Landesverordnung

Schulen in NRW: Öffnung ab heute – In diesen Städten gilt weiter Distanzunterricht 

Schüler in etlichen NRW-Kommunen müssen wegen hoher Corona-Inzidenzen auch in der neuen Woche im Distanzunterricht bleiben. Die Landesregierung hat eine Verordnung erlassen.

Update vom 19. April, 6.56 Uhr: Heute ist es so weit. Nach den Osterferien sowie einer Woche Distanzunterricht können viele Kinder und Jugendliche in NRW wieder zum Präsenzunterricht in ihre Schulen gehen. Allerdings gelten in gut einem Drittel aller Städte und Kreise in Nordrhein-Westfalen Ausnahmen. Überall dort, wo die Corona-Neuinfektionsraten zu hoch sind - sprich ab einer dauerhaften Inzidenz von 200 - müssen die Schülerinnen und Schüler auch weiterhin zuhause bleiben. Zuletzt meldete am Samstagabend die Stadt Hamm den Verbleib im Distanzunterricht.

BundeslandNordrhein-Westfalen (NRW)
Bevölkerung17,93 Millionen (2019)
Ministerpräsident Armin Laschet

Update vom 18. April, 7 Uhr: Mittlerweile 19 Kreise und Städte in NRW werden am Montag nicht in den Wechselunterricht zurückkehren. Hier bleiben Schulen mit Ausnahme für Abschlussklassen geschlossen. In den betroffenen Regionen liegt die 7-Tage-Inzidenz über 200.

Schule in NRW: Dortmund bekommt Zustimmung für Distanzunterricht

Update vom 17. April, 17 Uhr: Die Stadt Dortmund hat am späten Freitagabend vom Land die Zustimmung bekommen, die Schulen ab Montag weiter im Distanzunterricht zu lassen - obwohl die Inzidenz noch unter der für die neue Verordnung relevanten Marke von 200 Neuinfektionen je 100.000 Einwohner in sieben Tagen liegt. Am Samstag gab das Landeszentrum Gesundheit (LZG) den Wert mit 187,7 an.

Dortmunds OB Thomas Westphal bezeichnete die Entscheidung gegen das Wechselmodell als eine „Notbremse plus“. Der Fall fand schnell Nachahmer: Auch der Kreis Gütersloh teilte am Samstag mit, sich mit dem NRW-Gesundheitsministerium entsprechend geeinigt zu haben und die Schulen am Montag nicht wieder zu öffnen - der Inzidenzwert im Kreis lag da nach den Daten des Landeszentrums bei 188,0. In Hamm - am Samstag laut offizieller LZG-Angabe mit 199,5 gerade noch so unter 200 (der Wert des städtischen Gesundheitsamtes hat die Marke längst gerissen) - ist am späten Nachmittag der Krisenstab zusammengetreten.

Schulen in NRW und Corona: Weiterhin Distanzunterricht in 13 Kommunen

[Erstmeldung] Düsseldorf - In vielen NRW-Kommunen mit einer hohen Sieben-Tage-Inzidenz bleiben die Schüler auch in der kommenden Woche im Distanzunterricht. Lediglich die Abschlussklassen dürften zum Präsenzunterricht in die Schulen, teilte die NRW-Landesregierung am Freitagabend mit. Das Land habe nun für die betroffenen Kommunen mit einem 7-Tage-Inzidenzwert von über 200 per Landesverordnung eine Vorgabe geschaffen, die den noch ausstehenden geplanten bundeseinheitlichen Regelungen entspricht, heißt es in der Mitteilung. (News zum Coronavirus)

Nach Ministeriumsangaben bleiben in folgenden Städten und Kreisen die Schulen weiterhin geschlossen: 

  • Bonn
  • Dortmund
  • Duisburg
  • Gelsenkirchen
  • Kreis Gütersloh
  • Hagen
  • Hamm
  • Krefeld
  • Märkischer Kreis
  • Kreis Mettmann
  • Mülheim an der Ruhr
  • Oberbergischer Kreis
  • Recklinghausen
  • Remscheid
  • Rheinisch-Bergischer Kreis
  • Kreis Siegen-Wittgenstein
  • Solingen
  • Kreis Unna
  • Wuppertal

Schulministerin Yvonne Gebauer (FDP) hatte für die Woche nach den Osterferien zunächst überraschend mitgeteilt, dass die Schulen wieder in den Distanzunterricht gehen sollen. Vom kommenden Montag an sollen die Schulen wieder in den Wechselmodus mit Distanz- und Präsenztagen gehen, sofern die Zahl der Corona-Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner binnen einer Woche unter 200 liegt.

Schulen in NRW und Corona: Ergänzung der Coronabetreuungsverordnung

Das konkrete Verfahren werde laut Mitteilung durch eine Ergänzung der Coronabetreuungsverordnung geregelt: „Überschreitet ein Kreis oder eine kreisfreie Stadt künftig die Grenze einer 7-Tages-Inzidenz von 200 an drei aufeinanderfolgenden Tagen, stellt das Gesundheitsministerium dies durch eine Allgemeinverfügung fest und bestimmt darin den Tag, ab dem Distanzunterricht stattfindet.“ Dies sei im Regelfall ab dem zweiten Tag nach Feststellung der Fall. Sinkt der Inzidenzwert an mindestens drei Tagen unter 200, wird der Wechselunterricht zum nächsten Wochenbeginn wieder aufgenommen.

Die Opposition hatte Gebauer vor der Entscheidung noch Chaos vorgeworfen. Die unklare Lage zum Thema Distanzunterricht ab Montag in Kommunen, die über oder nahe einer Sieben-Tage-Inzidenz von 200 liegen, sei „eine Zumutung für alle Beteiligten“, sagte die bildungspolitische Sprecherin der Grünen, Sigrid Beer. „Dass Kommunen und Kreise in kürzester Zeit die 200er Inzidenzschwelle überschreiten werden, war absehbar.“

Schulen in NRW und Corona: Scharfe Kritik an Vorgehen von Schulministerin Yvonne Gebauer

Auch der SPD-Abgeordnete Jochen Ott übte scharfe Kritik. „Entgegen der Ankündigungen von Schulministerin Gebauer handelte es sich eben nicht um eine automatische Notbremse, die bei einem entsprechenden Überschreiten der 200er-Grenze gezogen werden muss. Das hat erneut für viel Verwirrung und Unruhe im Schulbetrieb gesorgt“, sagte der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Fraktion laut Mitteilung.

Nach Angaben eines Sprechers laufen - unabhängig von der jetzt veröffentlichten Allgemeinverfügung - weiterhin die üblichen Abstimmungen zwischen dem NRW-Gesundheitsministerium und den Kreisen und kreisfreien Städten, die Distanzunterricht auf eigenen Wunsch beabsichtigen. Etwa in Hamm stellt sich die Frage, ob Schulen und Kitas am kommenden Montag tatsächlich - wie vorgesehen - in den Wechsel- beziehungsweise eingeschränkten Regelbetrieb gehen.

In jenen Schulen in NRW, die zum Wechselmodell zurückkehren gilt die Testpflicht. Für Schüler und Eltern, die den Corona-Test verweigern, gibt es eine klare Ansage. - dpa

Rubriklistenbild: © Symbolfoto: dpa

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