Archiv – Politik

Özdemir warnt Piraten-Wähler

Özdemir warnt Piraten-Wähler

Berllin - Die Grünen haben die Wähler davor gewarnt, mit Stimmen für die Piratenpartei große Koalitionen zu ermöglichen und Rot-Grün zu verhindern.
Özdemir warnt Piraten-Wähler
Piratenchef bleibt Teilzeit-Politiker

Piratenchef bleibt Teilzeit-Politiker

Berlin - Der neue Parteivorsitzende der Piraten, Bernd Schlömer, will auch künftig nur in Teilzeit für seine Partei arbeiten. “Ich kann nur jahresweise entscheiden.“
Piratenchef bleibt Teilzeit-Politiker
Al-Kaida will Geisel gegen Hassprediger tauschen

Al-Kaida will Geisel gegen Hassprediger tauschen

Istanbul - Die Terrororganisation Al-Kaida im Islamischen Maghreb (AQMI) soll die Freilassung eines Briten im Tausch gegen den jordanischen Hassprediger Abu Katada angeboten haben.
Al-Kaida will Geisel gegen Hassprediger tauschen

Saudi-Arabien: Keine Indizien gegen Bin-Laden-Frauen

Riad - Saudi-Arabien sieht keine Hinweise darauf, dass die Witwen Osama bin Ladens in die Terrorpläne des Al-Kaida-Führers eingebunden waren.
Saudi-Arabien: Keine Indizien gegen Bin-Laden-Frauen

Politikerin: "Masse der Deutschen stört mich"

Zürich - Gegen Deutsche an sich hat sie nichts. Nur in der Schweiz gebe es halt zu viele, poltert eine konservative Abgeordnete. Doch immerhin 64 Prozent der Schweizer mögen nach einer Umfrage die Deutschen.
Politikerin: "Masse der Deutschen stört mich"

Piraten: Neuer Kapitän, neuer Kurs

Berlin - Der neue Bundesvorsitzende der Piratenpartei, Bernd Schlömer, will seine Partei auf neuen Kurs bringen: Er schließt eine Regierungsbeteiligung nach der Bundestagswahl 2013 nicht aus.
Piraten: Neuer Kapitän, neuer Kurs

Piraten einstimmig gegen Holocaust-Leugner

Neumünster - Die Rechtsextremismus-Debatte bei den Piraten hat am Samstag auch den Parteitag in Neumünster überschattet. Ein Vorfall zwang die Partei, ihre Tagesordnung zu ändern. 
Piraten einstimmig gegen Holocaust-Leugner

Merkel: Piratenpartei ist "interessant"

Leipzig - Bundeskanzlerin Angela Merkel hat die Piraten unmittelbar vor dem Auftakt ihres Bundesparteitags an diesem Wochenende in Neumünster als eine “interessante Erscheinung“ bezeichnet.
Merkel: Piratenpartei ist "interessant"

USA halten Al-Kaida für fast erledigt

Washington - Ein Jahr nach dem Kommandoeinsatz zur Tötung von Al-Kaida-Führer Osama bin Laden ist dessen Terrorgruppe nach Einschätzung von US-Geheimdienstmitarbeitern weitgehend erledigt.
USA halten Al-Kaida für fast erledigt

Sex-Skandal: Secret Service verschärft Regeln

Washington - Der für den Schutz des US-Präsidenten zuständige Secret Service will nach dem jüngsten Sex-Skandal offenbar die Verhaltensregeln für seine Mitarbeiter verschärfen.
Sex-Skandal: Secret Service verschärft Regeln

Steinmeier wirft Merkel Provokation vor

Berlin - Frank-Walter Steinmeier (SPD) erhebt schwere Vorwürfe gegen die Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU). Die Folgen ihres Handeln könnten sich negativ auf ganz Europa auswirken.
Steinmeier wirft Merkel Provokation vor

Timoschenko: Gauck sagt Besuch in der Ukraine ab

Berlin - Im Fall Timoschenko erhöht Deutschland den Druck auf die Regierung der Ukraine. Bundespräsident Gauck hat nach einem Zeitungsbericht einen Besuch im ukrainischen Jalta sogar abgesagt.
Timoschenko: Gauck sagt Besuch in der Ukraine ab

EU-Kommission verklagt Ungarn

Brüssel - Die EU erhöht den Druck auf Ungarn: Der Streit um die Staatsreform der rechts-konservativen Regierung Viktor Orbans wird vor Gericht entschieden.
EU-Kommission verklagt Ungarn

Weitere Ermittlungen gegen Wulff-Freund Groenewold

Berlin - In der Korruptionsaffäre um Alt-Bundespräsident Christian Wulff hat die Staatsanwaltschaft Hannover die Ermittlungen gegen dessen Bekannten David Groenewold ausgeweitet.
Weitere Ermittlungen gegen Wulff-Freund Groenewold

Betreuungsgeld: Hartz-IV-Empfänger gehen leer aus

Berlin - Hartz-IV-Empfänger sollen nach übereinstimmenden Medienberichten vom geplanten Betreuungsgeld unter dem Strich nicht profitieren. Der Zuschuss soll mit Hartz-IV-Bezügen verrechnet werden.
Betreuungsgeld: Hartz-IV-Empfänger gehen leer aus

Sarkozy: Mit kämpferischer Rede auf Wählerfang

Paris - Vor der entscheidenden Runde der französischen Präsidentenwahl geht Amtsinhaber Nicolas Sarkozy in die Offensive.
Sarkozy: Mit kämpferischer Rede auf Wählerfang

Minister Bahr will Ärzte vor Honorarkürzungen schützen

Berlin - Bundesgesundheitsminister Daniel Bahr (FDP) will niedergelassene Ärzte bei Budgetüberschreitungen besser vor Honorarkürzungen schützen.
Minister Bahr will Ärzte vor Honorarkürzungen schützen

Zu lange im Knast: Schmerzensgeld für Gefangene

Karlsruhe - Vier frühere Sicherungsverwahrte bekommen Schadenersatz, weil sie zu lange im Gefängnis sitzen mussten. Das Urteil ist beispielgebend.
Zu lange im Knast: Schmerzensgeld für Gefangene

Wahlen in Frankreich: Merkel hält zu Sarkozy

Paris/Berlin - Nach der ersten Runde der französischen Präsidentschaftswahl hält Angela Merkel weiter zu Amtsinhaber Sarkozy, Sigmar Gabriel ist anderer Meinung. 
Wahlen in Frankreich: Merkel hält zu Sarkozy

Nach NSDAP-Vergleich: Piraten unter Beschuss 

Berlin - Nach der Empörung über den Vergleich des Aufstiegs der Piratenpartei mit jenem der Nazis schießen sich nun Grüne und FDP gegen den Konkurrenten ein.
Nach NSDAP-Vergleich: Piraten unter Beschuss