Nach Rücktritt von Thomas Kutschaty: Wer wird neuer SPD-Chef in NRW?
Nach dem Abgang von Thomas Kutschaty als Vorsitzender der SPD in NRW sind nun zwei Westfalen gefordert. Wie geht es jetzt weiter?
Düsseldorf – Es war ein kurzer Auftritt: Drei Minuten brauchte Thomas Kutschaty, um am Donnerstagmittag (23. März) vor Journalisten in Düsseldorf seinen Rücktritt als Vorsitzender der NRW-SPD zu erklären. Am Abend zuvor war der 54-Jährige im Präsidium der Partei mit seinem Vorhaben krachend gescheitert, die in der Partei weithin unbekannte Bonnerin Magdalena Möhlenkamp zur künftigen Generalsekretärin der NRW-SPD machen zu wollen. Bis zum Parteitag am 6. Mai müssen die Genossen eine neue Spitze finden. Das wird nicht leicht werden.
Nach Rücktritt von Thomas Kutschaty: Wer wird neuer SPD-Chef in NRW?
Der Ball liegt nun bei Noch-Generalsekretärin Nadja Lüders aus Dortmund und dem stellvertretenden Landesvorsitzenden Marc Herter, der zugleich Vorsitzender der SPD-Region Westliches Westfalen ist. Beide wurden am Donnerstag vom Landesvorstand gebeten, die weiteren Schritte nach dem Rücktritt von Kutschaty zu koordinieren. Beide haben den Landesvorstand für Freitag nach Dortmund eingeladen.
„Der Rücktritt von Thomas Kutschaty vom Landesvorsitz ist eine Zäsur in der Arbeit der NRW-SPD. Jetzt einfach zur Tagesordnung überzugehen, wäre der Situation nicht angemessen“, erklärten beide via Pressemittelung. Die Gremien der Partei würden jetzt – Zitat – „in Ruhe und mit der gebotenen Ernsthaftigkeit, vor allem aber gemeinsam“, die Lage und die weiteren Schritte besprechen. „Vor allem aber gemeinsam“ – diesen Einschub durfte man getrost als Seitenhieb auf den gescheiterten Parteichef lesen. So wurde Kutschaty schon vor der Personalie Möhlenkamp vorgeworfen, nicht alle Parteigremien einzubinden.
Als mögliche Nachfolger wurden am Donnerstag unter anderem gehandelt: Bundesentwicklungsministerin Svenja Schulze aus Münster, der Duisburger Oberbürgermeister Sören Link oder eben Herter selbst, der als Oberbürgermeister von Hamm anerkannt ist und über reichlich Erfahrung in der Landespolitik verfügt. 2018 wäre Herter fast Fraktionschef im Landtag geworden – er unterlag in einer Kampfabstimmung nur knapp einem gewissen Thomas Kutschaty...
Nach Rücktritt von Thomas Kutschaty: Marc Herter als Nachfolger?
„Kein Kommentar“, sagte Herter im Gespräch mit unserer Zeitung zur Frage, ob er nun eine Kandidatur anstrebt oder diese ausschließt. Es gehe jetzt nicht darum, wer den Vorsitz übernimmt, sondern wie man zu einem Vorsitzenden kommt. Alle Kräfte innerhalb der Partei seien nun aufgerufen, gemeinsam die richtigen Weichen für eine in Zukunft wieder starke und einige SPD zu stellen.
Von Gemeinsamkeit sind die Genossen jedoch noch weit entfernt. So bewerteten am Donnerstag einige Parteimitglieder den Rücktritt Kutschatys völlig unterschiedlich. Die einen warfen dem Politiker aus Essen bei der Suche nach einer neuen Generalsekretärin dilettantisches Vorgehen vor, die anderen kritisierten, dass man aus Proporzgründen Kutschaty habe auflaufen lassen. Der Parteichef aus Essen, die Generalsekretärin aus Bonn – da wäre der Bezirk Westliches Westfalen außen vor geblieben.
Und was sagte Kutschaty? Die Analyse der Landtagswahlschlappe habe gezeigt, dass die SPD vor großen Herausforderungen stehe. „Dafür braucht man als Vorsitzender die volle Unterstützung aller Gremien der Partei. Ich sehe ein, dass es dazu unterschiedliche Auffassungen gibt.“ Zur Wahrheit gehört: Die Krise der Partei und die Unzufriedenheit mit Kutschaty schwelt bereits seit dem Herbst.
Nach Rücktritt als SPD-Chef in NRW: Die Folgen für Kutschaty
So dürften auch seine Tage als Landtagsfraktionschef, also als Oppositionsführer in Düsseldorf, gezählt sein. Zumindest sehen das die Kritiker von Kutschaty so. Am Dienstag steht die nächste reguläre Sitzung der Fraktion im Landtag an. 56 Mitglieder hat die Fraktion, ein erfahrener Kandidat oder eine charismatische Kandidatin für den Vorsitz drängen sich nicht wirklich auf.
Der Rücktritt als Parteichef dürfte zudem auch Folgen für Kutschaty auf Bundesebene haben. Immerhin ist er stellvertretender Bundesvorsitzender der SPD. Doch selbst dieses Amt brachte ihn nicht nach vorne.