SPD-Vorstand nominiert Gabriel als Parteichef

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Sigmar Gabriel.

Berlin - Eine Woche nach dem Wahldebakel hat der SPD- Vorstand den bisherigen Umweltminister Sigmar Gabriel offiziell als Nachfolger von SPD-Parteichef Franz Müntefering nominiert.

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Nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur dpa entfielen auf Gabriel 28 der 36 abgegebenen Stimmen. Vier Vorstandsmitglieder stimmten am Montag in der geheimen Wahl mit Nein. Vier enthielten sich. Dies entspricht einer Zustimmung von 77 Prozent. Zuvor hatte bereits das Parteipräsidium Gabriels Kandidatur ohne Gegenstimmen bei einer Enthaltung unterstützt. Gabriels Wahl soll jetzt auf dem SPD-Bundesparteitag Mitte November in Dresden erfolgen.

Sie waren die Chefs der SPD

Sie waren die Chefs der SPD

Als neue Generalsekretärin wurde die Parteilinke Andrea Nahles nominiert. Zur künftigen Führungsriege sollen weiter vier stellvertretende Vorsitzende gehören. Dies sind der bisherige Arbeitsminister Olaf Scholz, Berlins Regierender Bürgermeister Klaus Wowereit, NRW-Landeschefin Hannelore Kraft sowie die Gesundheitsministerin von Mecklenburg-Vorpommern, Manuela Schwesig. Der Europapolitiker Martin Schulz wird in herausgehobener Funktion Beauftragter des SPD-Vorstands für EU-Angelegenheiten.

Im Anschluss an das Präsidium wollte der SPD-Vorstand über die Personalien entscheiden. Endgültig gewählt wird die neue Spitze auf einem Parteitag Mitte November in Dresden.

Der 50-Jährige Gabriel wird damit voraussichtlich der zehnte und jüngste SPD-Vorsitzende seit der ersten Wahl von Willy Brandt zum Parteichef im Jahr 1964. Der frühere niedersächsische Ministerpräsident soll Franz Müntefering nachfolgen, der nach dem SPD-Debakel bei der Bundestagswahl in Dresden nicht wieder antritt.

Im Präsidium gab es für die Neuformation der SPD-Spitze breite Unterstützung. In dem 45 Mitglieder zählenden Parteivorstand zeichnete sich jedoch auch Widerspruch ab. Parteilinke kritisierten, dass die künftige Spitze von einem kleinen Führungszirkel vorbei an den zuständigen Gremien "ausgekungelt" worden sei. Zu Beginn der Sitzung warben Müntefering und der neue Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier für die jetzt gefundene Lösung.

Wowereit erklärte vor Beginn der Beratungen, die SPD müsse in der Opposition wieder zu eigener Stärke zurückfinden. Deshalb sei es richtig, die Kräfte der verschiedenen Flügeln zu bündeln. Die Parteilinke verlangte eine stärkere programmatische Neuausrichtung.

Ansonsten werde die SPD nicht aus ihrem Tief herauskommen. Nach Ansicht der designierten SPD-Vize Kraft darf die SPD Bündnisse mit der Linkspartei im Bund nicht mehr grundsätzlich ausschließen. In Nordrhein-Westfalen, wo im Mai nächsten Jahres gewählt wird, seien die Linken aber derzeit "nicht regierungs- und koalitionsfähig", sagte sie im WDR.

dpa

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