Urteil des OVG Münster

Streit um Bau des Outlet-Centers in Werl: So hat das Gericht entschieden

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Enttäuschung bei den Werlern: Bürgermeister Michael Grossmann (links) und Ulrich Canisius, Chef der Wirtschaftsförderung GWS, mussten eine Niederlage vor dem OVG Münster hinnehmen.

Werl/Münster - Lange wurde um das geplante Factory Outlet Center (FOC) in Werl diskutiert, jetzt ist vor dem Oberverwaltungsgericht in Münster endlich die Entscheidung gefallen. Wir berichten hier aktuell - mit ersten Reaktionen vom Investor und vom Bürgermeister.

In zweiter Instanz hieß das Ergebnis: Die FOC-Pläne sind endgültig vom Tisch. Um 14.48 Uhr ist am Dienstag das Urteil im OVG verkündet worden - und es war ein Ernüchterndes für die Verwaltung der Stadt Werl.

Nach der Bezirksregierung hat nun auch die nächste Instanz eine Änderung des Flächennutzungsplanes abgelehnt, die zwingend zum Bau des FOC nötig gewesen wäre.

Die Stadt Werl wollte die Hoffnung nicht aufgeben, musste nun aber nach der Absage vom Verwaltungsgericht Arnsberg den nächsten Rückschlag hinnehmen. Damit ist der FOC-Traum geplatzt: Denn auch die Revision wurde nicht zugelassen.

Erste Reaktionen

Bürgermeister Michael Grossmann zeigt sich enttäuscht: "Das wäre eine riesige Chance für die Stadt Werl gewesen." Man werde sich nun über eventuelle Möglichkeiten beraten, vorerst gehört der FOC-Plan nun aber der Vergangenheit an.

Die IHK Arnsberg sieht sich hingegen bestätigt: "Wir sind komplett zufrieden", sagt Geschäftsbereichsleiter Thomas Frye dem Anzeiger, "Erst jetzt ist es eine Chance für Werl, besonders für die Innenstadt."

Bedauern beim Investor

In einer aktuellen Pressemitteilung schreibt die Bezirksregierung Arnsberg zur zurückgewiesenen Berufung: "Die Richter befanden, dass das erstinstanzliche Urteil des Verwaltungsgerichts Arnsberg vom 27. Juni 2017 nicht zu beanstanden sei (...)." Die FOC-Ansiedlung sei damit endgültig gescheitert.

Sebastian Sommer, Geschäftsführer des Investors Neinver sagt gegenüber dem Anzeiger: "Wir werden uns in den kommenden Wochen mit der Stadt Werl zusammensetzen und weitere Schritte besprechen. Die Region ist weiterhin eine sehr interessante für die Ansiedlung eines Premium-Outlets." Es sei "sehr schade", dass das OVG der Entscheidung des Verwaltungsgerichts gefolgt ist.

Deutliches Urteil

Das Urteil des OVG Münster fiel deutlich aus, sogar noch deutlicher als das der ersten Instanz in Arnsberg. Abwägungsfehler beim Land wurden ausgeschlossen. 

Durch die Niederlage ist auch die Möglichkeit der nächsten Instanz nicht möglich. Diese wäre das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig gewesen.

Das Center sollte auf einer etwa zwölf Hektar großen Fläche circa 1,5 Kilometer südwestlich des Werler Stadtzentrums entstehen.

Rückblick

Schon seit mehr als sieben Jahren ist das mögliche FOC ein beherrschendes Thema in der Wallfahrtsstadt. Anfangs wurde es noch als "einmalige Chance" angesehen - immerhin könnten Werl bis zu 1000 neue Jobs winken. 

Später wurde diese Zahl auf  400 bis 500 Arbeitsplätze korrigiert. Die Frage, die sich aber vor allem die Bürger stellten: Ist das FOC für die Region verträglich? Wie wirkt sich ein möglicher Outlet-Center-Bau auf den Einzelhandel vor Ort aus? 

Wo heute noch freies Feld ist, soll nahe der A 445-Abfahrt „Werl-Zentrum“ das FOC gebaut werden. Der FOC-Bereich liegt im oberen rechten Viertel des Luftbilds, zwischen der B 1 und dem erkennbaren Feldweg.

Ein Gutachten der Stadt zeigte, dass zumindest die umliegenden Städte und Gemeinden kaum betroffen sind. Der Werler Einzelhandel hingegen schon. Die Innenstadt könnte eine Menge Kunden verlieren, wird befürchtet.

Lesen Sie hier alles zum Thema FOC in Werl

Ebenso rasch schlossen sich auch Parteien an, die Diskussion wurde zunehmend politisch. Zunächst folgte die Ablehnung der Grünen, die sogar eine Online-Petition starteten. Dann äußerten mehrere andere Kommunen, darunter auch die Stadt Hamm, Zweifel an der Stichhaltigkeit des Werler Gutachtens. Die Stadt stieß auf immer mehr Gegenwehr.

Das Outlet-Center polarisiert.

Obwohl sich der Handel in einer Umfrage dann doch wieder für das FOC entschied, blieb die fehlende Anbindung an die Innenstadt das wohl gravierendste Argument gegen die Ansiedlung eines Outlet-Centers. Das sorgte erwartungsgemäß für Unruhe.

"Keine Hürden"

Und die Stadt Werl? Sie nahm die Kritiken zur Kenntnis, sah und sieht aber keine Hürden für die Planungen, hieß es aus der Verwaltung. Der Rat beschloss mit großer Mehrheit die zum Bau nötige Änderung des Flächennutzungsplanes, um so den Weg für das FOC und dessen Investor Neinver freizumachen.

So rückte die juristische Auseinandersetzung mit der Bezirksregierung langsam näher - und aus Arnsberg gab es eine Absage: Keine Genehmigung für das FOC, "wegen landesplanerischer und raumordnungsrechtlicher Einwände".

Ein Foto aus dem Entwurf zeigt, wie das geplante FOC in Werl aussehen könnte.


Am Dienstag kam es in Münster aufgrund der Berufung zum Showdown. In der Werler Stadtgeschichte haben die drei Buchstaben "FOC" ihren Platz jedenfalls sicher.

Quelle: wa.de

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