Müntefering bleibt SPD-Parteitag fern

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Der frühere SPD-Chef Franz Müntefering.

Berlin - Der frühere SPD-Chef Franz Müntefering will dem Parteitag der Sozialdemokraten am 26. September in Berlin fernbleiben. Warum er sich dort fehl am Platz sieht.

“Ich habe eine Einladung erhalten, werde aber nicht dort sein“, kündigte Müntefering in den Zeitungen der WAZ-Mediengruppe (Freitagausgaben) an. Auf dem Parteitag soll in erster Linie über eine Erhöhung des Spitzensteuersatzes debattiert werden. Erwartet werden aber auch Diskussionen über die Rentenpolitik. “Es gibt neuerdings bei uns viele, die an der Sinnhaftigkeit der Rente mit 67 zweifeln. Das muss ich akzeptieren. Aber ich habe die Zweifel nicht“, betonte der frühere Parteivorsitzende. Dass die SPD die Reform aussetzen wolle, sei allerdings “kein Abgesang“.

In drei, vier Jahren könne die Partei zum Ergebnis kommen, dass das Renteneintrittsalter angehoben werden müsse und der Einstieg in die Rente mit 67 beginnen könne. Er wolle aber nicht verhehlen, dass er “die Bedingung, dass vorher 50 Prozent der über 60-Jährigen erwerbstätig sein sollten, für eine unrealistische und unsinnige Hürde halte“, sagte Müntefering, der als Arbeitsminister der großen Koalition die Rente mit 67 maßgeblich durchgesetzt hatte.

Sie waren die Chefs der SPD

Sie waren die Chefs der SPD

Zum Verfahren gegen Thilo Sarrazin sagte Müntefering, er verstehe, dass der Vorstand dessen Ausschluss beantragt habe. “Aber es wird oft verkannt: Die Partei kann nicht mal eben einen rausschmeißen“, betonte der Ex-SPD-Chef. “Da gibt es eine Kommission. Das ist eine gerichtsähnliche Institution“, gab er zu bedenken. “Alle, die glauben, man könne denen etwas vorschreiben, irren sich sehr“, sagte Müntefering.

Sarrazins Fixierung auf Intelligenz sei allerdings “dumm und eine Zumutung“. Wörtlich fügte er hinzu: “Intelligenz ist ja gut, aber es gibt auch viele intelligente soziale Nieten. Deutschland ist mehr als die Summe seiner IQs.“

dapd

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