Als Signatarstaat wäre Ungarn eigentlich an das Statut des ICC gebunden - eigentlich. Doch den internationalen Haftbefehl gegen den Kremlchef würde man in Budapest nicht ausführen wollen.
Der Gesetzentwurf erinnerte an ein russisches Vorbild. Doch in Georgien wurde ein ähnliches „Agenten“-Gesetz nun abgelehnt. Der Druck aus der Bevölkerung war zu groß.
„Agenten-Gesetz“: Eskalation der Gewalt in Georgien – Regierung reagiert
Kritiker der Regierung haben wieder in Tiflis protestiert – die Staatsmacht reagiert mit Härte. Auslöser ist ein geplantes Gesetz, das einem russischen Gesetz ähnelt.
Großer Unmut herrschte in Georgien über ein geplantes Gesetz, das die Ex-Sowjetrepublik in den Augen von Oppositionellen wieder näher an Russland gerückt hätte. Nun machte die Regierungspartei einen Rückzieher. Die Proteste sollen trotzdem …
Den zweiten Abend in Folge wird in Georgiens Hauptstadt Tiflis protestiert, die Staatsmacht reagiert mit Härte. Es ist ein ähnlicher Konflikt wie in der Ukraine: Geht es Richtung Russland oder Europa?
Tiflis: 66 Festnahmen nach Protest gegen „Agenten“-Gesetz
Kritiker befürchten, dass durch das Gesetzesvorhaben die Demokratie unterhöhlt wird. Das zog in der georgischen Hauptstadt tausende Menschen auf die Straße. Neue Demonstrationen wurden bereits angekündigt.
Freestyle-Snowboarderin Morgan WM-Sechste im Big Air
Die deutsche Freestyle-Snowboarderin Annika Morgan hat ihre erste WM-Medaille verpasst, im georgischen Bakuriani aber ihr bestes Ergebnis bei einem Großereignis geschafft.
Snowboardcrosser Martin Nörl hat seine zweite Medaille bei den Weltmeisterschaften in Georgien verpasst. Einen Tag nach Silber im Einzelrennen von Bakuriani schied der Landshuter im Teamwettbewerb mit Jana Fischer bereits im Viertelfinale aus.
Drama samt Fotofinish: Snowboardcrosser Nörl holt WM-Silber
Snowboardcrosser Martin Nörl hat bei den Weltmeisterschaften in Georgien die Silbermedaille gewonnen. Der 29-Jährige landete in einem dramatischen Finale in Bakuriani hinter dem Österreicher Jakob Dusek.
Der deutsche Skicrosser Florian Wilmsmann hat bei den Weltmeisterschaften in Bakuriani die Silbermedaille gewonnen und den größten Erfolg seiner Karriere gefeiert.
Techno und Häkeln: Freestyle-Hoffnung Annika Morgan
Snowboarderin Annika Morgan will bei den Titelkämpfen in Georgien wieder mit Tricks und großen Sprüngen begeistern. „Du musst ein Stück weit verrückt sein“, sagt sie über ihre Leidenschaft.
Platz vier bei WM: Snowboarderin Hofmeister in Rage
Deutschlands Top-Snowboarderin Ramona Hofmeister hat bei den Weltmeisterschaften in Georgien auch im Parallel-Slalom die erhoffte Medaille verpasst. Die 26-Jährige verlor das kleine Finale um Bronze gegen die Österreicherin Sabine Schöffmann und …
Das deutsche Snowboard-Team um Hoffnungsträgerin Ramona Hofmeister hat zum Auftakt der Weltmeisterschaften in Georgien eine herbe Enttäuschung hinnehmen müssen.
Bloß nicht an die enttäuschenden Winterspiele vor einem Jahr denken, sagt sich Ramona Hofmeister. Deutschlands Top-Snowboarderin will sich endlich den Gold-Traum bei einem Großereignis erfüllen.
Snowboard-Racer: Hofmeister und Baumeister führen WM-Team an
Der Snowboard Verband Deutschland hat acht Race-Athleten für die bevorstehenden Weltmeisterschaften in Georgien nominiert. Auch ohne die längst zurückgetretene Selina Jörg, die bei der WM 2019 und 2021 Gold geholt hatte, bleiben die Ziele des Teams …
Flucht vor Krieg: Sie wollen nicht in der Ukraine sterben
Schließt Kremlchef Putin die Grenzen, um die Massenflucht von Russen vor einem Kriegseinsatz in der Ukraine zu verhindern? Die Panik im Riesenreich ist groß, dass schon bald alles dicht sein könnte.
Knapp eine Woche nach Anordnung der Teilmobilmachung sind Zehntausende Russen ins benachbarte Kasachstan ausgereist. Ob sie dort vor einer Einberufung in den Ukraine-Krieg sicher sind - fraglich.
Geisel-Drama in Georgien beendet: Bewaffneter hielt 14 Menschen fest – Polizei spricht von „Terrorakt“
Bei einer Geiselnahme in Georgien verschanzte sich ein bewaffneter Mann mit 14 Geiseln in einer Bank. Mittlerweile konnte die Polizei den Täter stellen.
Mit Sjewjerodonezk hat Russland eine weitere Stadt im umkämpften Osten der Ukraine einnehmen können. Unterdessen will Russland atomwaffenfähige Raketen nach Belarus bringen. Die Entwicklungen im Überblick.
Zehntausende Menschen in Georgien fordern EU-Beitritt
Nicht nur in der Ukraine und Moldau unterstützen viele das Streben nach einer EU-Mitgliedschaft. Auch anderswo in Osteuropa werden entsprechende Forderungen lauter. Und nicht nur das.
EU macht Ukraine und Moldau zu Beitrittskandidaten
Seit Monaten dringt die Ukraine täglich darauf, den Status eines EU-Beitrittskandidaten zu bekommen - nun ist es soweit. Doch der Weg zur Mitgliedschaft dürfte lang werden.
EU-Kommission empfiehlt Kandidatenstatus für Ukraine
Die von Russland angegriffene Ukraine will unbedingt die Aussicht auf einen EU-Beitritt. Eine erste Hürde auf dem Weg ist nun genommen. Es warten allerdings noch zahlreiche weitere.
Ukraine-Krieg als Grund? Südossetien stimmt wegen „Unsicherheit“ doch nicht über Russland-Beitritt ab
Die Separatistenrepublik Südossetien im Norden von Georgien will sich mit Russland vereinigen und plante ein Referendum. Doch jetzt wurde es wegen „Unsicherheiten“ abgesagt.
Südossetien sagt Referendum zu Russland-Beitritt ab
Mit der Abstimmung wollte der vorherige Anführer ursprünglich seine Wiederwahl sichern. Dann verlor er selbige. Sein Nachfolger hält das Referendum für verfrüht.
Südossetien plant Referendum zur Abspaltung von Georgien
Seit dem Krieg Russlands gegen Georgien 2008 befinden sich die Gebiete Südossetien und Abchasien in einem politischen Schwebezustand. Jetzt will sich Südossetien endgültig von Georgien abspalten.