Archiv – Politik

CSU-Vize Weber führt künftig Europäische Christdemokraten

CSU-Vize Weber führt künftig Europäische Christdemokraten

Die Europäische Volkspartei (EVP) hat einen neuen Chef aus Deutschland. Für den CSU-Politiker Manfred Weber beginnt damit ein neues Kapitel. Ist es nur ein Zwischenschritt für den nächsten Karrieresprung?
CSU-Vize Weber führt künftig Europäische Christdemokraten
Baerbock: Bei Unterstützung der Ukraine langen Atem haben

Baerbock: Bei Unterstützung der Ukraine langen Atem haben

Putins Strategie im Krieg gegen die Ukraine sei mittlerweile "auf Langfristigkeit angelegt", sagt die deutsche Außenministerin. Baerbock fordert, die eigene Strategie dem anzupassen.
Baerbock: Bei Unterstützung der Ukraine langen Atem haben
Nawalny informiert über Anklage und drohende 15 Jahre Haft

Nawalny informiert über Anklage und drohende 15 Jahre Haft

Vor einer Woche lehnte ein russisches Gericht Alexej Nawalnys Berufung gegen seine neunjährige Haftstrafe ab. Nun berichtet der Kremlgegner von neuen Vorwürfen gegen ihn.
Nawalny informiert über Anklage und drohende 15 Jahre Haft

Großer Teil der Bundeswehr-Milliarden für Luftwaffe

Mit zusätzlich 100 Milliarden Euro soll die Bundeswehr auf Vordermann gebracht werden. Nun werden erste Pläne bekannt, wohin das Geld fließen soll. In diesem Jahr wird es wohl nur wenig sein.
Großer Teil der Bundeswehr-Milliarden für Luftwaffe

Scholz bekräftigt Kritik an Störern bei Katholikentag

Als Klimaaktivisten am Freitag einen Auftritt des Kanzlers störten, griff Olaf Scholz zu einem historischen Vergleich. Was hat er wirklich gemeint?
Scholz bekräftigt Kritik an Störern bei Katholikentag

Scholz sagt Griechenland Schützenpanzer zu

Athen hat in die Ukraine Waffen geliefert. Dafür sollen nun deutsche Schützenpanzer nach Griechenland geliefert werden.
Scholz sagt Griechenland Schützenpanzer zu

Strack-Zimmermann: Bundeswehr braucht ein Feindbild

Wenn es nach dem Willen von FDP-Politikerin Strack-Zimmermann geht, sollte die Bundeswehr neu ausgerichtet werden. Helfen könnte ein neues Feindbild.
Strack-Zimmermann: Bundeswehr braucht ein Feindbild

Bremen will Sondersteuer für kriegsbedingte Übergewinne

Seit Monaten sind 2,30 Euro pro Liter Super an der Zapfsäule keine Seltenheit. Einige Konzerne verdienen ordentlich am Krieg. Nicht nur Bremen sieht hier dringenden Handlungsbedarf.
Bremen will Sondersteuer für kriegsbedingte Übergewinne

Gelockerte Corona-Regeln für Urlaubsrückkehrer im Sommer

Die entspanntere Corona-Lage kommt nun auch bei Urlaubern an, die aus aller Welt heimkehren. Für die Ankunft in Deutschland muss man sich nicht mehr um Zertifikate kümmern - zumindest erstmal.
Gelockerte Corona-Regeln für Urlaubsrückkehrer im Sommer

Forsa-Umfrage: SPD fällt unter 20 Prozent - Union vorne

Die Zustimmung für die SPD und Olaf Scholz fällt weiter. Dennoch ist der Kanzler im Vergleich zum CDU-Chef weiterhin beliebter, aber auch hier mit geringerem Abstand als zuletzt.
Forsa-Umfrage: SPD fällt unter 20 Prozent - Union vorne

Bouffier-Nachfolger steht fest: Boris Rhein neuer Hessen-Ministerpräsident

Das Bundesland Hessen bekommt einen neuen Ministerpräsidenten: Den 50-jährigen CDU-Politiker Boris Rhein.
Bouffier-Nachfolger steht fest: Boris Rhein neuer Hessen-Ministerpräsident

Bis zu neuneinhalb Jahre Haft für fünf IS-Terroristen

Vor drei Jahren hatte sich in Deutschland eine Terrorzelle des IS zum bewaffneten Kampf entschlossen. Doch die Sicherheitsbehörden hatten die Männer bereits im Visier. Nun wurden sie verurteilt.
Bis zu neuneinhalb Jahre Haft für fünf IS-Terroristen

Russischer TV-Moderator droht Großbritannien: Invasion könnte „bis Stonehenge“ gehen

Der russische Propagandist Wladimir Solowjow droht Großbritannien mit militärischer Vergeltung. Sein Augenmerk richtet er dabei auf Außenministerin Liz Truss.
Russischer TV-Moderator droht Großbritannien: Invasion könnte „bis Stonehenge“ gehen

Australiens neuer Premier kann mit knapper Mehrheit regieren

Sie entschieden die Parlamentswahl klar für sich. Jetzt geht es für Australiens Sozialdemokraten in die Regierungsverantwortung - ganz ohne Koalitionspartner.
Australiens neuer Premier kann mit knapper Mehrheit regieren

CDU-Politiker Rhein neuer hessischer Ministerpräsident

Es hat gleich im ersten Anlauf geklappt: Die Abgeordneten im Landtag in Wiesbaden wählen Boris Rhein zum neuen Ministerpräsidenten. Er bekommt mehr Stimmen als die schwarz-grüne Koalition Mandate hat.
CDU-Politiker Rhein neuer hessischer Ministerpräsident

Aufnahmen von der Front: Sohn von Ex-Ministerin kämpft in der Ukraine

Der Sohn einer früheren britischen Ministerin zieht freiwillig für die Ukraine in den Krieg. Dazu hat ihn ein Video bewegt, das einen russischen Luftangriff zeigt.
Aufnahmen von der Front: Sohn von Ex-Ministerin kämpft in der Ukraine

Arztpraxen-Ausverkauf droht: Holetschek warnt vor Folgen für Patienten - und wirft Bund Untätigkeit vor

Arztpraxen als gewinnbringende Anlage: Immer mehr Finanzinvestoren setzen darauf, mit alarmierenden Folgen für die Patienten. Bayerns Gesundheitsminister will, dass der Bund schneller reagiert.
Arztpraxen-Ausverkauf droht: Holetschek warnt vor Folgen für Patienten - und wirft Bund Untätigkeit vor

Lindner: Geben Mehreinnahmen an Bürger zurück

Eine Woche lang geht es im Bundestag ums Geld: Der Haushaltsentwurf soll beschlossen werden. Zum Auftakt muss sich Minister Lindner anhören, er spare nicht genug.
Lindner: Geben Mehreinnahmen an Bürger zurück

Ukraine-Krieg als Grund? Südossetien stimmt wegen „Unsicherheit“ doch nicht über Russland-Beitritt ab

Die Separatistenrepublik Südossetien im Norden von Georgien will sich mit Russland vereinigen und plante ein Referendum. Doch jetzt wurde es wegen „Unsicherheiten“ abgesagt.
Ukraine-Krieg als Grund? Südossetien stimmt wegen „Unsicherheit“ doch nicht über Russland-Beitritt ab

Russland meldet großen Leichenfund in Azovstal-Stahlwerk

Mehr als 150 Leichen haben russische Kräfte eigenen Angaben zufolge in einem lange umkämpften Stahlwerk entdeckt. Unter den Körpern sollen Minen platziert gewesen sein - angeblich um Moskau anzuschwärzen.
Russland meldet großen Leichenfund in Azovstal-Stahlwerk