Archiv – Politik

„So leicht kriegen Rassisten mich nicht klein“: Sawsan Chebli wehrt sich weiter gegen Hass und Hetze

„So leicht kriegen Rassisten mich nicht klein“: Sawsan Chebli wehrt sich weiter gegen Hass und Hetze

Die SPD-Politikerin Sawsan Chebli zieht gegen einen Youtuber vor Gericht. Der hatte sie als „islamische Sprechpuppe“ bezeichnet. Die Äußerung fällt laut Urteil unter die Meinungsfreiheit.
„So leicht kriegen Rassisten mich nicht klein“: Sawsan Chebli wehrt sich weiter gegen Hass und Hetze
Umweltbundesamt: Tempolimit von 130 spart 1,9 Mio Tonnen CO2

Umweltbundesamt: Tempolimit von 130 spart 1,9 Mio Tonnen CO2

Berlin (dpa) - Ein Tempolimit auf deutschen Autobahnen würde nach neuen Berechnungen des Umweltbundesamts (UBA) den Ausstoß von Treibhausgasen deutlich mindern. Je nach Ausgestaltung könnten 1,9 Millionen bis 5,4 Millionen Tonnen CO2 pro Jahr …
Umweltbundesamt: Tempolimit von 130 spart 1,9 Mio Tonnen CO2
Türkei rudert zurück: Hunderte Geflüchtete an der Grenze - Griechenland schließt Übergang

Türkei rudert zurück: Hunderte Geflüchtete an der Grenze - Griechenland schließt Übergang

In Syrien sind bei einem Luftangriff dutzende türkische Soldaten getötet worden. Erdogan fordert Hilfe von der Nato ein - und öffnet die Grenzen zur EU.
Türkei rudert zurück: Hunderte Geflüchtete an der Grenze - Griechenland schließt Übergang

Türkisch-syrischer Konflikt eskaliert

Migranten auf dem Weg Richtung EU-Grenzen und Sondersitzung der Nato: Die Eskalation zwischen der Türkei und Syrien in Idlib betrifft Europa spätestens jetzt ganz konkret.
Türkisch-syrischer Konflikt eskaliert

Syrien: Nach Drohung – EU ruft Türkei zur Einhaltung des Flüchtlingspakts auf 

Bei einem Luftangriff in Syrien sind zahlreiche türkische Soldaten getötet worden. Die Nato hat den Konflikt scharf verurteilt. 
Syrien: Nach Drohung – EU ruft Türkei zur Einhaltung des Flüchtlingspakts auf 

„Super Tuesday“: Wird Bernie Sanders Trump-Herausforderer? Vorentscheidung naht

Wer soll Donald Trump bei den US-Präsidentschaftswahlen herausfordern? Schon am Dienstag könnte es eine Vorentscheidung geben - der „Super Tuesday“ naht.
„Super Tuesday“: Wird Bernie Sanders Trump-Herausforderer? Vorentscheidung naht

Israel: Pattsituation in Umfragen vor Wahl am Montag

Es scheint, dass Israel auch bei der dritten vorgezogenen Wahl innerhalb eines Jahres keine klaren politischen Verhältnisse bekommt. Wieder einmal sagen Umfragen ein Patt zwischen Ministerpräsident Netanjahu und seinem Herausforderer Benny Gantz …
Israel: Pattsituation in Umfragen vor Wahl am Montag

Welche Auswirkung hätte ein Tempolimit? Studie liefert eindeutiges Ergebnis - „und zwar sofort“

Die Bundesregierung will bislang kein Tempolimit beschließen - neue Zahlen des Bundesumweltamts sind eindeutig.
Welche Auswirkung hätte ein Tempolimit? Studie liefert eindeutiges Ergebnis - „und zwar sofort“

Coronavirus-Talk bei Maybrit Illner: Experte platzt der Kragen - „Virus wird alle Diskussionen wegwischen, wenn ...“

Erneut ist das Coronavirus Thema bei Maybrit Illner im ZDF. Einem Experten reißt in dem Talk der Geduldsfaden.
Coronavirus-Talk bei Maybrit Illner: Experte platzt der Kragen - „Virus wird alle Diskussionen wegwischen, wenn ...“

CDU-Machtkampf: Röttgen greift Merkel mit Greta-Vergleich an - „Steht wahnsinnig viel auf dem Spiel“

Wer künftig an der Spitze der CDU sein wird, soll sich bei einem Sonderparteitag am 25. April entscheiden. Bisher sind nur Männer im Rennen.
CDU-Machtkampf: Röttgen greift Merkel mit Greta-Vergleich an - „Steht wahnsinnig viel auf dem Spiel“

Papst hustet: Offizielle Audienzen abgesagt

Papst Franziskus hustet weiter. Nachdem das Kirchenoberhaupt schon am Donnerstag Termine abgesagt hatte, wurden jetzt weitere Audienzen verschoben.
Papst hustet: Offizielle Audienzen abgesagt

Berichte: Migranten in der Türkei reisen Richtung EU-Grenzen

Istanbul (dpa) - Gerüchte über eine Öffnung der Grenzen für Flüchtlinge in Richtung Europa haben in der Türkei Migranten in Bewegung gesetzt. Die Nachrichtenagentur DHA berichtete beispielsweise von rund 300 Menschen, die sich auf den Weg in …
Berichte: Migranten in der Türkei reisen Richtung EU-Grenzen

Die Grünen boomen: Inzwischen knapp 96.500 Mitglieder

Berlin (dpa) - Die Grünen haben 2019 viele neue Mitglieder dazu gewonnen. "Im vergangenen Jahr ist unsere Mitgliederzahl um 21.176 auf 96.487 gestiegen - ein Zuwachs um gut 28 Prozent", sagte Bundesgeschäftsführer Michael Kellner den Zeitungen der …
Die Grünen boomen: Inzwischen knapp 96.500 Mitglieder

Linke-Politiker zeigen Merkel und AKK an: wegen „Beihilfe zum Mord“ - Kipping sauer  

Acht Linken-Politiker verklagen Angela Merkel wegen Beihilfe durch Unterlassen zum Mord. Der Vorwurf betrifft die Tötung des iranischen Generals Soleimani.
Linke-Politiker zeigen Merkel und AKK an: wegen „Beihilfe zum Mord“ - Kipping sauer  

Masernimpfpflicht tritt in Kraft: Was sich jetzt ändert

Berlin (dpa) - Ab dem 1. März gilt in Deutschland eine Impfpflicht gegen Masern. Nicht nur Kinder, auch einige Erwachsenengruppen müssen nachweisen, dass sie immun gegen die Krankheit sind. Die Regelungen im Einzelnen:
Masernimpfpflicht tritt in Kraft: Was sich jetzt ändert

Große Mehrheit für verbindliches Rüstungsexportgesetz

Berlin (dpa) - Für ein Gesetz gegen Waffenlieferungen an Krieg führende Staaten, in Krisengebiete sowie an Länder außerhalb von EU und Nato sprechen sich einer Umfrage zufolge 70 Prozent der Bürger hierzulande aus.
Große Mehrheit für verbindliches Rüstungsexportgesetz

Syrien: Nach Luftangriff – Türkei öffnet Grenzen für Geflüchtete 

Unter syrischem Beschuss sterben mindestens 33 türkische Soldaten. Die Türkei startet Vergeltungsangriffe und fordert Beistand der Nato.
Syrien: Nach Luftangriff – Türkei öffnet Grenzen für Geflüchtete 

Hamburg-Wahl: So will die CDU nach dem Desaster-Ergebnis personell reagieren

Bei der Bürgerschaftswahl 2020 in Hamburg stürzten CDU und FDP ab. Die Liberalen sind gar unter fünf Prozent gelandet. Alle Infos zur Wahl im Ticker.
Hamburg-Wahl: So will die CDU nach dem Desaster-Ergebnis personell reagieren

Coronavirus: Bundesregierung richtet Krisenstab ein - Merkel berät sich mit Spahn und Seehofer

Im Coronavirus-Krisenstab bespricht sich Kanzlerin Merkel mit Gesundheits- und Innenministerium - es geht auch um Veranstaltungen wie Konzerte. 
Coronavirus: Bundesregierung richtet Krisenstab ein - Merkel berät sich mit Spahn und Seehofer

Laschet hat im Kandidatenrennen Unterstützung der NRW-CDU

In acht Wochen entscheidet ein CDU-Parteitag, wer die Christdemokraten anführen soll. Die drei Bewerber sammeln ihre Truppen. Der Vorstand des bedeutendsten Landesverbands hat sich mehrheitlich klar entschieden. Doch tickt die Basis genauso?
Laschet hat im Kandidatenrennen Unterstützung der NRW-CDU