Archiv – Politik

Regierungssuche in Schweden nach mehreren Monaten beendet

Regierungssuche in Schweden nach mehreren Monaten beendet

Nach turbulenten Monaten bekommt Schweden eine neue Regierung. Der alte Ministerpräsident Löfven soll es erneut mit einer rot-grünen Minderheitsregierung richten. Für Mehrheiten im Stockholmer Reichstag ist er auf die Hilfe bisheriger politischer …
Regierungssuche in Schweden nach mehreren Monaten beendet
Heikle Themen bei Besuch von Heiko Maas in Moskau

Heikle Themen bei Besuch von Heiko Maas in Moskau

17 Stunden für zwei Länder: Außenminister Maas besucht Russland und die Ukraine am selben Tag. Der Konflikt zwischen den beiden Ländern ist dabei aber nur eines von vielen heiklen Themen.
Heikle Themen bei Besuch von Heiko Maas in Moskau
Trump streicht Top-Demokratin Flüge nach Europa - Shutdown trifft auch den Außenminister

Trump streicht Top-Demokratin Flüge nach Europa - Shutdown trifft auch den Außenminister

US-Präsident Trump hat die Reise der Demokratin Pelosi nach Brüssel, Ägypten und Afghanistan gestrichen. Der Shutdown-Streit betrifft aber auch andere. Der News-Ticker.
Trump streicht Top-Demokratin Flüge nach Europa - Shutdown trifft auch den Außenminister

Regierungskommission denkt über Tempo 130 auf Autobahn nach

Berlin (dpa) - Für mehr Klimaschutz im Verkehr spricht eine Regierungskommission über Vorschläge wie Tempolimits auf Autobahnen, höhere Dieselsteuern und eine Quote für Elektroautos.
Regierungskommission denkt über Tempo 130 auf Autobahn nach

Brexit-Chaos: „Aus tiefstem Herzen“ - AKK, Nahles und Habeck schreiben flammenden Brief an die Briten

Brexit-“Plan B“ von Theresa May: Davos wegen Stichtag abgesagt, Corbyn schließt zweites Misstrauensvotum nicht aus und deutsche Spitzenpolitiker rufen Briten zum Verbleib in der EU auf.
Brexit-Chaos: „Aus tiefstem Herzen“ - AKK, Nahles und Habeck schreiben flammenden Brief an die Briten

Bundestag erklärt Maghrebstaaten und Georgien für sicher

Erlaubt die Menschenrechtslage in Marokko, Tunesien und Algerien ihre Einstufung als "sichere Herkunftsländer"? Die Regierung sagt: Ja. Ihr ist das auch wichtig, weil Asylbewerber aus diesen Ländern häufiger straffällig werden als andere …
Bundestag erklärt Maghrebstaaten und Georgien für sicher

Schwarz-Grün in Hessen unter Druck: Jede Stimme zählt - Grüner wird während Sitzung Vater

In Hessen wird es am Freitag für Schwarz-Grün ernst: Die Koalition will Volker Bouffier wieder zum Ministerpräsidenten küren - braucht dafür aber jede ihrer Stimmen.
Schwarz-Grün in Hessen unter Druck: Jede Stimme zählt - Grüner wird während Sitzung Vater

Dubiose Spenden: AfD legt Namen angeblicher Gönner vor

Die rund 130.000 Euro aus der Schweiz hatten AfD-Fraktionschefin Alice Weidel in Bedrängnis gebracht. Inzwischen hat die Partei die Bundestagsverwaltung informiert, wo das Geld herkommen soll.
Dubiose Spenden: AfD legt Namen angeblicher Gönner vor

Plan B für den Brexit: Die "Barnier-Treppe" nach oben?

Je enger sich Großbritannien nach dem Brexit langfristig an die EU bindet, desto einfacher ließe sich noch ein Ausweg aus dem Chaos finden. Jedenfalls in der Theorie.
Plan B für den Brexit: Die "Barnier-Treppe" nach oben?

US-Delegation sagt Reise zu WEF-Treffen in Davos ab

Dutzende Staats- und Regierungschefs reisen in der kommenden Woche nach Davos, auch Kanzlerin Merkel. Auf andere Spitzenpolitiker muss das Weltwirtschaftsforum indes verzichten. Und aus einem der wichtigsten Länder kommen nun nicht einmal Minister.
US-Delegation sagt Reise zu WEF-Treffen in Davos ab

„Sichere Herkunftsländer“: Grüne blockieren wohl Gesetz - CDU-Mann macht schweren Vorwurf

Tunesien, Algerien, Marokko und Georgien sollen „sichere Herkunftsländer“ werden - so will es der Bundestag. Die Grünen bekräftigen aber ihren Widerstand.
„Sichere Herkunftsländer“: Grüne blockieren wohl Gesetz - CDU-Mann macht schweren Vorwurf

„Unsinn!“ - Maas und Gauland zoffen sich bei „Maybrit Illner“ über den Brexit

Wie geht es mit dem Brexit weiter? Darüber diskutierten Heiko Maas und Alexander Gauland bei „Maybrit Illner“  - und lieferten sich heftige Wortgefechte. 
„Unsinn!“ - Maas und Gauland zoffen sich bei „Maybrit Illner“ über den Brexit

Es wird ernst für Schwarz-Grün in Hessen: Abstimmung naht - keine Stimme darf fehlen

Zwei Monaten nach der Hessen-Wahl haben sich CDU und Grüne auf einen Koalitionsvertrag geeinigt. Die Grünen profitieren bei der Ressortverteilung von ihrem starken Wahlergebnis. 
Es wird ernst für Schwarz-Grün in Hessen: Abstimmung naht - keine Stimme darf fehlen

Schweden hat es geschafft: Löfven im vierten Anlauf zum Ministerpräsidenten gewählt

Eine lange Hängepartie hatten die Schweden nach der Parlamentswahl im September zu überstehen - nun ist im vierten Anlauf endlich ein Regierungschef bestätigt worden.
Schweden hat es geschafft: Löfven im vierten Anlauf zum Ministerpräsidenten gewählt

Schäuble mit bemerkenswertem Appell: „Männer müssen an Hausarbeit erinnert werden“

Über Wolfgang Schäubles Privatleben ist nicht allzu viel bekannt - im Bundestag hat er nun jedenfalls an seine Geschlechtsgenossen appelliert: Mehr im Haushalt helfen!
Schäuble mit bemerkenswertem Appell: „Männer müssen an Hausarbeit erinnert werden“

Regierung will Bafög erhöhen

So wenig Studenten und Schüler bekommen Bafög wie seit Jahren nicht. Mit einem neuen Gesetz will die Regierung die Trendwende schaffen. Doch reichen die geplanten Verbesserungen?
Regierung will Bafög erhöhen

21 Tote bei Bombenanschlag auf Polizeiakademie in Kolumbien

Mit tödlicher Wucht ist der Terror in Kolumbiens zuletzt friedlicher gewordene Hauptstadt Bogotá zurückgekehrt. Ein Mitglied der linken ELN-Guerilla soll das Auto mit der Bombe gefahren haben. Handelte er auf eigene Faust - oder kehrt der …
21 Tote bei Bombenanschlag auf Polizeiakademie in Kolumbien

Brexit-Chaos: Hardliner „fürchtet“ zweites Abkommen - internes Papier zeigt aber ein Problem

Die Abstimmung über den Brexit-Deal endet im britischen Unterhaus mit einem „No“. May übersteht das Misstrauensvotum. Brüssel befürchtet große Störungen für Bürger.
Brexit-Chaos: Hardliner „fürchtet“ zweites Abkommen - internes Papier zeigt aber ein Problem

Gute Nachrichten für Schüler und Studenten: So will Regierung Bafög anpassen

Es sind gute Nachrichten für Schüler und Studenten: Die Regierung will das Bafög merklich erhöhen. Das sieht ein Gesetzesentwurf vor. 
Gute Nachrichten für Schüler und Studenten: So will Regierung Bafög anpassen

Hessens Regierungschef Bouffier tritt zur Wiederwahl an

Hält die knappe Mehrheit von Schwarz-Grün im hessischen Landtag? Bei der Wahl des Ministerpräsidenten muss sich das Bündnis beweisen. Bouffier braucht die Stimmen aller 69 Abgeordneten von CDU und Grünen, um weiterregieren zu können.
Hessens Regierungschef Bouffier tritt zur Wiederwahl an