Vor der Landtagswahl

Neues Atomkraftwerk in Sachsen? AfD-Abgeordnete überrascht mit skurrilem Plan

Neues Atomkraftwerk in Sachsen? AfD-Abgeordnete überrascht mit skurrilem Plan
Bürgerschaftswahl 2019 in Bremen: Rot-grün-roter Koalitionsvertrag unterzeichnet
Bürgerschaftswahl 2019 in Bremen: Rot-grün-roter Koalitionsvertrag unterzeichnet
Union und FDP machen Front gegen Grün-Rot-Rot im Bund
Union und FDP machen Front gegen Grün-Rot-Rot im Bund
Parteien und Wahlprogramme: Überblick zur Landtagswahl in Brandenburg 2019
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Umfrage-Spannung vor Landtagswahl in Thüringen: Linke, AfD und CDU streiten um Spitzenposition
Umfrage-Spannung vor Landtagswahl in Thüringen: Linke, AfD und CDU streiten um Spitzenposition

Landtagswahl in Thüringen 2019: Die wichtigsten Fakten im Überblick

Landtagswahl in Thüringen 2019: Wann ist der Termin? Wer sind die Kandidaten? Was sagen die Umfragen? Alle Infos zur Wahl finden Sie hier.
Landtagswahl in Thüringen 2019: Die wichtigsten Fakten im Überblick

Fluggesellschaften verstaatlichen? Kritik an Linken-Vorstoß

Für mehr Klimaschutz das Fliegen teurer machen - kein ganz neuer Vorschlag. Der Vorstoß von Linken-Chef Riexinger, Airlines gleich ganz zu verstaatlichen und so den Markt zu regulieren, stößt allerdings auf breite Ablehnung.
Fluggesellschaften verstaatlichen? Kritik an Linken-Vorstoß

Chinese schreit Lindner 30 Minuten lang an - FDP-Chef reagiert verständnislos

FDP-Chef Lindner ist mit einer Delegation nach Hongkong gereist – das Verhalten der kommunistischen Politiker soll frostig gewesen ein.
Chinese schreit Lindner 30 Minuten lang an - FDP-Chef reagiert verständnislos

Auch AfD Mecklenburg-Vorpommern in rechter Datensammlung

Wer steht auf den sogenannten Todes- und Feindeslisten wie jener der der "Prepper"-Gruppierung "Nordkreuz"? Bislang ging man davon aus, dass diese vor allem das linke politische Spektrum umfasst. Nun zeigt sich: Der Kreis der Betroffenen ist weiter …
Auch AfD Mecklenburg-Vorpommern in rechter Datensammlung

Landtagswahl Sachsen: Wahlbenachrichtigung verloren? So kann man trotzdem wählen

Vor der Landtagswahl in Sachsen werden die Wahlbenachrichtigungen verschickt. Was Sie tun können, falls die Mitteilung verloren geht, erfahren Sie hier.
Landtagswahl Sachsen: Wahlbenachrichtigung verloren? So kann man trotzdem wählen

Habeck: Regierung humpelt bei Klimaschutz hinterher

Berlin (dpa) - Grünen-Chef Robert Habeck hat der Bundesregierung in der Klimapolitik Untätigkeit vorgeworfen. Niemand glaube mehr an die Zukunftsfähigkeit fossiler Energieträger, die Autoindustrie nicht, die Energieindustrie schon lange nicht mehr.
Habeck: Regierung humpelt bei Klimaschutz hinterher

Zentralabitur sorgt für Disput zwischen Christian Lindner und Markus Blume

Die Schulbildung ist in Deutschland Ländersache und damit in jedem Bundesland unterschiedlich. Christian Lindner findet das nicht mehr zeitgemäß.
Zentralabitur sorgt für Disput zwischen Christian Lindner und Markus Blume

Umfrage-Dämpfer für Grüne - Union wieder im Aufwind

Die Hälfte der Legislaturperiode ist beendet. Der Blick auf die nächste Bundestagswahl offenbart: Eine Regierung ohne Unions-Beteiligung geht nicht.
Umfrage-Dämpfer für Grüne - Union wieder im Aufwind

Einblick in Verträge: Mautbetreiber werfen Scheuer „unsauberes“ Spiel vor - Jetzt reagiert er

Die Grünen fordern von Verkehrsminister Scheuer die Offenlegung der gekündigten Verträge mit den Betreiberfirmen für die gescheiterte Pkw-Maut. Die Firmen werfen ihm auch ein „unsauberes“ Spiel vor.
Einblick in Verträge: Mautbetreiber werfen Scheuer „unsauberes“ Spiel vor - Jetzt reagiert er

Bundesländer streiten lautstark über Einheits-Abitur

Die Diskussion bleibt ein Dauerbrenner in Deutschland: Sollen alle Abiturienten das gleiche Abi schreiben? FDP-Chef Lindner hat sich jetzt auf die Seite der Zentralabi-Befürworter geschlagen und damit richtig Öl ins Feuer gegossen.
Bundesländer streiten lautstark über Einheits-Abitur

Lindner stänkert gegen Steuern - Kühnert hält ihm daraufhin süffisant den Spiegel vor

Popcorn bitte! Auf Twitter lieferten sich Kevin Kühnert und Christian Lindner einen Schlagabtausch. Einstecken mussten letztlich beide. 
Lindner stänkert gegen Steuern - Kühnert hält ihm daraufhin süffisant den Spiegel vor

Zitterpartie für von der Leyen - EU-Kritiker wohlwollend

Ursula von der Leyen soll sich am Dienstag zur Wahl als Präsidentin der EU-Kommission stellen. Aber einige europafreundliche Parteien zögern mit Unterstützung. Zuspruch kommt aus einer ganz anderen Ecke.
Zitterpartie für von der Leyen - EU-Kritiker wohlwollend

FDP will den Bundestag digitaler machen

Abstimmungen im Bundestag sind manchmal ein zeitraubendes Verfahren. Vor allem namentliche Abstimmungen mithilfe von Stimmkarten ziehen sich regelmäßig in die Länge. Viel schneller ginge es elektronisch, also per Knopfdruck, sagt die FDP - und macht …
FDP will den Bundestag digitaler machen

FDP fordert Regierung zum Handeln gegen illegale Müllexporte auf

Die FDP-Abgeordnete und Umweltexpertin Judith Skudelny hat die Bundesregierung aufgefordert etwas gegen illegale Müllexporte in andere Länder zu tun.
FDP fordert Regierung zum Handeln gegen illegale Müllexporte auf

AfD gegen Verfassungsschutz - Menschengerichtshof weist Klage zurück

Der Verfassungsschutz darf die AfD nicht mehr als „Prüffall“ bezeichnen. Das entschied das Kölner Verwaltungsgericht. Mit einer weiteren Klage hatte die AfD nun keinen Erfolg.
AfD gegen Verfassungsschutz - Menschengerichtshof weist Klage zurück