Archiv – Politik

Karlsruhe lehnt konkrete Vorgaben zum Hamburger G20-Camp ab

Karlsruhe lehnt konkrete Vorgaben zum Hamburger G20-Camp ab

Im Streit um ein geplantes Protestcamp von G20-Gegnern im Hamburger Stadtpark haben die Aktivisten zum zweiten Mal das Bundesverfassungsgericht angerufen - diesmal vergeblich.
Karlsruhe lehnt konkrete Vorgaben zum Hamburger G20-Camp ab
Trump warnt Nordkorea: „Geduld ist vorbei“

Trump warnt Nordkorea: „Geduld ist vorbei“

Die Spannungen zwischen den USA und Nordkorea verschärfen sich weiter. Mit diplomatischen und wirtschaftlichen Maßnahmen will Trump nun Pjöngjang zum Einlenken bewegen.
Trump warnt Nordkorea: „Geduld ist vorbei“
Anschlag in Kabul: Warnung rettete wohl viele Deutsche

Anschlag in Kabul: Warnung rettete wohl viele Deutsche

Für die Außenwelt kam der verheerende Bombenanschlag auf die deutsche Botschaft in Kabul ohne Vorwarnung, mindestens 150 Menschen starben vor der Vertretung. Die Botschaft aber wusste mehr.
Anschlag in Kabul: Warnung rettete wohl viele Deutsche

Kein Staatsakt für Helmut Kohl: Brandt-Witwe kritisiert Maike Kohl-Richter

Die Witwe des ehemaligen Bundeskanzlers Willy Brandt (SPD), Brigitte Seebacher, hat die Witwe von Helmut Kohl (CDU) für ihr Verhalten nach dem Tod des Altkanzlers kritisiert.
Kein Staatsakt für Helmut Kohl: Brandt-Witwe kritisiert Maike Kohl-Richter

Attackierte Moderatorin über Trump: "Kindliches Ego"

Donald Trump beschimpft zwei Moderatoren mit rüden Worten, die beiden schlagen zurück. Mittendrin: ein Klatschblatt mit einer zwielichtigen Geschichte.
Attackierte Moderatorin über Trump: "Kindliches Ego"

Frankreichs Justiz ermittelt gegen FN-Chefin Le Pen

Während des Wahlkampfs hatte sich Marine Le Pen der Vorladung noch verweigert, nun stellt sie sich den Ermittlern. Diese verdächtigen die Rechtspopulistin, bei der Beschäftigung von Assistenten im EU-Parlament gegen das Gesetz verstoßen zu haben.
Frankreichs Justiz ermittelt gegen FN-Chefin Le Pen

Wahlprogramm der Linken: Mehr Sozialstaat, weniger Militär

Die Linken-Spitzenkandidaten Sahra Wagenknecht und Dietmar Bartsch haben im Bundestagswahlkampf ihre Kernforderungen gebündelt. Das Ziel: Drittstärkste Kraft werden.
Wahlprogramm der Linken: Mehr Sozialstaat, weniger Militär

IS-Bastion Al-Rakka komplett eingeschlossen

Der IS steht nicht nur in Mossul im Irak militärisch mit dem Rücken zur Wand. In Syrien ist auch die Stadt Al-Rakka nun komplett von kurdischen Truppen umkreist. Das Ende der IS-Hochburg dürfte nur noch eine Frage der Zeit sein.
IS-Bastion Al-Rakka komplett eingeschlossen

Ermittlungsverfahren gegen Front-National-Chefin Le Pen in Frankreich

Wegen Scheinbeschäftigungsvorwürfen im EU-Parlament hat die französische Justiz ein Ermittlungsverfahren gegen die Rechtspopulistin Marine Le Pen eingeleitet.
Ermittlungsverfahren gegen Front-National-Chefin Le Pen in Frankreich

Hawaii reicht Eilantrag gegen Trumps-Einreiseverbot ein

Trump hat sein Einreiseverbot bekommen. Aber es gibt viele Ausnahmen. Und auch der gerichtliche Streit ist noch nicht zu Ende.
Hawaii reicht Eilantrag gegen Trumps-Einreiseverbot ein

"G20 Protestwelle" startet Demos gegen Gipfel in Hamburg

Es soll der erste große Kontrapunkt gegen die Politik der G20 sein. Sechs Tage vor dem Gipfel der führenden Staats- und Regierungschefs in Hamburg startet ein breites Bündnis aus Gewerkschaften, Umwelt- und Bürgerrechtsorganisationen ihre "G20 …
"G20 Protestwelle" startet Demos gegen Gipfel in Hamburg

Trumps wüster Blut-Tweet: So wehrt sich die TV-Moderatorin

Washington - Donald Trump nannte sie „verrückt“ und behauptete, Mika Brzezinski würde nach einer Schönheits-OP aus dem Gesicht bluten. Die TV-Moderatorin schoss nun zurück - blieb aber über der Gürtellinie.
Trumps wüster Blut-Tweet: So wehrt sich die TV-Moderatorin

Russland verlängert seine Sanktionen gegen die EU

Als Reaktion auf die Verlängerung der EU-Sanktionen gegen Russland schreibt Moskau seine eigenen Strafmaßnahmen gegen den Westen bis Ende 2018 fort.
Russland verlängert seine Sanktionen gegen die EU

Trump und Putin kommen beim G20-Gipfel erstmals zusammen

Sie haben schon mehrmals telefoniert, aber ein persönliches Treffen zwischen Donald Trump und Wladimir Putin hat fünf Monate auf sich warten lassen. Nun werden sie einander in Deutschland erstmals die Hand schütteln.
Trump und Putin kommen beim G20-Gipfel erstmals zusammen

Ehe für alle: Was ändert sich nach der Entscheidung?

Redner im Bundestag sprachen von einem "historischen Tag": Das Parlament beschloss am Freitag die Öffnung der Ehe für gleichgeschlechtliche Paare. Was passiert jetzt?
Ehe für alle: Was ändert sich nach der Entscheidung?

Trump und Putin kommen bei G20 in Hamburg erstmals zusammen

Sie haben schon mehrmals telefoniert, aber ein persönliches Treffen zwischen Donald Trump und Wladimir Putin hat fünf Monate auf sich warten lassen. Nun werden sie einander in Deutschland erstmals die Hand schütteln.
Trump und Putin kommen bei G20 in Hamburg erstmals zusammen

Institut: G20 müssen Globalisierungsängste ernst nehmen

Die Ablehnung der Globalisierung wächst politisch links wie rechts - so das Forschungsinstitut Giga. Es fordert von den G20, bei ihrem Gipfel in Hamburg Reformen anzustoßen und die Menschen von den Vorteilen einer globalisierten Welt zu überzeugen.
Institut: G20 müssen Globalisierungsängste ernst nehmen

Kein Wahlkampf mehr für ausländische Politiker in Deutschland

Die Bundesregierung zieht Konsequenzen aus dem Gezerre um Wahlkampfauftritte türkischer Minister. Sie erlässt ein Auftrittsverbot für ausländische Politiker vor Wahlen. Es gilt auch für US-Präsidenten.
Kein Wahlkampf mehr für ausländische Politiker in Deutschland

Erstmals mehr als zehn Millionen Ausländer in Deutschland

Einst erfasste das Ausländerzentralregister in Westdeutschland 1,8 Millionen Menschen. 50 Jahre später sind es gut 10 Millionen, so viele wie nie. Die meisten stammen aus der Türkei - trotz der vielen Flüchtlinge.
Erstmals mehr als zehn Millionen Ausländer in Deutschland

Ehe für alle: Heiko Maas überrascht mit diesem Video auf Twitter

Auch SPD-Justizminister Heiko Maas hat sich heute für die Ehe für alle entschieden. Seine Freude darüber drückt er in einem Twitter-Video aus - und provoziert damit Kanzlerin Angela Merkel.
Ehe für alle: Heiko Maas überrascht mit diesem Video auf Twitter

„Ja“ zu Ehe für alle - auf den Standesämtern klingeln bereits die Telefone

Mit einer historischen Entscheidung hat der Bundestag am Freitag Ja zur Ehe für alle gesagt. Bei 623 abgegebenen Stimmen sprach sich eine Mehrheit von 393 Abgeordneten für eine völlige rechtliche Gleichstellung homosexueller Paare aus.
„Ja“ zu Ehe für alle - auf den Standesämtern klingeln bereits die Telefone

Ehe für alle: So haben die einzelnen Parteien gewählt

Der Bundestag hat sich heute mehrheitlich für eine „Ehe für alle“ entschieden. 623 Abgeordnete hatten teilgenommen - 393 Abgeordnete sprachen sich für eine rechtliche Gleichstellung homosexueller Paare aus. Wie wählten die einzelnen Parteien?
Ehe für alle: So haben die einzelnen Parteien gewählt

Eigentümerin von Hitlers Geburtshaus zu Recht enteignet

Ein Ort mit besonderer Symbolkraft für Neonazis und Rechtsextremisten kann völlig umgestaltet werden: Das Geburtshaus von Adolf Hitler. Ein Richterspruch beendet das jahrelange Gezerre um das Gebäude in Braunau am Inn.
Eigentümerin von Hitlers Geburtshaus zu Recht enteignet

Türkische Presse verärgert über Erdogan-Redeverbot

"Offene Feindschaft" - mit teils harschen Formulierungen hat die regierungsnahe Presse in der Türkei auf das Auftrittsverbot für Präsident Erdogan in Deutschland reagiert.
Türkische Presse verärgert über Erdogan-Redeverbot

OPCW bestätigt Einsatz von Giftgas in Syrien

Den Haag (dpa) - Beim Angriff auf die syrische Stadt Chan Scheichun im April ist nach einem Bericht der Organisation für ein Verbot der Chemiewaffen (OPCW) das verbotene Giftgas Sarin eingesetzt worden.
OPCW bestätigt Einsatz von Giftgas in Syrien

Klimawandel könnte Wohlstand in den USA gefährden

Eine neue Studie zeigt auf wie teuer die USA der Klimawandel und das Ausscheren aus dem Pariser Klimaabkommen zu stehen kommen könnte. 
Klimawandel könnte Wohlstand in den USA gefährden

Trumps Einreisedekret gilt: Anwälte helfen den Einreisenden

Nach monatelangem Rechtsstreit ist das von US-Präsident Donald Trump verhängte Einreiseverbot für Bürger aus sechs muslimischen Ländern in Kraft getreten. Chaos blieb an den Airports vorerst aus
Trumps Einreisedekret gilt: Anwälte helfen den Einreisenden

Bundestag nimmt umstrittenes Gesetz gegen Hass im Netz an

Der Bundestag hat das umstrittene Gesetz beschlossen, das Online-Netzwerke zu einem härteren Vorgehen gegen Hetze und Terror-Propaganda verpflichten soll.
Bundestag nimmt umstrittenes Gesetz gegen Hass im Netz an

Französische Holocaust-Überlebende Simone Veil ist tot

Sie wurde sogar in die berühmte Académie française gewählt: Simone Veil, Politikerin und Holocaust-Überlebende ist im Alter von 89 Jahren gestorben.
Französische Holocaust-Überlebende Simone Veil ist tot

Mehr als zehn Millionen Ausländer leben in Deutschland

Die Zahl der in Deutschland gemeldeten Ausländer nimmt zu: Zum Jahresende 2016 waren im Ausländerzentralregister (AZR) gut zehn Millionen Menschen mit ausschließlich ausländischer Staatsangehörigkeit erfasst.
Mehr als zehn Millionen Ausländer leben in Deutschland

Arbeitslosenzahl sinkt im Juni auf 2,473 Millionen

Die Zahl der Arbeitslosen in Deutschland ist im Juni um 25 000 auf 2,473 Millionen gesunken. Das ist der niedrigste Wert in einem Juni seit dem Jahr 1991.
Arbeitslosenzahl sinkt im Juni auf 2,473 Millionen

Trump will mit fossiler Energie den Weltmarkt dominieren

In Sachen Klimawandel trotzt Donald Trump weiter den Expertenmeinungen und will seine Art der „echten Energierevolution“ durchziehen. Öl, Gas, Kohle und Atomkraft sollen die US-Wirtschaft ankurbeln.
Trump will mit fossiler Energie den Weltmarkt dominieren

Angriffe auf Flüchtlingsheime gehen deutlich zurück

Berlin (dpa) - Die Zahl der Angriffe auf Asylbewerberheime in Deutschland ist einem Medienbericht zufolge zurückgegangen.
Angriffe auf Flüchtlingsheime gehen deutlich zurück

Mann rammt mit Auto Absperrungen vor Moschee in Pariser Vorort

Im Pariser Vorort Créteil hat ein Mann versucht, mit seinem Auto die Sicherheitsabsperrungen vor einer Moschee zu durchbrechen. Nachdem ihm dies wiederholt misslungen sei, sei der Angreifer geflohen und später zu Hause festgenommen worden, so die …
Mann rammt mit Auto Absperrungen vor Moschee in Pariser Vorort

Fünf Angeklagte im Mordfall Nemzow verurteilt

Die Ermordung des Kremlkritikers Boris Nemzow sorgte vor zwei Jahren international für Schlagzeilen. Ein Moskauer Gericht verurteilt nun fünf Männer. Was wirklich hinter der Bluttat steckt, bleibt offen.
Fünf Angeklagte im Mordfall Nemzow verurteilt