Archiv – Politik

Hasch-Pass wird wieder abgeschafft

Hasch-Pass wird wieder abgeschafft

Amsterdam - Seit Mai gilt in Holland der sogenannte Hasch-Pass. Die neue niederländische Regierung will den umstrittenen Ausweis nun allerdings wieder abschaffen.
Hasch-Pass wird wieder abgeschafft
Steinbrück erklärt seine Honorar-Million

Steinbrück erklärt seine Honorar-Million

Berlin - Der SPD-Kanzlerkandidat Peer Steinbrück hat sich im Detail zu seinen umstrittenen Nebeneinkünften geäußert.
Steinbrück erklärt seine Honorar-Million
Berlusconi: Ich mische weiter mit

Berlusconi: Ich mische weiter mit

Mailand - Vier Jahre Haft. Mit diesem Urteil will sich der Ex-Regierungschef Berlusconi nicht abfinden. Er deutet einen Rücktritt vom Rückzug aus der Politik an. Schließlich müsse er die Justiz reformieren.
Berlusconi: Ich mische weiter mit

Schwere Krise der Piratenpartei

Berlin - Streit in der Parteispitze, dramatischer Einbruch bei den Umfragen - die Piraten stehen vor einem Scherbenhaufen. Im Mittelpunkt der Kritik: Geschäftsführer Johannes Ponader.
Schwere Krise der Piratenpartei

Steuerbetrug: Vier Jahre Haft für Berlusconi

Mailand - Klares Urteil in erster Instanz gegen Silvio Berlusconi: Vier Jahre ist das Strafmaß für ihn wegen Steuerbetrugs. Drei davon werden ihm erlassen. Und es bleiben die Berufungsverfahren.
Steuerbetrug: Vier Jahre Haft für Berlusconi

Sex-Prozess: Clooney lässt Gericht abblitzen

Berlin - Der Sex-Prozess gegen Silvio Berlusconi wurde am Freitag fortgesetzt - ein prominenter Zeuge fehlte allerdings: George Clooney hatte wohl keine Lust auf italienische Justiz.
Sex-Prozess: Clooney lässt Gericht abblitzen

EU droht Balkanländern mit Visazwang

Luxemburg - Seit Wochen sind Asylbewerber vom Balkan ein Topthema der Politik. Die EU stellt die Visafreiheit für diese Länder in Frage. Bundesinnenminister Friedrich will schnelle Asylverfahren.
EU droht Balkanländern mit Visazwang

Draghi besänftigt seine Kritiker

Berlin - EZB-Chef Draghi stellt sich im Bundestag den Kritikern. Sorgen vor Inflation nennt er unbegründet, das Vorgehen sei vom EZB-Mandat gedeckt. Viele Abgeordnete sind zufrieden, die Dauerkritiker nicht.
Draghi besänftigt seine Kritiker

Haushalts-Krach: EU-Parlament will mehr Geld

Straßburg - Das EU-Parlament verlangt deutlich mehr Geld für den Gemeinschaftshaushalt und ist damit am Dienstag auf Konfrontationskurs zu den Mitgliedsstaaten gegangen.
Haushalts-Krach: EU-Parlament will mehr Geld

Zoff um Merkels Russland-Beauftragten

Berlin - Der deutsche Russland-Beauftragte Schockenhoff hat sich mit Kritik an der russischen Justiz im Kreml unbeliebt gemacht - Moskau will ihn nicht mehr anerkennen. Berlin lässt sich das nicht gefallen.
Zoff um Merkels Russland-Beauftragten

Online-Wetten: EU droht Deutschland mit Klage

Brüssel - Die EU-Kommission will den Milliarden-Markt für Online-Glücksspiele europaweit regeln - und bei Verstößen gegen die Wettbewerbsfreiheit einem Zeitungsbericht zufolge notfalls auch gegen Deutschland mit Sanktionen vorgehen.
Online-Wetten: EU droht Deutschland mit Klage

Parlament und Regierung im Kosovo angegriffen

Pristina - Mehrere hundert albanische Nationalisten haben am Montag versucht, das Parlament und den Regierungssitz der Kosovo-Regierung in Pristina zu stürmen.
Parlament und Regierung im Kosovo angegriffen

Berlusconi holt Clooney als Zeugen

Mailand - Im Prozess um Silvio Berlusconis angebliche Sex-Parties hat die Verteidigung George Clooney und seine italienische Exfreundin Elisabetta Canalis in den Zeugenstand gerufen.
Berlusconi holt Clooney als Zeugen

Berlusconi: Ich hatte nie Sex mit Ruby

Mailand - Der frühere italienische Ministerpräsident Silvio Berlusconi hat bei einem seiner seltenen Auftritte vor Gericht Sex-Vorwürfe zurückgewiesen.
Berlusconi: Ich hatte nie Sex mit Ruby

Neue Bankenaufsicht: Alle sehen sich als Sieger

Brüssel - Deutschland bremste, Frankreich drückte aufs Tempo. Am Ende stand wie immer in Europa ein Kompromiss. Die neue Bankenaufsicht soll im nächsten Jahr ihre Arbeit aufnehmen.
Neue Bankenaufsicht: Alle sehen sich als Sieger

BND: Pullach-Schließung spart 30 Millionen im Jahr

Berlin - Gerade erst gab es eine weitere millionenschwere Finanzspritze für den Berliner BND-Neubau. Jetzt wird bekannt: Eine Schließung des Standorts Pullach würde 30 Millionen Euro einsparen - im Jahr.
BND: Pullach-Schließung spart 30 Millionen im Jahr

Vor EU-Gipfel: Streit zwischen Berlin und Paris

Berlin - Europa will aus der Schuldenkrise lernen und Reformen umsetzen. Darum geht es beim EU-Gipfel in Brüssel. Was genau getan werde muss, ist aber umstritten. Berlin und Paris sind schon aneinandergeraten.
Vor EU-Gipfel: Streit zwischen Berlin und Paris

EU-Kommissar Dalli tritt zurück

Brüssel - EU-Verbraucherkommissar John Dalli ist nach Betrugsvorwürfen mit sofortiger Wirkung zurückgetreten.
EU-Kommissar Dalli tritt zurück

Steinbrück will Merkel an die Hosenanzüge

Berlin - Peer Steinbrück gibt sich im Internet-Chat angriffslustig. So will er in einem Jahr mit Angela Merkel ein Glas Weißwein trinken - auf ihre Zeit als Altkanzlerin.
Steinbrück will Merkel an die Hosenanzüge

Israelisches Parlament löst sich auf

Jerusalem - Der Weg zu Wahlen in Israel ist frei. Das Parlament ist aufgelöst, in gut drei Monaten kann neu abgestimmt werden. Netanjahu gilt als klarer Favorit.
Israelisches Parlament löst sich auf