzeit, „in welcher Weise die aktuellen MPK-Beschlüsse und die Covid-19-Schutzmaßnahmen-Ausnahmenverordnung des Bundes Änderungen beim Vollzug der Verdienstausfallentschädigungen nach Paragraf 56 Infektionsschutzgesetz erfordern“.

Betroffen davon wären sehr viele Menschen. Denn: Laut Robert Koch-Institut sind in NRW 13,6 Millionen Menschen zweimal geimpft. Einen Booster haben bislang aber „nur“ 9,2 Millionen erhalten. Eine Differenz von 4,4 Millionen.

In einigen Berufen können sich Arbeitnehmer über einen Corona-Bonus freuen. Aber wer bekommt ihn? Hier gibt es Infos zu der Sonderzahlung in der Pandemie. *wa.de ist ein Angebot von IPPEN.MEDIA.

Auch interessant

Kommentare