Archiv – Politik

Top-Terrorist geschnappt: Mit Al-Kaida gebrochen

Top-Terrorist geschnappt: Mit Al-Kaida gebrochen

Kairo - Er galt als große Nummer im Terrornetzwerk Al-Kaida. Jetzt hat er sich den Behörden in Ägypten gestellt. Bei seiner Ankunft in Kairo tischt der Islamist der Polizei eine merkwürdige Story auf.
Top-Terrorist geschnappt: Mit Al-Kaida gebrochen
Streit um Ramsauers Punkte-Reform

Streit um Ramsauers Punkte-Reform

Berlin - Der Verkehrsminister will eine Diskussion über seine Pläne zum Umbau des Punktesystems - und schon läuft sie: Ob die Reform gerecht ist und für mehr Sicherheit sorgen wird, ist umstritten.
Streit um Ramsauers Punkte-Reform
Irland: Volk soll über EU-Fiskalpakt abstimmen

Irland: Volk soll über EU-Fiskalpakt abstimmen

Dublin - Nach den Drahtseilakten bei den Verträgen von Nizza und Lissabon kommt es in Irland erneut zur Volksabstimmung über ein EU-Abkommen. Die Sprengkraft ist beim Fiskalpakt aber begrenzt.
Irland: Volk soll über EU-Fiskalpakt abstimmen

Geheimgremium für Euro-Hilfen verfassungswidrig

Karlsruhe - Wichtige Euro-Rettungshilfen dürfen im Bundestag nach einem Urteil aus Karlsruhe nicht im kleinsten Kreis beschlossen werden. Die Verfassungsrichter stärken damit die Parlamentsrechte.
Geheimgremium für Euro-Hilfen verfassungswidrig

Hier scherzt die Kanzlerin mit Joachim Gauck

Berlin - Demonstrativ herzlich hat Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) den künftigen Bundespräsidenten Joachim Gauck am Dienstag als Gast in der Unions-Fraktion begrüßt.
Hier scherzt die Kanzlerin mit Joachim Gauck

Was bedeutet eigentlich Sicherungsverwahrung?

Die Sicherungsverwahrung: Das sind die Folgen für Verurteilte
Was bedeutet eigentlich Sicherungsverwahrung?

So viel kostet ein neuer Bundespräsident

Berlin - Ausgaben für einen neuen Bundespräsidenten waren im Haushalt nicht eingeplant. Tagegeld, Einladungen, Empfang und Logistik: Was die Bundesversammlung kostet und woher das Geld kommt.
So viel kostet ein neuer Bundespräsident

Israel würde USA nicht vor Angriff warnen

Washington - Sollte Israel sich zu einem Angriff auf iranische Atomanlagen entschließen, würde die Regierung in Jerusalem die USA nicht vorab informieren. Das hat folgenden Grund:
Israel würde USA nicht vor Angriff warnen

Serbien soll in die EU

Brüssel - Serbien ist dem Wunsch, EU-Mitglied zu werden, deutlich näher gekommen. Aber noch liegt ein langer Weg vor der Regierung in Belgrad. Und wenn Serbien ein “Beitrittskandidat“ wird, will Kosovo wenigstens ein “potenzieller Beitrittskandidat“ …
Serbien soll in die EU

Neue Sanktionen gegen Syrien

Brüssel - Die Europäer weiten ihre Sanktionen gegen Assad aus. In den syrischen Protesthochburgen sterben zahlreiche Zivilisten. In der Stadt Aleppo kommt es erneut zu Studentenprotesten.
Neue Sanktionen gegen Syrien

Parteichefs erstellen Wunschzettel für Gauck

Berlin - Die Vorsitzenden von SPD und CSU, Sigmar Gabriel und Horst Seehofer, verteidigen ihren Präsidentschaftskandidaten Joachim Gauck gegen Kritiker aller Art, äußern aber auch deutlich ihre Erwartungen.
Parteichefs erstellen Wunschzettel für Gauck

Berliner Chef-Pirat schmeißt hin

Berlin - Paukenschlag bei den Berliner Piraten: Landeschef Anger gibt nach einem Jahr auf, er hält den Druck nicht mehr aus. Nachfolger Hartmut Semken sieht die streitlustige Partei schon im Bundestag.
Berliner Chef-Pirat schmeißt hin

Berlusconi kommt ohne Strafe davon

Mailand - Fünf Jahre hat der Korruptionsprozess gegen Silvio Berlusconi gedauert. Er setzte zuletzt auf Verjährung - und erreichte dies nun auch. Doch drei weitere Verfahren laufen noch.
Berlusconi kommt ohne Strafe davon

Koalitions-Krach nach Nominierung von Gauck

Berlin - Der Umgang der Koalitionspartner CDU und FDP wird nach der Nominierung Gaucks zunehmend schroffer. Die Union droht mit einer härteren Gangart, doch die Liberalen lächeln nur müde.
Koalitions-Krach nach Nominierung von Gauck

Oppermann: Die Linke ist Schuld an Wulff-Wahl

Berlin - Der Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Bundestagsfraktion, Thomas Oppermann, attackiert die Linke. Er gibt der Partei die Schuld daran, dass Christian Wulff Bundespräsident geworden ist.
Oppermann: Die Linke ist Schuld an Wulff-Wahl

CIA hat keine Beweise für Irans Atombomben-Bau

Washington - Die CIA geht davon aus, dass der Iran sein militärisches Atomprogramm eingestellt hat. Das Land lässt die Welt jedoch weiter im Unklaren und ist nicht bereit für Zugeständnisse.
CIA hat keine Beweise für Irans Atombomben-Bau

Gauck geht in die Offensive

Fürth - Joachim Gauck stellt sich vor. Nächste Woche wird er bei den Parteien und Fraktionen in Berlin erwartet. Am Freitagabend trat der 72-Jährige erstmals seit seiner Nominierung öffentlich auf.
Gauck geht in die Offensive

Gauck trifft alle Parteien - auch die Linke

Berlin - Der designierte Bundespräsident Joachim Gauck trifft sich in der nächsten Woche in Berlin mit Parteigremien der CDU, FDP, SPD und voraussichtlich der Grünen sowie auch der Linken.
Gauck trifft alle Parteien - auch die Linke

Neue Aufgabe für Kofi Annan

New York - Die Vereinten Nationen und die Arabische Liga haben den früheren UN-Generalsekretär und Friedensnobelpreisträger Kofi Annan zum gemeinsamen Sondergesandten für die Syrien-Krise berufen.
Neue Aufgabe für Kofi Annan

Bürger pfeifen auf Gaucks Trauschein

Berlin - Die Bundesbürger haben nach einer Umfrage überwiegend kein Problem mit den privaten Verhältnissen des künftigen Bundespräsidenten Joachim Gauck.
Bürger pfeifen auf Gaucks Trauschein