Archiv – Politik

Dank Anti-Ausländer-Parolen: FPÖ legt deutlich zu

Dank Anti-Ausländer-Parolen: FPÖ legt deutlich zu

Graz/Eisenstadt - Bei zwei Landtagswahlen in Österreich hat die rechte FPÖ am Sonntag mit einer ausländerfeindlichen Kampagne teils spektakuläre Gewinne eingefahren.
Dank Anti-Ausländer-Parolen: FPÖ legt deutlich zu
IS sprengt berüchtigtes Gefängnis von Palmyra

IS sprengt berüchtigtes Gefängnis von Palmyra

Palmyra - Die Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) hat nach Angaben von Aktivisten das berüchtigte Gefängnis in der syrischen Oasenstadt Palmyra gesprengt.
IS sprengt berüchtigtes Gefängnis von Palmyra
Berlusconi wirbt aus Versehen für Linke

Berlusconi wirbt aus Versehen für Linke

Mailand - Dem ehemaligen italienischen Regierungschef Silvio Berlusconi ist im Wahlkampf vor den Regionalwahlen in Italien ein peinlicher Fehler unterlaufen.
Berlusconi wirbt aus Versehen für Linke

Steinmeier fordert Israel und Palästina zum Dialog auf

Jerusalem - Steinmeier zu Besuch im Nahen Osten: Deutschland will den Friedensprozess zwischen Israel und den Palästinensern wiederbeleben. Die Chancen dafür stehen nicht gut.
Steinmeier fordert Israel und Palästina zum Dialog auf

EU-Kommission geht gegen deutsche Pkw-Maut vor

Berlin/Brüssel - Lange hat die CSU für die Pkw-Maut gekämpft und sie gegen alle Widerstände in Deutschland durchgeboxt. Nun stellt sich die EU-Kommission quer. Hat Verkehrsminister Dobrindt damit gerechnet?
EU-Kommission geht gegen deutsche Pkw-Maut vor

CSU-Politiker freut sich über Einreiseverbot

München - Der CSU-Politiker Bernd Posselt hat sich erfreut über sein Einreiseverbot in Russland geäußert.
CSU-Politiker freut sich über Einreiseverbot

Kerry bricht sich beim Fahrradausflug das Bein

Genf - US-Außenminister John Kerry hat sich bei einem Fahrradunfall in Frankreich ein Bein gebrochen. Sein Zustand ist derzeit stabil.
Kerry bricht sich beim Fahrradausflug das Bein

Bericht: Altenheime setzen vermehrt Angelernte für Pflege ein

Berlin (dpa) - In Altenheimen in Deutschland werden einem Bericht zufolge vermehrt angelernte Helfer für Pflegearbeiten eingesetzt, die sie gar nicht machen dürfen.
Bericht: Altenheime setzen vermehrt Angelernte für Pflege ein

Bericht: Nur die Briten wollen aus der EU raus

London - Großbritannien ist laut einem Zeitungsbericht mit seinen Plänen für baldige Änderungen der EU-Verträge allein unter den Mitgliedstaaten: Zumindest in naher Zukunft.
Bericht: Nur die Briten wollen aus der EU raus

Özdemir: Merkel duckt sich in No-Spy-Affäre weg

Berlin - Der Grünen-Parteivorsitzende Cem Özdemir wirft hat Kanzlerin Angela Merkel (CDU) ein Wegducken in der Affäre um das No-Spy-Abkommen mit den USA vor.
Özdemir: Merkel duckt sich in No-Spy-Affäre weg

Neuer Demokraten-Konkurrent für Hillary Clinton

Baltimore - Der Ex-Gouverneur von Maryland und ehemalige Bürgermeister von Baltimore, Martin O'Malley, steigt in das Rennen ums Weiße Haus ein.
Neuer Demokraten-Konkurrent für Hillary Clinton

Obama mahnt neues NSA-Abhörgesetz an

Washington - Kurz vor Ablauf einer entscheidenden Frist rund um die US-Spionageprogramme hat Präsident Barack Obama den Senat zum Handeln aufgerufen.
Obama mahnt neues NSA-Abhörgesetz an

Einreiseverbote in Russland: Aufklärung gefordert

Moskau - Seit Monaten dürfen bestimmte russische Politiker und Unternehmer wegen der Ukraine-Krise nicht mehr in die EU reisen. Jetzt wird auch eine russische Verbotsliste publik. EU-Politiker reagieren „bestürzt“.
Einreiseverbote in Russland: Aufklärung gefordert

Kerry streicht Kuba von Terrorliste der USA

Washington - Die USA haben das sozialistische Kuba nach 33 Jahren von ihrer Terrorliste gestrichen. Diese endgültige Entscheidung hat am Freitag US-Außenminister John Kerry getroffen.
Kerry streicht Kuba von Terrorliste der USA

Kauder: Ehe ist Verbindung von Mann und Frau

Berlin - Auch nach dem klaren irischen Votum für eine komplette Gleichstellung von Ehe und homosexueller Lebenspartnerschaft sieht die schwarz-rote Regierung keinen Anlass, diesem Weg zu folgen.
Kauder: Ehe ist Verbindung von Mann und Frau

Merkel macht Cameron Mut für EU-Reformen

Berlin - Großbritanniens Premierminister will kein Elfmeterschießen mehr. Weder im Fußball noch in der Politik. Bei seinem Besuch in Berlin bekommt er überraschend Schützenhilfe von Merkel.
Merkel macht Cameron Mut für EU-Reformen

EU erbost über Chinas Tricksereien bei Solar-Exporten

Brüssel - Die Billigkonkurrenz aus China hat die europäische Solarbranche in eine tiefe Krise gestürzt. Eine Einigung auf Mindestpreise machte zuletzt Hoffnung. Doch jetzt könnte der Streit wieder losgehen. Die EU sieht sich hintergangen.
EU erbost über Chinas Tricksereien bei Solar-Exporten

BND-Spähvorwürfe: Belgien fordert Antworten

Brüssel - In welchem Ausmaß hat der BND europäische Daten an den mächtigen US-Geheimdienst NSA geliefert? Jetzt zeigt sich Belgien alarmiert. Mit Österreich ist man hinter den Kulissen bereits im Gespräch.
BND-Spähvorwürfe: Belgien fordert Antworten

Finanzminister fordern zehn Milliarden vom Bund

Neustadt/Weinstraße - Bis Juni wollen Bund und Länder einen Kompromiss parat haben, wie die Steuereinnahmen nach 2019 verteilt werden. Die Länder-Finanzminister bitten den Bund um mehr Geld - auch wegen der steigenden Zahl von Flüchtlingen.
Finanzminister fordern zehn Milliarden vom Bund

Cyberattacke auf Bundestag - Ermittlungen dauern an

Berlin - Nach der Cyberattacke vor zwei Wochen auf Computer des Deutschen Bundestages und von Regierungsmitgliedern, ist noch unklar in welchem Ausmaß die Diebe Daten stehlen konnten.
Cyberattacke auf Bundestag - Ermittlungen dauern an