News-Ticker zum SPD-Mitgliederentscheid

Wahl zum SPD-Chef: Ergebnis mit kleiner Überraschung

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Ergebnis des SPD-Mitgliedervotums zum Parteivorsitz.

Die SPD hat am Samstagabend das erste Ergebnis im Kampf um den Vorsitz verkündet. Es kommt zur Stichwahl zwischen zwei Duos, die höchste Spannung verspricht.

  • Am 26. Oktober wurde das Ergebnis der Wahl zum SPD-Vorsitz bekannt gegeben. Da keines der Duos mindestens 50 Prozent der Stimmen erreicht haben, kommt es zu einer Stichwahl. 
  • Vom 19. bis 29. November würde dann eine Stichwahl-Abstimmung zwischen den beiden bestplatzierten Duos stattfinden.
  • Im Zeitraum vom 14. bis 25. Oktober konnte jedes der rund 420.000 SPD-Mitglieder für seine Wunschkandidaten abstimmen.
  • Auf dem SPD-Parteitag vom 6. bis 8. Dezember soll dann die neue Spitze formell bestätigt werden.

Update vom 26. Oktober, 22.46 Uhr : Bundesfinanzminister Olaf Scholz hat sich erleichtert über das Ergebnis des Mitgliederentscheids über den künftigen SPD-Vorsitzenden gezeigt. Er sei "sehr froh darüber, dass ich so viel Unterstützung von den Mitgliedern bekommen habe", sagte Scholz am Samstagabend in den "ARD-Tagesthemen". "Wer sich einem demokratischen Wettbewerb stellt, kann vorher nie wissen, wie das ausgeht, er muss das Risiko eingehen." Dies hätten er und Klara Geywitz getan.

Mit Blick auf die nun anstehende Stichwahl sagte Scholz, er wolle die SPD zusammenführen - "das ist das, was Klara Geywitz und ich uns vorgenommen haben. Wir wollen sie nicht auseinander bringen. Deshalb finde ich es nicht richtig, gegen andere zu argumentieren. Wir werden für das werben, was wir richtig finden."

Am Parteitag im Dezember steht die SPD vor einem großen Duell: Kühnert kämpft gegen heil um den Vize-Posten.

Update vom 26. Oktober, 18.15 Uhr: Die SPD hat nun das Ergebnis des Mitgliedervotums für die Wahl zum SPD-Vorsitz verkündet. Klar ist nun, der Wettstreit wird in einer Stichwahl entschieden. Im zweiten Wahlgang des Mitgliederentscheids treten Finanzminister Olaf Scholz und die Brandenburgerin Klara Geywitz gegen Nordrhein-Westfalens früheren Finanzminister Norbert Walter-Borjans und die Bundestagsabgeordnete Saskia Esken an, wie Dietmar Nietan vom SPD-Wahlvorstand am Samstag in Berlin mitteilte. Letztgenanntes Paar galt schon vorab als Geheimfavorit.

Höchst brisant ist: In die Stichwahl gehen mit Geywitz/Scholz in Pro-GroKo-Duo und mit Esken/Walter-Borjans ein eher GroKo-abgeneigtes Kandidatenpaar. Die Entscheidung über die neuen Chefs der Partei Anfang Dezember geht damit über die Grenzen der SPD hinaus. Die Union dürfte es mit Spannung verfolgen.

Das Ergebnis der Kandidaten-Duos:

Schwan/Stegner 9,63 Prozent

Köpping/Pistorius 14,61 Prozent

Scheer/Lauterbach 14,63 Prozent

Kamp/Roth 16,28 Prozent

Esken/Walter-Borjans 21,04 Prozent

Geywitz /Scholz 22,68 Prozent

Rund 53,3 Prozent der gut 425 000 Mitglieder hatten an der Abstimmung teilgenommen.

Update vom 26. Oktober, 15.30 Uhr: Zum Abschluss der Mitgliederbefragung über den SPD-Parteivorsitz sieht Fraktionschef Rolf Mützenich Finanzminister und Vizekanzler Olaf Scholz in der Favoritenrolle. "Ich bin ganz zuversichtlich, dass Olaf Scholz ein gutes Ergebnis bekommen wird und die Stichwahl erreicht", sagte er den Zeitungen der Funke Mediengruppe. Mützenich sprach sich für eine Fortsetzung der großen Koalition aus. Auch Scholz gilt als Befürworter des Regierungsbündnisses.

Pistorius: „Ergebnis des SPD-Mitgliedervotums muss stehen“

Update vom 26. Oktober, 14.00 Uhr: Wenige Stunden vor Bekanntgabe des Mitgliederentscheids über den SPD-Parteivorsitz hat Niedersachsens Innenminister Boris Pistorius seine Partei zur Geschlossenheit gemahnt. Entscheidend sei am Ende, dass sich alle hinter dem Ergebnis versammelten, auch wenn die Wahlbeteiligung nicht so irre hoch sei, sagte Pistorius der Deutschen Presse-Agentur in Erfurt. „Das Ergebnis muss stehen.“ Es dürfe dann weder kleingeredet noch relativiert werden.

Pistorius, der sich mit der sächsischen Integrationsministerin Petra Köpping um die Parteiführung bewirbt, unterstützte am Samstag gemeinsam mit drei weiteren Kandidaten-Duos die SPD Thüringen beim Straßenwahlkampf. In Thüringen wird am Sonntag ein neuer Landtag gewählt. Umfragen sehen die in einer Koalition mit Linke und Grünen regierenden Sozialdemokraten bei unter zehn Prozent.

Die dringlichste Aufgabe eines neuen SPD-Führungsduos sei es, der Partei wieder Geschlossenheit und Selbstvertrauen zurückzugeben, sagte Pistorius. „Wir müssen dringend dafür sorgen, dass die verschiedenen Gliederungen und Flügel der Partei wieder zusammenfinden.“

Wahl zum SPD-Vorsitz: Auszählungen haben begonnen

Berlin - Am Samstagabend steht es fest: Das Ergebnis der Wahl zum neuen SPD-Vorsitz. Der Aufwand war riesig: 23 Regionalkonferenzen, verteilt auf einen Zeitraum von acht Wochen, fanden statt, um die Nachfolge von Andrea Nahles zu ermitteln. Kosten von 1,2 Millionen verursachte der Prozess teilt das Willy-Brandt-Haus mit. Nicht mit eingerechnet sind dabei die Ausgaben der Landesverbände für die Regionalkonferenzen.

Im Willy-Brandt-Haus hat am frühen Samstagmorgen die Auszählung des Mitgliederentscheids um den SPD-Vorsitz begonnen. 250 Freiwillige aus ganz Deutschland öffnen mit speziellen Schlitzmaschinen die Briefwahlunterlagen - pro Stunde 20.000 Briefe. Zudem muss das Ergebnis der Online-Abstimmung ausgelesen werden.

Die SPD zählt Stimmen des Mitgliederentscheid aus.

SPD-Mitglieder wählen neuen Vorsitz: Enttäuschende Wahlbeteiligung

Dafür war die Wahlbeteiligung offenbar erschreckend gering: Gerade mal ein Drittel der Wahlberechtigten gaben zur Halbzeit ihre Stimme ab - rund 123.000 Parteimitglieder. Aktuellere Zahlen sind noch nicht bekannt gegeben. Laut der Süddeutschen Zeitung rechnen Insider lediglich mit einer Wahlbeteiligung von rund 50 Prozent - und das sei schon eine optimistische Schätzung. Wenn ein zutrifft, wäre die geringe Mobilisierung der Basis durchaus enttäuschend. Zum Vergleich: im Jahr 2018 nahmen 76 Prozent der SPD-Mitglieder an der Mitgliederbefragung über die Neuauflage der großen Koalition teil.

Gültig ist die Wahl aber trotz der geringen Beteiligung: Das Quorum von (sehr niedrig angelegten) 20 Prozent wurde bereits erreicht.

Wer großes Interesse an der Wahl zeigte, aber letztlich nicht teilnehmen konnte, war Jan Böhmermann, der zum Zeitpunkt des Wahlaufrufs noch nicht einmal Parteimitglied der SPD war. Bei derLandtagswahl in Thüringen droht der SPD erneut ein Stimmen-Debakel. Vor der Stichwahl zum SPD-Vorsitz sieht eine Umfrage das Duo Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans vorn. Auch rund um das Endergebnis liefert ein aktueller Ticker alle Fakten.

Auf dem Parteitag werden verschiedene Anträge beraten. Darunter auch die Forderung, dass sich die SPD für kostenfreie Produkte für das Liebesspiel einsetzen soll.

dpa/cw

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