Archiv – Politik

Piraten klettern weiter - FDP deutlich unter 5 %

Piraten klettern weiter - FDP deutlich unter 5 %

Mainz - Nach ihrem jüngsten Wahlerfolg im Saarland sind die Piraten auch bundesweit im Aufwärtstrend. Die FDP stürzt ins bodenlose.
Piraten klettern weiter - FDP deutlich unter 5 %
Bundesrat fordert Benzinpreis-Bremse

Bundesrat fordert Benzinpreis-Bremse

Berlin - Kampf der Tank-Abzocke: Der Bundesrat hat als Reaktion auf die hohen Spritkosten eine Benzinpreisbremse gefordert.
Bundesrat fordert Benzinpreis-Bremse
Israel: Für Iran-Boykott notfalls Ölreserven anzapfen

Israel: Für Iran-Boykott notfalls Ölreserven anzapfen

Berlin - Der israelische Vizeregierungschef Mosche Yaalon hat den Westen aufgefordert, im Zweifel strategische Ölreserven anzuzapfen, um den Einfuhrboykott iranischen Öls durchsetzen zu können.
Israel: Für Iran-Boykott notfalls Ölreserven anzapfen

Benzinpreis-Bremse: Stoppt die Politik heute die Abzocke?

Berlin - Die hohen Spritpreise beschäftigen jetzt auch die Politik. Am Freitag berät der Bundesrat auf Antrag von Thüringen über die Einführung einer Benzinpreisbremse. Worum es geht:
Benzinpreis-Bremse: Stoppt die Politik heute die Abzocke?

Hürden für hoch qualifizierte Ausländer gesenkt

Berlin - Unternehmen klagen über zu wenig Fachkräfte in Deutschland. Die Bundesregierung senkt nun die rechtlichen Hürden für qualifizierte Zuwanderer. Aber die Firmen müssen auch selbst etwas tun.
Hürden für hoch qualifizierte Ausländer gesenkt

Historiker: Islamisten könnten Pharaonengräber zerstören

Bern - US-Historiker Daniel Pipes hat eine Vetreibung von Juden, Christen und anderen Minderheiten aus islamischen Ländern angeprangert. Er befürchtet: Islamisten könnten die Pharaonengräber in Ägypten zerstören.
Historiker: Islamisten könnten Pharaonengräber zerstören

Zweckentfremdung der Bildungspaket-Gelder?

Berlin - Zum einjährigen Bestehen des Bildungspakets für Hartz-IV-Kinder hat der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) vor einer Zweckentfremdung der Gelder durch klamme Kommunen gewarnt.
Zweckentfremdung der Bildungspaket-Gelder?

FDP-Kandidat Kubicki warnt CDU vor Verrat

Saarbrücken - Katzenjammer bei der FDP: Nach dem Debakel bei der Wahl im Saarland steht die Partei äußerst schlecht da. FDP-Kandidat Wolfgang Kubicki warnte die CDU vorsichtshalber schon mal vor Verrat.
FDP-Kandidat Kubicki warnt CDU vor Verrat

NSU-Terror: Opfer erhalten fast 500.000 Euro

Berlin - Die Bundesregierung hat nach einem Zeitungsbericht inzwischen fast eine halbe Million Euro an die Opfer der rechtsextremen Terrorgruppe NSU oder ihre Angehörigen gezahlt.
NSU-Terror: Opfer erhalten fast 500.000 Euro

SPD kann K-Frage in 24 Stunden klären

Berlin - Der SPD-Fraktionsvorsitzende Frank-Walter Steinmeier schließt eine zweite Kanzlerkandidatur nicht aus. Es gebe in seiner Partei aber mehrere Politiker, die es mit Merkel aufnehmen könnten.
SPD kann K-Frage in 24 Stunden klären

Marina Weisband: Bilder der Piraten-Politikerin

Marina Weisband: Bilder der Piraten-Politikerin

Wählt das Saarland morgen die große Koalition?

Saarbrücken - Die Saarländer wählen an diesem Sonntag ein neues Parlament. Die neue Regierung steht eigentlich schon fest: CDU und SPD wollen eine Koalition bilden. Doch wer wird das Sagen haben?
Wählt das Saarland morgen die große Koalition?

Norwegens Ministerpräsident bildet Kabinett um

Oslo - Der sozialdemokratische norwegische Regierungschef Jens Stoltenberg hat nach einem Führungswechsel bei seinem Koalitionspartner sein Kabinett umgebildet.
Norwegens Ministerpräsident bildet Kabinett um

Kauder: Soli-Debatte „gespenstisch“

Berlin - Unionsfraktionschef Volker Kauder hat die neu entfachte Debatte um ein Ende des Solidarpakts als „gespenstisch“ kritisiert. Außerdem stimme es nicht, dass der Westen den Osten finanziert.
Kauder: Soli-Debatte „gespenstisch“

DIHK-Chef: Kanzler-Gehalt verdoppeln

Berlin - DIHK-Präsident Hans Heinrich Driftmann fordert eine Gehaltserhöhung für deutsche Spitzenpolitiker. Ginge es nach ihm, würde die Bundeskanzlerin in Zukunft doppelt so viel verdienen wie jetzt.
DIHK-Chef: Kanzler-Gehalt verdoppeln

Steinmeier: Piraten können Rot-Grün nicht verhindern

Bielefeld - SPD-Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier hat keine Befürchtung, dass der Einzug der Piraten ins Parlament bei der nächsten Bundestagswahl eine rot-grüne Mehrheit verhindern könnte.
Steinmeier: Piraten können Rot-Grün nicht verhindern

Eurovision Song Contest: Gastgeber lässt zu Tode foltern

Berlin - In Aserbaidschan - dem Austragungsort des diesjährigen Eurovision Song Contest - wird nach Einschätzung der Bundesregierung weiterhin gefoltert. Dabei sollen Menschen getötet worden sein.
Eurovision Song Contest: Gastgeber lässt zu Tode foltern

SPD-Politiker fordert Hausverbot für Thor-Steinar-Kleidung

Dresden - Die bei Neonazis beliebte Marke Thor Steinar soll nach dem Willen des SPD-Politikers Henning Homann künftig im sächsischen Landtag tabu sein.
SPD-Politiker fordert Hausverbot für Thor-Steinar-Kleidung

SPD bestätigt Gespräche über Becks Nachfolge

Mainz - Der rheinland-pfälzische Ministerpräsident und SPD-Chef Kurt Beck hat nach SPD-Angaben Gespräche mit potenziellen Kronprinzen über seine Nachfolge begonnen - ein Zeitpunkt für den Wechsel ist aber offen.
SPD bestätigt Gespräche über Becks Nachfolge

Ex-Politiker Koch verdient jetzt zehn Mal mehr

Mannheim - Mit seiner neuen Aufgabe als Chef des Bau- und Dienstleistungskonzerns Bilfinger Berger hat der frühere hessische Ministerpräsident Roland Koch sein Einkommen verzehnfacht.
Ex-Politiker Koch verdient jetzt zehn Mal mehr