„Aussitzpolitik“

Merkels Minister in der Kritik: Breitseite gegen „lustlosen“ Maas von Grünen und FDP

+
Heiko Maas Anfang Mai auf Besuch in Warschau.

Erneut Kritik an einem wichtigen Vertreter aus dem Kabinett von Kanzlerin Angela Merkel: Grüne und FDP nehmen Außenminister Heiko Maas ins Visier.

Berlin - Nach knapp eineinhalb Jahren im Amt bekommt Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) schlechte Noten von FDP und Grünen. Maas sei "immer noch auf der Suche nach seiner Rolle für dieses Amt", sagte der Grünen-Außenpolitiker Jürgen Trittin dem Spiegel laut Vorabmeldung vom Freitag. "Unter ihm ist die Außen- zur Aussitzpolitik geworden."

Grüne nehmen Heiko Maas in die Kritik: „Lavierender, unklarer und lustloser“

Der außenpolitische Sprecher der Grünen-Bundestagsfraktion, Omid Nouripour, sagte dem Magazin, Maas' Vorgänger Frank-Walter Steinmeier (SPD) habe im Auswärtigen Amt einen Reformprozess angestoßen habe, um die deutsche Außenpolitik "schneller, entschiedener und substanzieller" zu machen. "Unter Heiko Maas ist sie eher lavierender, unklarer und lustloser geworden", urteilte Nouripour.

Auch aus der eigenen Partei kamen Stimmen, die sich als indirekte Kritik an Angela Merkels Außenminister werten lassen. "In einer Zeit der internationalen Spannungen, der Gefahr einer erneuten Rüstungsspirale und insbesondere im Lichte des Brexits und der Attacken der extremen Rechten auf Europa muss die SPD eine führende Rolle in der deutschen Außen- und Europapolitik haben", zitiert der Spiegel Ex-SPD-Chef Martin Schulz.

FDP-Fraktionsvize bemängelt Maas‘ Arbeit - und gibt SPD die Schuld

FDP-Fraktionsvize Alexander Graf Lambsdorff sieht Maas durch die SPD in seiner Arbeit behindert. "Ihm wird jeder Bewegungsraum zugeschüttet von einer Partei, die durch eine Phase der Selbstfindung geht und dabei die Linkspartei außenpolitisch kopiert", sagte Lambsdorff dem Spiegel. Der Außenminister flüchte sich in "Metathemen" wie die Rechte der Frauen weltweit. "Das ist nicht falsch, aber ich erwarte von einem Außenminister, dass er in internationalen Krisen versucht zu deeskalieren." Die SPD mache Maas dies aber unmöglich. Zuletzt hatte auch Maas mit der Iran-Krise zu schaffen.

Unter der holprigen Führung Deutschlands leidet aus Sicht der Grünen-Vorsitzenden Annalena Baerbock auch die Europäische Union. „Die EU ist derzeit außenpolitisch schwach, auch, weil Deutschland in den vergangenen Jahren keine Führungsverantwortung wahrgenommen hat“, sagte Baerbock dem Nachrichtenmagazin. In der Welt müsse Europa seine Werte und Interessen selbstbewusst vertreten.

Bereits in den vergangenen Monaten hatte es Kritik an Mitgliedern von Merkels Kabinett gegeben: Industrievertreter schossen sich wiederholt auf Wirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) ein. Angela Merkel selbst nimmt nach ihrem Sommerurlaub am Montag wieder die Arbeit auf.

AFP/dpa/fn

Das könnte Sie auch interessieren

Kommentare