Münte: "Wir waren einfach nicht interessant genug"

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Franz Müntefering: "Wir waren einfach nicht interessant genug" 

Dresden - Als Franz Müntefering seine Abschiedsrede begann, wurde es still in der Dresdener Messehalle. Vielen Genossen standen bang Frage ins Gesicht geschrieben.

Schlägt der scheidende SPD-Chef nun zornig um sich und präsentiert dem Parteitag die große Abrechnung? Schnell zeigte sich, dass die Furcht unbegründet war. Denn auch in seiner wohl letzten großen Rede blieb der bald 70-Jährige ganz Parteisoldat und sparte sich spitze Polemik. Allerdings fand er auch keine klaren Worte zu seiner persönlichen Verantwortung für die verheerende Wahlschlappe. Müntefering, der in den elf SPD-Regierungsjahren die umstrittenen Hartz-Gesetze und den Beschluss zur Rente mit 67 gegen viel Widerstand durchgedrückt hat, hielt seine Fehleranalyse eher im Ungefähren. “Wir waren für die Wähler kein Feindbild.

Sie waren die Chefs der SPD

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SPD auf Bundesparteitag auf der Suche nach neuem Kurs

Aber wir waren einfach nicht interessant genug“, stellte er im Rückblick auf das Superwahljahr 2009 fest, das der SPD bei den Europa- und den Bundestagswahlen zwei historische Niederlagen beschert hatte. “Wir waren für zu viele die von gestern, aus der Mode“, bilanzierte der 69-Jährige nüchtern. Zudem sei unklar gewesen, mit welchem Koalitionspartner die SPD eigentlich die Macht erringen wollte. Um aus dem tiefen Tal zu kommen, müsse die SPD keinen radikalen Kurswechsel vornehmen, folgerte der frühere Arbeitsminister.

“Eine linke Volkspartei müssen wir bleiben, oder wir sinken weiter und dauerhaft ab“, rief er aus. Die SPD sei nun zwar kleiner geworden, aber die sozialdemokratische Idee nicht. “Schon gar nicht ist sie am Ende.“ Zum umstrittenen Beschluss zur Rente mit 67 nahm Müntefering nicht ausdrücklich Stellung, erinnerte die Basis aber daran, dass ein Parteitag 2005 den damaligen Kompromiss mit der Union einhellig gebilligt habe. Ausdrücklich warnte er seine Partei davor, den Parteitag zu einem Revolutionstribunal gegen ihn und die alte Führungsspitze zu machen.

“Dem billigen Zorn widerstehen“

Müntefering bekannte sich zur “unzureichenden Fähigkeit“, die SPD-Politik verständlich und mehrheitsfähig zu machen. “Das ist alles wahr. Aber wir müssen auch widerstehen: der Oberflächen- Antwort, dem billigen Zorn, der Nostalgie, der Mutlosigkeit, der Missgunst untereinander und dem kleinen Karo.“ So ein tiefer Absturz bilde sich nicht in einem Jahr heraus, und nicht einmal in einer Legislatur. Als Beispiel für die vielschichtigen Ursachen nannte er die Internetpolitik und das Ja der SPD zu Netzsperren.

Letzteres sei zwar im Grundsatz richtig gewesen, habe aber knapp 850.000 potenzielle Wähler der Piratenpartei zugetrieben. Mit den längsten Applaus bekam Müntefering für seinen Dank an den gescheiterten Kanzlerkandidaten Frank-Walter Steinmeier. Dieser müsse im Gegensatz zu den schwarz-gelben Wahlkämpfern Angela Merkel und Guido Westerwelle nun kein Wort seiner Versprechen zurücknehmen, sagte er unter dem Beifall der 525 Delegierten.

Merkel Beliebigkeit bescheinigt

Das Ende seiner Rede widmete der alte Politstratege dem Zustand der Demokratie in Deutschland. Mit Blick auf Merkel, der er Beliebigkeit und “situative Geschicklichkeit“ vorwarf, stellte er fest, Politik verkomme immer mehr zum “gruppendynamischen Schauspiel mit wechselnden Helden, zum schalen Event, unbestimmt und schillernd, ohne Wahlkampf, weil ohne Richtung, ein dauerndes Festival mit schwarzem Samt auf rotem Teppich“. Trotzig fügte er an: “Wir wollen nicht so sein.“

Zur politischen Arbeit der kommenden Jahre sagte Müntefering: “Wir nehmen die Aufgabe als Opposition an, und wir nehmen sie ernst.“ Die SPD sei geschwächt, aber kampffähig und kampfbereit. “Wir kommen wieder“, versprach er und verwies auf über 5.600 neue Mitglieder in den Monaten September und Oktober. In den Umfragen gab es jedoch erneut einen herben Dämpfer: Laut ARD-Deutschlandtrend dümpelt die SPD zurzeit bei 21 Prozent in der Wählergunst. Es ist der niedrigste Wert, der seit Beginn dieser Umfrage 1997 gemessen wurde.

AP

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