Hartz IV-Diskussion im ZDF

Talk bei Illner: Als Habeck und Spahn sich ums Kloputzen streiten, wird es bizarr

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Bei Maybrit Illner im ZDF wurde erbittert über Hartz IV gestritten. Robert Habeck warf Jens Spahn vor, seine Argumente seien „armselig“ für einen, der Kanzler werden will.

Befeuern Hartz IV und soziale Abstiegsängste die gesellschaftliche Spaltung in Deutschland? Muss das Sozialsystem reformiert werden, damit das Vertrauen in die Politik nicht weiter erodiert? Darüber stritten sich die Gäste am Donnerstagabend bei Maybrit Illner.

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Grünen-Bundesvorsitzender Robert Habeck trat als engagierter Reformer auf, der Hartz IV umbauen will zu einer Grundsicherung, bei der Arbeitslose motiviert und belohnt würden, anstatt sie zu bestrafen. Das alte Hartz IV passe nicht mehr zu den neuen Problemen in Deutschland, so Habecks These: 2004 drohte das Land in Massenarbeitslosigkeit abzurutschen, heute dagegen sei das größte Problem der Fachkräftemangel.

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CDU-Vorsitz Anwärter Jens Spahn wollte sich in der Sendung dagegen als einer profilieren, der sich sein Land nicht schlechtreden lässt, weil in den letzten 15 Jahren viel erreicht worden sei: Weniger Arbeitslose, höhere Lohnquote, niedrigere Gewinne der Unternehmen - „das ist eine gute Entwicklung“, betonte er. Abstiegsängste dürfe man „nicht herbeireden“, er wolle lieber Zuversicht ausstrahlen. Und überhaupt müsse es in Deutschland dabei bleiben, dass „der, der in der Früh aufsteht mehr hat, als der, der in der Früh nicht aufsteht.“ Das zumindest sei sein Verständnis von Fairness. 

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Jens Spahn fordert Lippenbekenntnis von Habeck - und steht am Ende dumm da

Als es darum ging, ob die Regeln von Hartz IV zumutbar seien, nahm der Talk einen bizarren Verlauf. Habeck will Hartz-IV-Sanktionen abschaffen und kam mit einem Beispiel: Werde ein Lastwagenfahrer arbeitslos, gebe es „wahrscheinlich Jobs, wie hier im ZDF die Toiletten zu putzen.“ Aber vielleicht habe der LKW-Fahrer ganz andere Vorstellungen. Habeck: „Da ist ein System, das sagt: Der erste Job, den wir dir anbieten, wird gemacht, sonst wird sanktioniert, ein System, das Vertrauen abbaut.“ Inzwischen sorgte Habeck auch mit einem Statement zum berühmten Merkel-Satz „Dann ist das nicht mein Land“ für Aufsehen.

Gesundheitsminister Spahn wollte den Spieß umdrehen: „Wäre es nicht zumutbar für Sie, die Toiletten zu putzen, wenn Sie in Hartz IV wären?“ Auf den ersten Blick ein schlauer Schachzug von Spahn, denn Habeck konnte da natürlich schlecht „Nein“ sagen: „Natürlich wäre das zumutbar“, sagte er. Aber es sei vielleicht gar nicht sinnvoll, dass ein Ex-Minister Spahn Toiletten putze, wenn er arbeitslos wäre, und es mache wahrscheinlich mehr Sinn, dass ein Ex-Minister Habeck zum Pfleger ausgebildet werde. 

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Habeck platzt der Kragen: „Für jemanden, der Kanzler werden will, ist das armselig“

Der Grünen-Politiker legte gleich noch einen drauf: Er sei doch ziemlich erstaunt über die „Lässigkeit“, mit der Spahn soziale Probleme in Deutschland ignoriere. Spahn entgegnete, er sehe sozial-ökonomische Fragen tatsächlich nicht als „Hauptthema“ der Menschen: „Die AfD lag in Sachsen nicht vor der CDU, weil der Mindestlohn zu niedrig ist.“ Bei der Gefahr der gesellschaftlichen Spaltung gehe es um andere Dinge: „Gemeinsame Werte, Kultur und Sprache gehören dazu. Aber Patriotismus finden sie ja zum Kotzen“, attackierte er Habeck und spielte damit auf ein Zitat des Grünen-Vorsitzenden in einem Buch an, dass dieser vor zehn Jahren veröffentlicht hatte. 

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Habeck reagierte wütend: Das Buch, aus dem er zitiert habe, habe Spahn ganz offensichtlich nicht gelesen. „Herr Spahn, Sie fallen immer wieder auf AfD-Propaganda herein. Das ist für jemanden, der Bundeskanzler werden will, wirklich armselig.“

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