Archiv – Politik

Beihilfen für Schnapsbrennereien laufen aus

Beihilfen für Schnapsbrennereien laufen aus

Berlin/Passau - Nach fast 100 Jahren steht das deutsche Branntweinmonopol vor dem Aus. Die Subventionierung von kleinen Schnapsbrennereien soll spätestens Ende 2017 beendet werden.
Beihilfen für Schnapsbrennereien laufen aus
EU-Haushalt für 2013 auf der Kippe

EU-Haushalt für 2013 auf der Kippe

Brüssel - Wegen eines Streits zwischen Europaparlament und EU-Staaten gibt es noch kein Budget für 2013. Doch nun können die Verhandlungen weitergehen: Die EU-Kommission hat einen neuen Vorschlag gemacht.
EU-Haushalt für 2013 auf der Kippe
Katalonien wird nicht unabhängig

Katalonien wird nicht unabhängig

Barcelona - Pläne zur Unabhängigkeit Kataloniens sind vorerst gescheitert. Für die Region im Nordosten Spaniens beginnt eine Zeit der Ungewissheit. Regierungschef Mas braucht einen Koalitionspartner.
Katalonien wird nicht unabhängig

Wie der Treibhauseffekt funktioniert

Wie der Treibhauseffekt funktioniert

„Affäre Wulff“ soll verfilmt werden

Potsdam - Kann sich Deutschland das große Polit-Fiasko bald bei Chips und Knabberzeug nochmal auf der Zunge zergehen lassen?  Filmproduzent Nico Hofmann buhlt auch um die Filmrechte für das Buch „Affäre Wulff“.
„Affäre Wulff“ soll verfilmt werden

EU-Gipfel vor dem Scheitern

Brüssel - Die EU bekommt Anfang Dezember den Friedensnobelpreis - doch im Alltag überwiegen Streit und Blockaden. Der EU-Gipfel für den Haushaltsplan in Billionenhöhe dürfte scheitern.
EU-Gipfel vor dem Scheitern

Obamas Geburtsurkunde wird zum Verkaufshit

New York - Nach nicht enden wollenden Diskussionen um seinen Geburtsort hatte US-Präsident Barack Obama kürzlich seine Geburtsurkunde veröffentlicht - nun wird sie zum Verkaufshit.
Obamas Geburtsurkunde wird zum Verkaufshit

Copé wird Nachfolger von Sarkozy

Paris - Jean-François Copé wird das politische Erbe von Frankreichs abgewähltem Präsidenten Nicolas Sarkozy verwalten. Der 48-Jährige setzte sich bei der umstrittenen Parteichef-Kür durch.
Copé wird Nachfolger von Sarkozy

CSU-Politiker will Elterngeld überprüfen

Düsseldorf - Der Parlamentarische Geschäftsführer der CSU-Landesgruppe, Stefan Müller, hat eine kritische Überprüfung des Elterngelds gefordert.
CSU-Politiker will Elterngeld überprüfen

Nahles möchte Kanzlerin werden

Berlin - Was Angela Merkel kann und Peer Steinbrück will, traut sich auch Andrea Nahles zu: Die SPD-Generalsekretärin möchte einmal Regierungschefin sein.
Nahles möchte Kanzlerin werden

SPD verlangt Mandat vor Türkei-Einsatz

Berlin - Die SPD warnt vor einer übereilten Entsendung deutscher Soldaten und Flugabwehr-Raketen vom Typ Patriot an die türkisch-syrische Grenze.
SPD verlangt Mandat vor Türkei-Einsatz

Schwere Folter-Vorwürfe gegen Ukraine

Straßburg - Seit Jahren ermahnt das Antifolter-Komitee des Europarates die Ukraine. Kiew solle brutale Polizisten entschieden in die Schranken weisen. Viel passiert ist bisher nicht. Jetzt gibt es neue Vorwürfe.
Schwere Folter-Vorwürfe gegen Ukraine

EU-Kommission beschließt Frauenquote

Brüssel - Nach wochenlangem Streit hat die EU-Kommission einen Gesetzentwurf zur Frauenquote für Aufsichtsräte beschlossen.
EU-Kommission beschließt Frauenquote

Schon 100 alte Kennzeichen wieder gültig

Saarbrücken - Geballte Rückkehr der früheren Nummernschilder: Das Comeback von alten Auto-Kennzeichen in Deutschland ist offenbar ein voller Erfolg.
Schon 100 alte Kennzeichen wieder gültig

Flensburg: Alte Punkte sollen gestrichen werden

Berlin - Verkehrssündern sollen tausende alte Punkte in Flensburg erlassen werden. Aber nur Punkte für bestimmte Vergehen verfallen.
Flensburg: Alte Punkte sollen gestrichen werden

Berlusconi: Partygirl soll aussagen

Mailand - Sie steht im Zentrum des Mailänder Sex-Prozesses gegen Silvio Berlusconi: Das marokkanische Partygirl Ruby soll im Dezember nun doch noch aussagen.
Berlusconi: Partygirl soll aussagen

Ramsauer: Höhere Bußgelder für Autofahrer

Berlin - Auch kleine Verkehrsverstöße werden deutlich teurer. So sieht es der Entwurf eines neuen Bußgeldkataloges von Verkehrsminister Ramsauer vor.
Ramsauer: Höhere Bußgelder für Autofahrer

Iran auf Schmusekurs mit den USA

Teheran - Nach innen tat der Iran so, als sei ihm die US-Wahl egal. Aber Obamas Wiederwahl war eine Erleichterung für Teheran: Der Gottesstaat will aus der Isolierung heraus. Das geht nur mit Obama.
Iran auf Schmusekurs mit den USA

"Merkel ist der Gaul durchgegangen"

Brüssel - Für Angela Merkels Verhältnisse war es eine regelrechte Explosion. Vor dem EU-Parlament sprach die Kanzlerin über die Schuldenkrise - und geriet dabei in  Rage.
"Merkel ist der Gaul durchgegangen"

Europa-Politik: Linke geht auf Merkel los

Brüssel - Die Linke hat den Auftritt von Bundeskanzlerin Angela Merkel vor dem Europäischen Parlament scharf kritisiert. Merkels Vision von Europa sei „ein Kontinent ohne Sozialstaat und Demokratie“. 
Europa-Politik: Linke geht auf Merkel los