Scholz: Unverständnis für mangelnde Behörden-Digitalisierung
Prominenz aus Politik und Kultur beim Kongress der „FAZ“: Es ging um Wirtschaft und Raumfahrt, um den „Tatort“ und Digitalisierung. Dazu hatte auch Bundeskanzler Olaf Scholz eine klare Meinung.
Der große Märtyrer - Trump und die historische Anklage
Dass sich ein ehemaliger Präsident in einem Strafverfahren verantworten muss, hat es in den USA noch nicht gegeben. Es ist ein politisches Beben. Droht Trump der Machtverlust - oder das Gegenteil?
Cannabis-Gesetz lässt auf sich warten - Vorschlag „in Kürze“
Gras legal in speziellen Läden kaufen wie in einigen Bundesstaaten in den USA? In Deutschland wird es so etwas wohl so schnell nicht geben. Die geplante Legalisierung könnte in kleinen Schritten kommen.
Innenministerium: Hohe Gefahr durch russische Cyberangriffe
Dass die Gefahr russischer Cyberangriffe in Deutschland hoch ist, war bekannt. Dass sie mit Beginn des russischen Angriffs auf die Ukraine gestiegen ist, auch. Die Grünen sehen Lücken in der Spionageabwehr.
Aufgeheizte Stimmung bei Anti-Asyl-Protest in Zittau
In Zittau haben rund 350 Menschen gegen eine geplante Asylunterkunft protestiert. Als ein Teil von ihnen ins Rathaus drängt, wird es hitzig. Zu der Demonstration hatten Rechtsextreme aufgerufen.
Ukraine-Krieg: Xi will politische Lösung und steht zu Putin
Trotz des Angriffskrieges in der Ukraine gibt China Russland weiter Rückendeckung. Dennoch hoffen europäische Spitzenpolitiker wie Spaniens Ministerpräsident auf eine Vermittlerrolle.
Bundesrat ebnet Weg für verbraucherrelevante Themen
Günstiger Nahverkehr, Online-Zulassung von Autos, Pflichtversicherung für Elementarschäden - der Bundesrat hat in seiner 1032. Sitzung ausgesprochen verbraucherrelevante Themen auf der Tagesordnung.
Die Krankenhausreformen von Bund und Ländern soll „Hand in Hand“ gehen, sagt der Bundesgesundheitsminister. Die Auswirkungen auf die Länder seien aber noch nicht abschätzbar.
Aufgeheizte Stimmung bei Anti-Asyl-Protest in Zittau
In Zittau haben rund 350 Menschen gegen eine geplante Asylunterkunft protestiert. Als ein Teil von ihnen ins Rathaus drängt, wird es hitzig. Zu der Demonstration hatten Rechtsextreme aufgerufen.
„Kein Vergeben!“ - Ukraine erinnert an Massaker von Butscha
Wie kein anderer Ort in der Ukraine steht Butscha als Symbol für Gräueltaten in Russlands Krieg gegen die Ukraine. Einige Leichen wurden mit gefesselten Händen auf dem Rücken gefunden. Ein Besuch.
Berlin: Verhandlungen von CDU und SPD vor Abschluss
CDU und SPD in Berlin sind bei ihren Koalitionsverhandlungen auf der Zielgeraden. Am Freitag waren noch einige Fragen offen, auch die Ressortverteilung. Doch am Montag soll der Vertrag stehen.
„Alle haben sich bewegt“: Ampel verteidigt Ergebnisse im Koalitionsausschuss
Die Ergebnisse des Koalitionsausschusses in den Bereichen Klimaschutz und Infrastruktur begeistern keineswegs alle. Die Ampelparteien geben sich trotzdem zuversichtlich.
Eigentlich wollte die Ampel-Regierung im ersten Regierungsjahr eine Nationale Sicherheitsstrategie vorlegen. Doch es gibt internen Streit. Lautes Murren kommt nun von der Opposition - und den Ländern.
Rufe nach Fortsetzung von telefonischen Krankschreibungen
Während der Pandemie sollte es vor allem Ansteckungen vermeiden, dass man für Arbeitsunfähigkeitsbescheinigungen nicht immer extra in die Praxis musste - aber praktisch war es auch. Kann es doch so bleiben?
Vatikan: Papst soll Krankenhaus am Samstag verlassen
Aus dem Krankenhaus Gemelli in Rom kommen positive Nachrichten zur Gesundheit von Papst Franziskus. Der Vatikan kündigte an, dass der Pontifex am Samstag aus der Klinik entlassen werden soll.
Erdogan-Herausforderer um Präsidentenamt stehen fest
Am 14. Mai wird in der Türkei gewählt. Aktuellen Umfragen zufolge dürfte es ein knappes Rennen vor allem zwischen Erdogan und einem von drei Herausforderern werden.
„Starke“ Beziehungen: China will militärische Zusammenarbeit mit Russland ausbauen
China und Russland verbinden „starke“ Beziehungen, erklärt ein Sprecher in Peking – und äußert den Wunsch, mit Moskau in Zukunft noch enger zusammenzuarbeiten.
Buschmann legt Namensrecht mit mehr Freiheiten vor
Das deutsche Namensrecht lässt bislang relativ wenig Spielraum. Das soll sich ändern. Künftig sollen gemeinsame Doppelnamen erlaubt sein, mit oder ohne Bindestrich.
