Corona-Virus

GroKo-Beschluss: Arbeitgeber dürfen in sensiblen Bereichen Impfstatus abfragen

Die Große Koalition einigt sich darauf, dass Arbeitgeber:innen in sensiblen Bereichen nach dem Corona-Impfstatus fragen dürfen. Doch ein generelles Auskunftsrecht soll es nicht geben.

Berlin - Künftig dürfen Arbeitgeber:innen in sensiblen Bereichen wie Altenpflege und Kinderbetreuung nach dem Impfstatus ihrer Mitarbeiter:innen fragen. Darauf habe sich laut Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU*) die Große Koalition geeinigt. In Kliniken ist das längst selbstverständlich. Bei einem Interview mit dem Spiegel sagte Spahn, dass es in Krankenhäusern „aus gutem Grund“ üblich sei, dass der Arbeitgeber:innen seine Mitarbeiter:innen, die im Patientenkontakt stehen, nach dem Impfstatus bei Infektionskrankheiten frage. „Wir wollen in dieser Pandemie dieses Auskunftsrecht auch auf andere Bereiche ausdehnen“, sagte er.

Spahn nannte dabei konkret Pflegeheime, Kitas oder Schulen. In diesen Bereichen solle sich das Auskunftsrecht künftig erstrecken*. Diese Bereiche seien dadurch geprägt, dass dort die Menschen besonders auf Schutz angewiesen seien, erklärte der Gesundheitsminister. „Wie wollen Sie einem Angehörigen erklären, dass die Mutter an Covid gestorben ist, weil der Pfleger nicht geimpft* war“, sagte er. Jedoch solle es noch keine weiter gefasste Auskunftspflicht geben. Damit wäre das Arbeiten im Großraumbüro wieder möglich. „Sinn würde es machen. Aber dafür sehe ich aktuell keine Mehrheit im Parlament“, sagte Spahn.

Eine Pflicht für die Schutzimpfung gegen Sars-Cov-2 gibt es in Deutschland nicht.

Jens Spahn: Corona-Quarantäneregeln für Schüler:innen müssen gelockert werden

Im Spiegel-Interview sprach sich Spahn ebenfalls dafür aus, Corona*-Quarantäneregeln für Schüler:innen zu lockern. Man brauche eine „alltagstaugliche Lösung“ und eine „einheitliche Vorgabe für die Quarantäne in Schulen. Darauf sollten sich die Gesundheitsminister der Länder endlich einigen“, so Spahn. 

Die ganze Klasse müsse nicht wegen einem positiven Fall in Quarantäne, wenn alle eine Maske getragen hätten. „Pragmatisch wäre, dass nur die Sitznachbarn für fünf Tage in Quarantäne gehen und sich dann freitesten können“, sagte Spahn in dem Spiegel-Gespräch. „Eine ganze Schulklasse wie jetzt in Quarantäne zu schicken, führt dazu, dass irgendwann Hunderttausende Schülerinnen und Schüler für zwei Wochen nicht am Unterricht teilnehmen, obwohl sie gar nicht infiziert sind“, ergänze der CDU-Politiker. Bislang sind die Quarantäneregeln in den Ländern sehr unterschiedlich. (Ares Abasi) *fr.de ist ein Angebot von IPPEN.MEDIA.

Rubriklistenbild: © Sven Hoppe/dpa/dpa-tmn

Das könnte Sie auch interessieren

Kommentare