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Afghanistan: Taliban auf Vormarsch – 26 Organisationen fordern deutschen Abschiebe-Stopp

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Die Taliban erobern immer mehr Gebiete in Afghanistan. Angesichts der Lage wird die Forderung nach einem Abschiebe-Stopp seitens der Bundesregierung immer lauter.

Berlin – In Afghanistan sind die militant-islamistischen Taliban auf dem Vormarsch. Immer mehr Gebiete werden von ihnen erobert. Angesichts der eskalierenden Lage vor Ort fordern Amnesty International und 25 weitere Organisationen einen sofortigen Abschiebestopp für abgelehnte Asylbewerber aus Deutschland gefordert.

„Auch Deutschland darf die Augen vor der sich immer weiter verschlechternden Lage in Afghanistan nicht verschließen und muss alle Abschiebungen einstellen“, heißt es in einer gemeinsamen Erklärung. Unterzeichnet wurde sie unter anderen von Pro Asyl, Brot für die Welt und die Arbeiterwohlfahrt. „Rechtsstaat heißt, dass menschenrechtliche Prinzipien eingehalten werden. Sie dürfen auch nicht in einem Wahlkampf zur Verhandlung gestellt werden.“ 

Die EU-Botschafter in Afghanistan empfehlen wegen einer sich massiv verschlechternden Sicherheitslage, Abschiebungen in das Krisenland vorerst auszusetzen. Angesichts des sich verschärfenden Konflikts, der prekären Sicherheits- und Menschenrechtslage sowie des Mangels an sicheren Räumen im Land werde empfohlen, eine vorübergehende Aussetzung von Zwangsrückführungen aus EU-Mitgliedstaaten nach Afghanistan zu erwägen, heißt es in einem am Dienstag an die Mitgliedsstaaten versendeten Bericht der EU-Missionschefs in Kabul, der der Deutschen Presse-Agentur in Auszügen vorliegt.

Afghanistan: Taliban auf Vormarsch – Organisationen fordern Abschiebe-Stopp

Vor dem Hintergrund der Debatte über Abschiebungen nach Afghanistan arbeitet die Bundesregierung an einer Aktualisierung des Lageberichts zu dem Land. Das Auswärtige Amt bereite „eine Ad-hoc-Aktualisierung* des Lageberichtes“ vor, sagte eine Sprecherin des Auswärtigen Amtes am Montag in Berlin. Einen genauen Termin zur Veröffentlichung nannte sie nicht. Die Lageberichte des Auswärtigen Amts über einzelne Länder sind eine maßgebliche Grundlage für Entscheidungen über Asylanträge und Abschiebungen.

Der aktuelle Lagebericht steht in der Kritik, weil er die Verschlechterung der Sicherheitslage nach dem Abzug der internationalen Truppen sowie den aktuellen Vormarsch der radikalislamischen Taliban nicht hinreichend berücksichtige. Inzwischen kontrollieren die Taliban große Teile des Landes, binnen vier Tagen nahmen sie sechs Provinzhauptstädte ein.

Auswärtiges Amt bereitet neuen Lagebericht zu Afghanistan vor

Vergangene Woche hatte das Innenministerium in Berlin zwar einen geplanten Abschiebeflug mit sechs afghanischen Männern abgesagt, nachdem sich die Taliban zu einem Anschlag in Kabul bekannt hatten. Die Bundesregierung erklärte aber, grundsätzlich an Abschiebungen nach Kabul festzuhalten. Im Juli bat auch die afghanische Regierung wegen der angespannten Lage die europäischen Länder, auf Abschiebungen in ihr Land vorerst zu verzichten.

Trotz des Vormarsches der militant-islamistischen Taliban halten die USA an ihrem Truppenabzug aus Afghanistan* fest. „Wir konzentrieren uns darauf, den Abzug bis Ende des Monats abzuschließen“, sagte der Sprecher des Verteidigungsministeriums, John Kirby, am Montag. Man teile allerdings die Besorgnis der internationalen Gemeinschaft über die Sicherheitslage im Land, „die sich eindeutig nicht in die richtige Richtung entwickelt“. Sie verschlechterte sich eindeutig. Die USA und ihre Nato-Verbündeten hatten im Mai nach 20 Jahren am Hindukusch mit dem Abzug ihrer Soldaten begonnen, der im September abgeschlossen sein soll. Die letzten Bundeswehrsoldaten hatten Afghanistan Ende Juni verlassen. (dpa/aka) *Merkur.de ist ein Angebot von IPPEN.MEDIA.

Lesen Sie auch: Nachdem die Westmächte abgezogen sind, entsteht in Afghanistan ein neuer Nährboden* für Extremismus und Terror, kommentiert Christian Deutschländer.

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