Gesundheitsministerkonferenz

Wegen Delta-Variante: Bund und Länder wollen Regeln für Einreise verschärfen

Die Regeln für die Einreise sollen verschärft werden - so zumindest der Plan der Gesundheitsminister von Bund und Ländern. Grund ist die Delta-Variante.

Hamm - Die Gesundheitsminister von Bund und Ländern um Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) tagen am Mittwoch ab 10 Uhr. Die Agenda ist lang. Ein Thema betrifft auch Urlauber: Es geht um neue Einreise-Regeln für Rückkehrer nach Deutschland. (News zum Coronavirus)

NameJens Spahn
Geboren16. Mai 1980, Ahaus
Größe1,92 Meter
EhepartnerDaniel Funke (verheiratet seit 2017)

Wegen Delta-Variante: Bund und Länder wollen Regen für Einreise verschärfen

Trotz sinkender Corona-Zahlen in Deutschland will die Gesundheitsministerkonferenz (GMK) die entsprechenden Maßnahmen weitgehend verschärften statt lockern. Grund der Sorge ist die befürchtete Ausbreitung der Delta-Variante des Coronavirus, vor der immer mehr Experten warnen.

Laut Business Insider heißt es dazu in der Beschlussvorlage für die Gesundheitsministerkonferenz: „Die GMK ist angesichts der lückenhaften Einreisebestimmungen besorgt, dass es im Rahmen der bevorstehenden Urlaubs- und Reisesaison zu einem Einschleppen von Virusvarianten (insbes. Delta-Variante) kommt, deren Ausbreitung durch das bis Herbst erreichbare Impfniveau nicht hinreichend kompensiert werden und aufgrund der insbesondere bei der Delta-Variante erhöhten Anzahl schwerer Krankheitsverläufe das Gesundheitssystem überlasten kann.“

Daher könne es allein schon wegen der kolportierten unzureichenden Schutzmaßnahmen bei der Einreise nach Deutschland keine Lockerungen der Abstands-, Masken- und Hygieneregeln geben. Konkret geht es um folgende Punkte:

Bund und Länder wollen Regeln für Einreise in Deutschland verschärfen: Testpflicht

Die Testpflicht für Flugreisende aus dem Ausland soll bis Mitte September beibehalten werden. So geht es aus der Beschlussvorlage der GMK hervor. „Diese Regelung soll mindestens bis zum Ende der Sommerferien in allen Ländern, also bis Mitte September, beibehalten werden“, heißt es dort. So soll das Einschleppen der Delta-Variante von Corona verhindert werden.

Der Bild zufolge werden Bundesländer in Deutschland, die an ein anderes europäisches Land grenzen, erneut während der Sommerferien in Kooperation die Möglichkeit von kostenlosen Corona-Tests anbieten.

Eine Kritik lautet laut Business Insider auch, dass derzeit ein einziger Nachweis eines negativen Corona-Tests genüge. Aktuell reiche ein 48 Stunden alter Nachweis aus. In dem fünfseitigen Papier hieße es daher: „Zwischen Test (48 Stunden vor der Einreise) und der Einreise (auch bei der Einreise im Flugzeug) besteht ein Infektionsrisiko, das danach nicht mehr überprüft wird.“ 

Bund und Länder wollen die Regeln für die Einreise nach Deutschland verschärfen.

Weiter heißt es:  „Es ist angesichts der neuen Virusvarianten notwendig, vor der anstehenden Reisesaison über eine einfache aber effiziente Absicherung von Einschleppungen zur Verhinderung einer vierten Welle zu diskutieren und geeignete Maßnahmen zu ergreifen. Hierzu gehören Optionen einer wirksamen generellen Zwei-Teststrategie (z. B. generelle ausnahmslose Testpflicht bei allen Einreisen, verbunden mit einem Testangebot an allen Grenzübergängen und zentralen Einreisestandorte, sowie eine Nachtestpflicht am 5. Tag nach der Einreise) sowie eine Pflicht zum vorsorglichen Führen einer Kontaktliste bis zur Nachtestung, die im Fall des positiven Testergebnisses dem Gesundheitsamt übermittelt werden muss.“

Bund und Länder wollen Regeln für Einreise nach Deutschland verschärfen: Quarantäne

Nach der Einreiseverordnung des Bundes sind Reiserückkehrer und andere Einreisende aus ausländischen Risikogebieten grundsätzlich zu einer 10 Tage dauernden Quarantäne verpflichtet. Dies geschieht in Form eine häusliche Absonderung.

Wird jedoch aktiv ein negatives Corona-Testergebnis vorgelegt, könne diese Quarantäne verkürzt werden. Wer aus Hochrisikogebieten nach Deutschland einreist, kann die Quarantäne frühestens nach fünf Tagen nach der Einreise durch negative Testergebnisse verkürzt werden.

Einreise nach Deutschland: Bund und Länder wollen Regeln verschärfen - digitale Anmeldung

Wer nach Deutschland einreist, muss sich vorher in der „Digitalen Einreiseanmeldung“ (DEA) anzumelden. Das gilt für Einreisende aus Risiko-, Hochinzidenz- und Virusvarianten-Gebieten im Ausland. Der Bild zufolge ist das Gesundheitsamt des jeweiligen Zielortes verstärkt aufgefordert, die Einreisenden zu überprüfen, die einer „Verpflichtung zur häuslichen Absonderung“ (Quarantäne) unterliegen.

Bund und Länder wollen Regeln für Einreise ach Deutschland verschärfen: Kontrollen

Neben den Flughäfen soll es offenbar auch im Straßen- und Bahn-Verkehr verstärkt „im grenznahen Bereich“ kontrolliert werden. Die Bundespolizei soll dies unterstützen, heißt es. Dazu soll es an den grenznahen Einreisepunkten mehrsprachige Informationen über eine mögliche Corona-Quarantäne geben.

Tatsächlich sind die Regeln hier und da sehr locker. Wer zum Beispiel aus dem Urlaub in Österreich zurück nach Deutschland reist, , muss keinerlei Einreisebeschränkungen wegen Corona mehr beachten. Sowohl die Melde- als auch die Testpflicht fallen bei der Rückkehr weg.

Insgesamt fordern die Länder eine generelle Vereinfachung der Einreise-Regeln. So heißt es in der Beschlussvorlage zur GMK: „Die Einreiseverordnung ist zu unübersichtlich und erlaubt es dem Betroffenen nicht, ohne weiteres zu erkennen, welche Pflichten er bei der Einreise einzuhalten hat.“

Rubriklistenbild: © Marcus Brandt/dpa

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