Archiv – Politik

Trump zu umstrittenen Besuch in Mexiko eingetroffen

Trump zu umstrittenen Besuch in Mexiko eingetroffen

Mexiko-Stadt - Der republikanische US-Präsidentschaftskandidat Donald Trump ist zu einem Treffen mit Präsident Enrique Peña Nieto nach Mexiko gereist. Der Immobilienunternehmer kam am Mittwochmittag (Ortszeit) am Flughafen von Mexiko-Stadt an.
Trump zu umstrittenen Besuch in Mexiko eingetroffen
Rajoy verliert Abstimmung: Spanien weiter ohne Regierung

Rajoy verliert Abstimmung: Spanien weiter ohne Regierung

Während die Spanier langsam aus dem Sommerurlaub heimkehren, befindet sich ihr Land weiter in einer Polit-Siesta. Der geschäftsführende Regierungschef Rajoy scheiterte nun erneut im Parlament. Eine Chance zur Regierungsbildung hat er noch - aber …
Rajoy verliert Abstimmung: Spanien weiter ohne Regierung
Rajoy verliert Abstimmung - Spanien weiter ohne Regierung

Rajoy verliert Abstimmung - Spanien weiter ohne Regierung

Madrid - Während die Spanier langsam aus dem Sommerurlaub heimkehren, befindet sich ihr Land weiter in einer Polit-Siesta. Der geschäftsführende Regierungschef Rajoy scheiterte nun erneut im Parlament.
Rajoy verliert Abstimmung - Spanien weiter ohne Regierung

Türkischer Innenminister tritt überraschend zurück

Ankara - Der türkische Innenminister Efkan Ala ist am Mittwoch zurückgetreten. Über die Hintergründe des Rücktritts kann derzeit nur spekuliert werden.
Türkischer Innenminister tritt überraschend zurück

Brasiliens Präsidentin Rousseff des Amtes enthoben

Brasília -„Tchau Querida“, „Tschüss meine Liebe“, war der Schlachtruf der Gegner von Brasiliens Präsidentin Dilma Rousseff. Nun muss sie nach einem beispiellosen Politkrimi gehen.
Brasiliens Präsidentin Rousseff des Amtes enthoben

Merkel in Italien: Einigkeit bei Abschiebungsfrage

Maranello - In der Flüchtlingsfrage sehen Deutschland und Italien Fortschritte. Aber auch große Probleme. Überschattet wird das Treffen von Merkel und Renzi von dem verheerenden Erdbeben in Italien.
Merkel in Italien: Einigkeit bei Abschiebungsfrage

AfD- und Linksanhänger vertrauen Putin mehr als Merkel

Berlin - Bei den Anhängern der AfD und der Linken genießt der russische Präsident Wladimir Putin mehr Vertrauen als Bundeskanzlerin Angela Merkel. Das geht aus einer aktuellen Umfrage hervor.
AfD- und Linksanhänger vertrauen Putin mehr als Merkel

Bundeswehr und Polizei üben gemeinsam für den Terrorfall

Der Streit über Bundeswehreinsätze im Inneren läuft seit Jahrzehnten. Die Gewalttaten von München, Würzburg und Ansbach haben ihn in diesem Sommer verschärft. Jetzt ist eine Entscheidung gefallen, die die Auseinandersetzung aber kaum beenden wird.
Bundeswehr und Polizei üben gemeinsam für den Terrorfall

Russland oder US-Koalition: Wer tötete IS-Sprecher Al-Adnani?

Istanbul/Moskau  - Einer der bekanntesten Anführer des IS ist ums Leben gekommen. Doch wer hat ihn getötet? Moskaus Luftwaffe will dafür verantwortlich sein. Aber auch die USA sagen, sie hätten ihn angegriffen.
Russland oder US-Koalition: Wer tötete IS-Sprecher Al-Adnani?

Mainzer AfD-Fraktionschef Junge angegriffen und verletzt

Mainz - Der rheinland-pfälzische AfD-Fraktionschef Uwe Junge ist in Mainz angegriffen und verletzt worden. Die Polizei sprach von einem Angreifer, der Junge nach eigener Aussage mit der Faust ins Gesicht geschlagen und nach ihm getreten habe.
Mainzer AfD-Fraktionschef Junge angegriffen und verletzt

Rang abgelaufen? AfD in Mecklenburg-Vorpommern vor CDU

Schwerin - Nach einer Umfrage könnte sich die AfD bereits am kommenden Sonntag in Mecklenburg-Vorpommern vor die CDU setzen. Nur fünf Prozentpunkte fehlen demnach auf die SPD.
Rang abgelaufen? AfD in Mecklenburg-Vorpommern vor CDU

Landtagswahl 2016 in Mecklenburg-Vorpommern: Die wichtigsten Fragen und Antworten

Schwerin - Am 04. September 2016 finden in Mecklenburg-Vorpommern die Landtagswahlen statt. Wir beantworten die wichtigsten Fragen zur Wahl und zeigen die aktuellste Umfrage.
Landtagswahl 2016 in Mecklenburg-Vorpommern: Die wichtigsten Fragen und Antworten

Landtagswahl 2016 in Mecklenburg-Vorpommern: Neue Umfragewerte

Schwerin - Am 04. September 2016 wird in Mecklenburg-Vorpommern der Landtag neu gewählt. Dessen Zusammensetzung könnte sich drastisch verändern, zumindest deuten aktuelle Umfragen darauf hin.
Landtagswahl 2016 in Mecklenburg-Vorpommern: Neue Umfragewerte

Juristische Einschätzung zu Böhmermann bleibt geheim

Berlin - Die interne juristische Einschätzung der Bundesregierung zum Schmähgedicht des TV-Satirikers Jan Böhmermann darf nicht veröffentlicht werden.
Juristische Einschätzung zu Böhmermann bleibt geheim

Kabinett beschließt "Sex-Auskunft": Mütter müssen Väter nennen

Berlin - Manche nennen es „Sex-Auskunft“. Wenn der Vater doch nicht der Vater ist, muss die Mutter künftig Namen nennen. Werden damit Persönlichkeitsrechte verletzt? Am Ende geht es oft ums Geld.
Kabinett beschließt "Sex-Auskunft": Mütter müssen Väter nennen

Umfrage: Clintons Unbeliebtheit erreicht Rekordwerte

Washington (dpa) - Hillary Clintons Beliebtheitswerte sind in den USA weiter auf Talfahrt und erreichen neue Minusrekorde. In einer Umfrage des Senders ABC und der "Washington Post" sprechen 59 Prozent der registrierten Wähler Clinton ein negatives …
Umfrage: Clintons Unbeliebtheit erreicht Rekordwerte

Tochter bestreitet Tod von Usbekistans Diktator Karimow

Taschkent - Die Tochter des usbekischen Präsidenten Islam Karimow hat Berichten über den Tod ihres Vaters widersprochen. Der Diktator ist seit 27 Jahren an der Spitze des Landes.
Tochter bestreitet Tod von Usbekistans Diktator Karimow

Auch Altmaier räumt frühere Fehler in Flüchtlingspolitik ein

Berlin - Ähnlich wie Kanzlerin Angela Merkel hat auch ihr Kanzleramtschef Peter Altmaier (beide CDU) frühere Fehler in der Flüchtlingspolitik eingeräumt.
Auch Altmaier räumt frühere Fehler in Flüchtlingspolitik ein

Russland lehnt UN-Sanktionen wegen Giftgas-Angriffen in Syrien ab

Moskau - Russland hat seinen Verbündeten Syrien im UN-Sicherheitsrat gegen den Vorwurf des Chemiewaffen-Einsatzes in Schutz genommen und Forderungen des Westens nach Sanktionen eine Absage erteilt.
Russland lehnt UN-Sanktionen wegen Giftgas-Angriffen in Syrien ab

Mehr als 125 000 Ceta-Gegner reichen Bürgerklage ein

Karlsruhe - Stellvertretend für mehr als 125 000 Mitkläger hat ein Bündnis gegen das Freihandelsabkommen Ceta die größte Bürgerklage in der Geschichte des Bundesverfassungsgerichts eingereicht. Jetzt ist die Politik am Zug.
Mehr als 125 000 Ceta-Gegner reichen Bürgerklage ein

Nahles: Bei Ostrenten ist die Union am Zug

Ein Konzept für die Ost-West-Angleichung der Renten gibt es - aber keine Einigkeit in der Koalition. Die zuständige Ministerin pocht auf ihre Linie beim Streitpunkt Finanzierung.
Nahles: Bei Ostrenten ist die Union am Zug

Nordkorea lässt offenbar auch Vize-Premierminister hinrichten

Seoul - Südkorea sieht in der Art und Weise, wie Nordkoreas Machthaber Kim Jong Un regiert, eine „Schreckensherrschaft“. Als Beweise dienen Seoul die politischen Säuberungen des Regimes. Jetzt soll ein weiterer hoher Funktionär hingerichtet worden …
Nordkorea lässt offenbar auch Vize-Premierminister hinrichten

"Mann im Job und Frau am Herd": Jennifer Rostock singen Anti-AfD-Hit

München - Die Band Jennifer Rostock überrascht mit einem politischen Hit über die AfD. Sie will damit den Wählern vor den Landtagswahlen in Mecklenburg-Vorpommern eine Empfehlung geben.
"Mann im Job und Frau am Herd": Jennifer Rostock singen Anti-AfD-Hit

Neuwahl in Österreich: Innenministerium beschließt schärfere Regeln

Wien - Österreich muss noch einmal wählen: Die Wiederholung der Präsidentenwahl ist am 2. Oktober. Hierfür gelten jedoch striktere Vorschriften - diese treffen vor allem Wähler und Medien.
Neuwahl in Österreich: Innenministerium beschließt schärfere Regeln

So will sich die Bundeswehr vor Dschihadisten schützen

Berlin - Der Bundeswehr droht Gefahr aus den eigenen Reihen: Mehr als 20 aktive Soldaten wurden bereits als Islamisten enttarnt. Einige Ex-Soldaten haben sich dem IS angeschlossen. Ein Gesetz soll jetzt Extremisten aus der Truppe fernhalten.
So will sich die Bundeswehr vor Dschihadisten schützen

Türkischer Minister bestreitet Einigung auf Waffenruhe mit Kurden

Istanbul - Der türkische Europaminister Ömer Celik bestreitet, dass sich sein Land mit einem von den kurdischen Volksschutzeinheiten YPG angeführten Militärbündnis in Nordsyrien auf eine Waffenruhe geeinigt hat.
Türkischer Minister bestreitet Einigung auf Waffenruhe mit Kurden

Hohn und Spott für Schlager-Wahlsong der Berliner CDU

Berlin - Die Berliner CDU macht Wahlkampf im Schlagerstyle - und fängt sich im Internet damit gerade einen Shitstorm ein. „Zeit für ein starkes Berlin“ heißt der Wahlsong mit Discofox-Rhythmus.
Hohn und Spott für Schlager-Wahlsong der Berliner CDU

Flüchtlings-Lager auf griechischen Ostägäis-Inseln überfüllt

Athen (dpa) - Die Lage in den Flüchtlings- und Registrierungslagern (Hotspots) auf den Inseln der östlichen Ägäis hat sich dramatisch verschlechtert. Nach der Ankunft von mehr als 560 Migranten in den vergangenen 48 Stunden harren dort insgesamt 12 …
Flüchtlings-Lager auf griechischen Ostägäis-Inseln überfüllt

Zustimmung für Merkel und Union am Tiefpunkt - AfD legt weiter zu

Berlin - So mies stand es seit 2013 nie um die Union. Im Stern-RTL-Wahltrend sind sowohl Partei als auch die Kanzlerin am Tiefpunkt angelangt.
Zustimmung für Merkel und Union am Tiefpunkt - AfD legt weiter zu

Wagenknecht: "Müssen glaubwürdige Stimme des Protests sein"

Berlin - Miese Umfragewerte und harte Konkurrenz durch die AfD - die Linke kehrt nach dem Sommer mit reichlich Problemen auf die große Bühne zurück. Frontfrau Wagenknecht schwört die Partei zum Kampf ein.
Wagenknecht: "Müssen glaubwürdige Stimme des Protests sein"

Britische Regierung berät über Brexit-Fahrplan

London - Erstmals nach der Sommerpause trommelt Premierministerin May ihre Minister zusammen. Es geht um einen Fahrplan für die Brexit-Verhandlungen. Doch das Kabinett scheint tief zerstritten.
Britische Regierung berät über Brexit-Fahrplan

Union und SPD streiten über Freihandelsabkommen TTIP

Berlin - Union und SPD streiten sich weiter über das Freihandelsabkommen TTIP zwischen der Europäischen Union und den USA.
Union und SPD streiten über Freihandelsabkommen TTIP

AfD-Chef: Würden in Schwerin auch die NPD unterstützen

Schwerin - Wenige Tage vor der Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern sorgt das Verhältnis der AfD zur NPD für Debatten. Auslöser sind Äußerungen führender AfD-Vertreter, unter Umständen mit den Rechtsextremisten zu stimmen
AfD-Chef: Würden in Schwerin auch die NPD unterstützen

Ernüchternd: Mindestlohn hilft nicht gegen Kinderarmut

Frankfurt - Vor einem Jahr wurde der Mindestlohn eingeführt. Er sollte besonders Familien unterstützen. Doch hat er das? Die Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der Grünen ist ernüchternd.
Ernüchternd: Mindestlohn hilft nicht gegen Kinderarmut

Chemiewaffen: UN-Sanktionen gegen Syrien gefordert

Damaskus - Hat die syrische Regierung im Bürgerkrieg Chemiewaffen eingesetzt? London und Paris fordern nun UN-Sanktionen.
Chemiewaffen: UN-Sanktionen gegen Syrien gefordert

Sprecher des Islamischen Staates in Nordsyrien getötet

Istanbul - Die IS-Terrormiliz hat in diesem Jahr viele Niederlagen erlitten. Zugleich wurden mehrere ihrer höchsten Anführer getötet. Jetzt kommt der durch Audiobotschaften bekannte Abu Mohammed Al-Adnani ums Leben.
Sprecher des Islamischen Staates in Nordsyrien getötet

Nach Gabriel wendet sich auch Paris vom Handelspakt TTIP ab

Paris/Berlin -TTIP-Abgesang nun auch an der Seine: Die französische Regierung sieht keine Chance mehr auf eine rasche Einigung. Das Reizthema dürfte auch bei der Präsidentenwahl in acht Monaten eine Rolle spielen.
Nach Gabriel wendet sich auch Paris vom Handelspakt TTIP ab

Merkel über Flüchtlingspolitik: "Haben das Problem zu lange ignoriert"

Berlin - Bundeskanzlerin Angela Merkel gesteht ein Jahr nach der Öffnung der Grenzen Fehler in der Flüchtlingspolitik der Vergangenheit ein. Was die Kanzlerin zu sagen hat, erfahren Sie hier.
Merkel über Flüchtlingspolitik: "Haben das Problem zu lange ignoriert"

Wirtschaftsminister Macron tritt zurück - Präsidentschaftskandidatur?

Paris - Er gilt als smarter Blitzaufsteiger der französischen Politik. Seit Monaten wird in Paris gerätselt, ob Emmanuel Macron nach dem höchsten Amt im Staate greifen will.
Wirtschaftsminister Macron tritt zurück - Präsidentschaftskandidatur?

Waffenruhe zwischen Türken und Kurden in Syrien

Hangzhou - Wenn sich zwei der wichtigsten US-Verbündeten im Syrien-Konflikt plötzlich gegenseitig bekämpften, ruft das sogar Präsident Obama auf den Plan. Nun soll Washington eine Waffenruhe erwirkt haben.
Waffenruhe zwischen Türken und Kurden in Syrien

Nizza und Cannes heben Burkini-Verbot wieder auf

Cannes/Nizza - Die Städte haben nach einer Gerichtsentscheidung ihr umstrittenes Burkini-Verbot zurückgezogen. Der städtische Erlass, der ursprünglich bis Monatsende laufen sollte, sei nicht mehr gültig. 
Nizza und Cannes heben Burkini-Verbot wieder auf

Drama im Mittelmeer: Mehr als 7000 Bootsflüchtlinge an einem Tag

Berlin/Rom - Nach der Schließung der sogenannten Balkan-Route sprach man hierzulande von einer „Atempause“ für die Kommunen, die mit der Versorgung der Flüchtlinge teilweise überfordert waren. Doch was ist jetzt mit Italien? Und wie lange hält der …
Drama im Mittelmeer: Mehr als 7000 Bootsflüchtlinge an einem Tag

Nach blutigem Einsatz: Mexikos Polizeichef gefeuert

Wegen Menschenrechtsverletzungen stehen die mexikanischen Sicherheitskräfte immer wieder in der Kritik. Übertriebene Gewalt, Folter und Misshandlungen, lauten die Vorwürfe. Jetzt räumt die Regierung an der Spitze der Bundespolizei auf.
Nach blutigem Einsatz: Mexikos Polizeichef gefeuert

Ganz Libyen könnte bald vom IS befreit sein

Tripolis - Noch im Mai sorgte sich die Welt vor der angeblichen Macht der Terrormiliz Islamischer Staat in Libyen. Nur wenige Monate später scheint der Sieg über die Dschihadisten nun kurz bevor zu stehen.
Ganz Libyen könnte bald vom IS befreit sein

Blutiger Terroranschlag auf Hotel in Somalia

Zum dritten Mal greift Al-Shabaab das selbe Hotel in Mogadischu an. Die Botschaft der islamistischen Terrormiliz ist klar: Für ihre Kämpfer sind selbst die besten Sicherheitsmaßnahmen kein Hindernis.
Blutiger Terroranschlag auf Hotel in Somalia

Video: Hier wird AfD-Chef Meuthen mit tiefgefrorener Torte beworfen

Seevetal - Nächster Tortenalarm bei der AfD. Diesmal trifft es den Bundeschef Jörg Meuthen. Der tiefgefrorene Kuchen verletzte den Politiker am Kopf. Der holt zum Rundumschlag aus.
Video: Hier wird AfD-Chef Meuthen mit tiefgefrorener Torte beworfen

Kampfflugzeug der Schweizer Luftwaffe abgestürzt

Bern (dpa) - Suchmannschaften haben die Absturzstelle eines vermissten Kampfflugzeugs der Schweizer Luftwaffe in den Alpen entdeckt. Das teilte das Verteidigungsministerium in Bern mit. Nach dem Piloten der Maschine vom Typ F/A-18 werde weiterhin …
Kampfflugzeug der Schweizer Luftwaffe abgestürzt

Hartz-IV-Sätze steigen - Kleine Kinder gehen leer aus

Hartz-IV-Empfänger können mit mehr Geld rechnen. Die Spanne der Erhöhungen reicht von 3 bis 21 Euro. Nur für kleine Kinder gibt es nicht mehr - nicht der einzigen Stein des Anstoßes.
Hartz-IV-Sätze steigen - Kleine Kinder gehen leer aus

Ließ Kim Jong Un einen Politiker hinrichten, weil er eingeschlafen war?

Pjöngjang - Nordkoreas Herrscher Kim Jong Un soll die Hinrichtung zweier Politiker durch Kriegsgeschütze vorgegeben haben. Einer soll Medien zufolge in einer Sitzung mit dem Diktator eingeschlafen sein.
Ließ Kim Jong Un einen Politiker hinrichten, weil er eingeschlafen war?

Fast eine Million Rentner haben Minijobs

Das Rentenniveau sinkt und damit nimmt der Teil der Rentner zu, die hinzuverdienen müssen. Der Teil, der das freiwillig macht, nimmt dagegen ab. Das sagt jedenfalls der Linken-Abgeordnete Birkwald.
Fast eine Million Rentner haben Minijobs