Rahmedetalbrücke: Wüst streitet A45-Verantwortung ab
NRW-Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) gesteht Fehler bei der gesperrten A45-Brücke bei Lüdenscheid ein. Eine Verantwortlichkeit streitet er aber ab.
Düsseldorf – NRW-Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) hat eingeräumt, dass das Verkehrsministerium in seiner Zeit als Verkehrsminister über den Zustand der mittlerweile gesperrten A45-Brücke bei Lüdenscheid informiert gewesen ist. „Bei solchen Projekten gibt es immer wieder einen Sachstandsbericht der zuständigen Planungseinheit bei Straßen.NRW über die einzelnen Projektfortschritte. Das wird auch hier so gewesen sein, weil es ein ganz wesentliches Projekt ist. Das Ministerium wird über so etwas informiert“, sagte Wüst am Dienstag in Düsseldorf.
NRW-Ministerpräsident zur Sanierung der gesperrten A45-Brücke bei Lüdenscheid: Entscheidung 2014 getroffen
Zugleich betonte er, dass die Entscheidung „die Brücke nicht zu sanieren, also nicht zu reparieren, sondern auf einen Neubau zu warten“ im Jahr 2014 getroffen worden sei, also vor seiner Amtszeit. Allerdings wurde später, also in der Amtszeit von Wüst als Verkehrsminister, auch der Neubau verschoben.
„Diese Entscheidungen werden nicht politisch, sondern fachlich getroffen“, so Wüst. Es gebe immer wieder Informationsfluss ins Ministerium, der auch unterschiedliche Zeitpläne und Veränderungen beinhalte. Was wohl auch dazu führte, dass es neue Hürden vor der Sprengung der A45-Brücke zu beseitigen gilt.
NRW-Ministerpräsident Wüst, der zuletzt auch schon wegen brisanter Mails rund um die A45-Brücke in Bedrängnis geriet (Ruhr24.de berichtete), deutete Fehlentscheidungen in seiner Amtszeit als Verkehrsminister an. Wörtlich sagte er: „Sollten zum späteren Zeitpunkt, auch zu der Zeit als ich Verkehrsminister war, Entscheidungen der zuständigen Stellen, welche auch immer das jetzt gewesen sein mögen, nicht getroffen worden sein, die nicht verhindern konnten, dass die eingetretenen Schäden jetzt entstanden sind für die Region und insbesondere für die Menschen dort, dann sind die aus heutiger Sicht genau so falsch gewesen.“
Auf Antrag der Oppositionsfraktionen beschäftigt sich der Landtag am Mittwoch (25. Januar) in einer Aktuellen Stunde mit dem A45-Thema.