Nach Entscheidung Ende Januar 

Studentenvertretung der Kieler Uni kritisiert Vollverschleierungs-Verbot

Studentenvertretung der Kieler Uni kritisiert Vollverschleierungs-Verbot
Söder über Digitalpakt: „Eigentlich steht einer Einigung nichts mehr im Weg.“
Söder über Digitalpakt: „Eigentlich steht einer Einigung nichts mehr im Weg.“
SPD gewinnt dazu, große Koalition wieder mit Mehrheit
SPD gewinnt dazu, große Koalition wieder mit Mehrheit
Strobl und Dobrindt attackieren SPD
Strobl und Dobrindt attackieren SPD
AKK rechnet als närrische Putzfrau mit Bundesregierung ab: „Viel geschwätzt und nichts beschlossen“
AKK rechnet als närrische Putzfrau mit Bundesregierung ab: „Viel geschwätzt und nichts beschlossen“

Vor Ost-Landtagswahlen Debatte über Merkels Wahlkampfeinsatz

Für viele Menschen in Ostdeutschland ist Kanzlerin Merkel wegen ihrer Migrationspolitik ein rotes Tuch. Manche in ihrer Partei haben die Angst, dass sie im Wahlkampf mehr schaden als helfen könnte.
Vor Ost-Landtagswahlen Debatte über Merkels Wahlkampfeinsatz

Maaßen: Haben die Migrationslage bis heute nicht im Griff

Maaßen will nicht rachsüchtig erscheinen. Bei seinem ersten öffentlichen Auftritt verweilt er nur kurz bei den Umständen seiner Ablösung als Verfassungsschutz-Chef. Seine Kritik an der Migrationspolitik der Regierung äußert er jetzt noch deutlicher.
Maaßen: Haben die Migrationslage bis heute nicht im Griff

„Kein Mehrwert“ - Ostdeutsche CDU-Politiker wollen keine Merkel-Auftritte im Wahlkampf  

Angela Merkel (CDU) ist zwar nicht mehr CDU-Bundesvorsitzende, aber noch immer die beliebteste Politikerin in Deutschland. Ostdeutsche Politiker lehnen dennoch Wahlkampfauftritte mit ihr ab. 
„Kein Mehrwert“ - Ostdeutsche CDU-Politiker wollen keine Merkel-Auftritte im Wahlkampf  

CDU-Arbeitsmarktexperte verlangt Hartz-IV-Reform

Nicht nur die SPD will den Sozialstaat neu ausrichten. Auch in der Union macht man sich Gedanken über die Zukunft etwa von Hartz IV - ihr Arbeitsmarktexperte Whittaker kommt aber zu anderen Ergebnissen. Was sagt die CDU-Chefin dazu?
CDU-Arbeitsmarktexperte verlangt Hartz-IV-Reform

„Uferlos und exzessiv“: Pro Asyl schießt gegen Seehofers Gesetzentwurf 

Kramp-Karrenbauer (CDU) droht mit Grenzschließung, Seehofer hat Pläne für eine schnellere Abschiebung. Nun stellt sich Pro Asyl mit harschen Worten gegen Seehofers Gesetzenwurf.
„Uferlos und exzessiv“: Pro Asyl schießt gegen Seehofers Gesetzentwurf 

Koalitionsausschuss: Union und SPD bemühen sich um Weichenstellung - Attacke von Söder

Gegenseitige Profilierung und zugleich Suche nach Gemeinsamkeit: Die Koalition präsentiert sich momentan mit vielen Gesichtern. Nun wollen die Partner wieder durch Regierungshandeln punkten.
Koalitionsausschuss: Union und SPD bemühen sich um Weichenstellung - Attacke von Söder

Tagesthemen-Kommentar: Journalist prophezeit Neuwahl-Szenario

Ein Werkstattgespräch bei der Union, ein Sozialstaatsreform-Plan bei der SPD: Die Profilschärfung der Parteien führe in ihrer Langzeitwirkung zu Neuwahlen, prophezeit Journalist Norbert Klein. 
Tagesthemen-Kommentar: Journalist prophezeit Neuwahl-Szenario

Koalition bemüht sich um gemeinsame Weichenstellung

Gegenseitige Profilierung und zugleich Suche nach Gemeinsamkeit: Die Koalition präsentiert sich momentan mit vielen Gesichtern. Nun wollen die Partner wieder durch Regierungshandeln punkten.
Koalition bemüht sich um gemeinsame Weichenstellung

CDU-Chefin: Grenzschließung als letzte Möglichkeit denkbar

Die CDU macht Vorschläge für Verschärfungen in der Migrationspolitik. Die Parteichefin sieht eine Grenzschließung als Ultima Ratio, sollte sich eine Ausnahmesituation wie die Flüchtlingskrise 2015 wiederholen.
CDU-Chefin: Grenzschließung als letzte Möglichkeit denkbar

CDU für verschärfte Migrationspolitik

Nur nicht noch einmal 2015 - da sind sie sich bei der CDU einig. Doch was stattdessen? Nach Gesprächen mit Experten, Praktikern und Politikern legt die Parteispitze einen Katalog mit Vorschlägen auf den Tisch.
CDU für verschärfte Migrationspolitik

Unterschiedliche Akzente bei AKK und CSU

Die neue CDU-Chefin Kramp-Karrenbauer will verhindern, dass die Flüchtlingspolitik für die Union zum ähnlichen Trauma wird wie Hartz IV für die SPD. Zum Start in ein "Werkstattgespräch" zur Migration setzt sie andere Schwerpunkte als …
Unterschiedliche Akzente bei AKK und CSU

“Guttenberg hat die Bundeswehr zerstört“

Ex-Bundesverteidigungsminister Franz Josef Jung kritisierte Karl-Theodor zu Guttenberg in der Öffentlichkeit. Ein Fehler von Guttenberg habe Jungs Meinung nach zu den aktuellen Problemen der Bundeswehr geführt. 
“Guttenberg hat die Bundeswehr zerstört“

CDU will Flüchtlingspolitik von Merkel aufarbeiten

Ab Sonntag will die CDU zwei Tage lang die Migrationspolitik von Kanzlerin Merkel aufarbeiten. In der Partei werden Rufe nach Gesetzesverschärfungen laut. Man wünscht sich Antworten statt nur Gerede.
CDU will Flüchtlingspolitik von Merkel aufarbeiten

Früherer Brandenburger Innenminister Schönbohm gestorben

Er hat die Armee der DDR in die Bundeswehr integriert, danach hat der Ex-General steile Karriere in der Brandenburger CDU gemacht und wurde auch bundesweit bekannt. Nun ist der frühere Innenminister Jörg Schönbohm gestorben.
Früherer Brandenburger Innenminister Schönbohm gestorben

Bekannter CDU-Politiker Jörg Schönbohm gestorben

Der bekannte CDU-Politiker und frühere Landesminister Jörg Schönbohm ist tot. Das bestätigte die Brandenburger CDU.
Bekannter CDU-Politiker Jörg Schönbohm gestorben