Archiv – Politik

UN-Sicherheitsratssitzung zu Syrien endet ohne Ergebnis

UN-Sicherheitsratssitzung zu Syrien endet ohne Ergebnis

Täglich bombardieren Syriens Regierungstruppen das Rebellengebiet Ost-Ghuta, wo 400 000 Menschen eingeschlossen sind. Die humanitäre Lage ist dramatisch, ein Ende nicht abzusehen. Eine Sitzung des UN-Sicherheitsrats bleibt ohne Ergebnis. Hoffen auf …
UN-Sicherheitsratssitzung zu Syrien endet ohne Ergebnis
Trotz miserabler Umfragewerte: Darum bangt Nahles nicht um die Zukunft der SPD

Trotz miserabler Umfragewerte: Darum bangt Nahles nicht um die Zukunft der SPD

Nach langer Hängepartie haben sich Union und SPD auf einen Koalitionsvertrag verständigt. Nun kommt es auf die Mitglieder der SPD an. Doch in der Partei rumort es. Alle News in unserem Groko-Ticker.
Trotz miserabler Umfragewerte: Darum bangt Nahles nicht um die Zukunft der SPD
Ost-Ghuta leidet weiter: So schlimm ist die Lage wirklich

Ost-Ghuta leidet weiter: So schlimm ist die Lage wirklich

Der Chefunterhändler des wichtigsten syrischen Oppositionsbündnisses hat die internationale Gemeinschaft aufgerufen, nicht an die Siegesnachrichten von Machthaber Baschar al-Assad zu glauben.
Ost-Ghuta leidet weiter: So schlimm ist die Lage wirklich

Sonderermittler wühlt weiter: Nächster Trump-Vertrauter unter Beschuss

US-Sonderermittler Robert Mueller hat die Anklage gegen den ehemaligen Wahlkampfleiter von US-Präsident Donald Trump, Paul Manafort, erweitert.
Sonderermittler wühlt weiter: Nächster Trump-Vertrauter unter Beschuss

Parlament in Den Haag erkennt Völkermord an Armeniern an

Ein dunkles Kapitel in der Geschichte der Türkei: Der Massenmord an Armeniern 1915. Es war Völkermord, sagt das niederländische Parlament. Ankara reagierte prompt.
Parlament in Den Haag erkennt Völkermord an Armeniern an

Merkel spricht von „Massaker“ in Ost-Ghuta

Täglich bombardieren Syriens Regierungstruppen das Rebellengebiet Ost-Ghuta. 400.000 Menschen sind dort eingeschlossen, die humanitäre Lage ist dramatisch. Doch im UN-Sicherheitsrat gibt es erneut keine Einigkeit.
Merkel spricht von „Massaker“ in Ost-Ghuta

Bundestag lehnt AfD-Antrag um umstrittene Yücel-Texte ab

Auch nach seiner Freilassung sorgt Deniz Yücel weiter für Diskussionen in der deutschen Politik-Landschaft. Eine Forderung der AfD, den „Welt“-Journalisten für einzelne Texte öffentlich zu maßregeln, wurde nun abgewiesen. 
Bundestag lehnt AfD-Antrag um umstrittene Yücel-Texte ab

Union und SPD dämpfen Erwartung eines kostenlosen Nahverkehrs

Mit ihrem Brief nach Brüssel hat die Bundesregierung eine Debatte über kostenlosen Nahverkehr losgetreten, der laut der meisten Parteien unrealsistisch sei. Die Linken und Grünen fordern dagegen ein Umdenken. 
Union und SPD dämpfen Erwartung eines kostenlosen Nahverkehrs

Fehlverhalten gegenüber Frauen: Vizedirektor von Unicef tritt zurück

Nach Vorwürfen des Fehlverhaltens gegenüber weiblichen Mitarbeiterinnen während seiner Zeit bei der Hilfsorganisation Save the Children ist der stellvertretende Direktor des UN-Kinderhilfswerks Unicef, Justin Forsyth, zurückgetreten.
Fehlverhalten gegenüber Frauen: Vizedirektor von Unicef tritt zurück

Niederländisches Parlament erkennt Völkermord an Armeniern an

Ein dunkles Kapitel in der Geschichte der Türkei: Der Massenmord an Armeniern 1915. Es war Völkermord, sagt das niederländische Parlament. Das kann das Verhältnis zur Türkei weiter belasten.
Niederländisches Parlament erkennt Völkermord an Armeniern an

IAEA: Iran hält sich weiter an Atomabkommen

Der Iran hält sich nach Erkenntnissen der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA) weiterhin an die Auflagen des Atomabkommens. Die USA um Präsident Donald Trump zählen nach wie vor zu den schärfsten Kritikern der Vereinbarung. 
IAEA: Iran hält sich weiter an Atomabkommen

Amnesty warnt vor der "Dämonisierung" von Minderheiten

Ob Trump, Xi, Putin oder Duterte: Amnesty International wirft in ihrem Jahresbericht führenden Politikern weltweit vor, Angst und Hass zu schüren - mit verheerender Wirkung für die Menschenrechtslage.
Amnesty warnt vor der "Dämonisierung" von Minderheiten

Evangelische Ehepartner dürfen am Abendmahl teilnehmen - unter einer Bedingung

Nach jahrzehntelangem Zwist um ein gemeinsames Abendmahl von Katholiken und Protestanten haben sich die deutschen katholischen Bischöfe zu einer Mini-Reform durchgerungen.
Evangelische Ehepartner dürfen am Abendmahl teilnehmen - unter einer Bedingung

Katastrophe in Ost-Ghuta: Gabriel sichert zehn Millionen Euro Soforthilfe zu

Angesichts der eskalierenden militärischen Auseinandersetzungen in Syrien hat Deutschland zusätzliche humanitäre Soforthilfe von zehn Millionen Euro zugesagt.
Katastrophe in Ost-Ghuta: Gabriel sichert zehn Millionen Euro Soforthilfe zu

Kremlkritiker Nawalny vorübergehend in Moskau festgenommen

In drei Wochen wird in Russland der Präsident gewählt. Die Opposition steht seit langem unter Druck. Wegen einer umstrittenen Bewährungsstrafe darf der prominenten Putin-Kritiker Nawalny zwar eh nicht antreten, die Moskauer Polizei hat ihn trotzdem …
Kremlkritiker Nawalny vorübergehend in Moskau festgenommen

Verhandlung zu Diesel-Fahrverboten: Darum wurde das Urteil vertagt

Dürfen Städte künftig Fahrverbote für Dieselautos aussprechen? Darüber verhandelte heute das Bundesverwaltungsgericht. Doch das Urteil verschiebt sich. 
Verhandlung zu Diesel-Fahrverboten: Darum wurde das Urteil vertagt

Verhältnis zu Pegida sorgt in der AfD für Zündstoff

Ist das fremdenfeindliche Pegida-Bündnis wirklich Fleisch vom Fleische der AfD? Pegida-Chef Bachmann hält die rechtspopulistische Partei für einen "natürlichen Partner". In der AfD sehen das manche anders.
Verhältnis zu Pegida sorgt in der AfD für Zündstoff

Rüstungsexporte in Milliardenhöhe an Jemen-Kriegsallianz

Vor drei Jahren begann die Militärintervention Saudi-Arabiens und weiterer arabischer Staaten im Jemen. Seitdem wurden weiter Rüstungslieferungen in Milliardenhöhe aus Deutschland genehmigt. Das soll sich jetzt ändern.
Rüstungsexporte in Milliardenhöhe an Jemen-Kriegsallianz

Rechte Aktivisten sollen Bundestagswahl-Diskussionen manipuliert haben

Rechtsradikale Medienaktivisten haben nach Medienberichten im Bundestagswahlkampf Diskussionen im Internet gezielt manipuliert.
Rechte Aktivisten sollen Bundestagswahl-Diskussionen manipuliert haben

Antrag zu Verschleierungsverbot: AfD zieht im Bundestag Spott auf sich

Die AfD hat im Bundestag ein generelles Verbot der Vollverschleierung in der Öffentlichkeit gefordert. Damit hat sie viel Häme der anderen Fraktionen auf sich gezogen.
Antrag zu Verschleierungsverbot: AfD zieht im Bundestag Spott auf sich