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SPD-Politiker treten Spekulationen um Nahles entgegen
Berlin (dpa) - Kurz vor der Europawahl und der Wahl in Bremen sind Politiker der SPD Spekulationen entgegengetreten, Andrea Nahles könnte im Fall von Wahlniederlagen als Fraktionschefin abgelöst werden.
Ergebnis der Europawahl 2019: Wann liegen die Zahlen vor?
Wann steht das Ergebnis der Europawahl 2019 fest? Hier finden Sie wichtige Termin im Überblick. Der Terminplan richtet sich nicht nur nach Deutschland.
Eklat vor Europawahl: SPD-Mann lädt Sarrazin ein - Zuhörer buhen Landeschef aus
Mit Thilo Sarrazin will die SPD eigentlich nichts mehr zu tun haben. Eigentlich. Ausgerechnet ein für die Thüringer SPD unverzichtbarer AfD-Überläufer sieht das anders.
Union wirft SPD bei Grundrente Wahlkampfspielchen vor
Im Endspurt des Europawahlkampfs legen die SPD-Minister Heil und Scholz ein Konzept zur Finanzierung der Grundrente vor. Das stößt dem Koalitionspartner auf. Doch sie sind nicht die einzigen.
Die Finanzierung der geplanten Grundrente gehört zu den größten Streitpunkten der Koalition. Die SPD geht nun bei ihrem Prestigeprojekt in die Offensive. Ein von Anfang an umstrittenes Steuerprivileg soll zur Finanzierung abgeschafft werden.
Klare Kante, moderater Ton - Wahlkampffinale der Parteichefs
Kurz vor der Europawahl präsentieren die im Bundestag vertretenen Parteien noch einmal ihre Konzepte. Die Turbulenzen in Österreich und der Umgang mit Rechtspopulisten dominieren die Fernsehrunde.
Ex-Vizekanzler Gabriel empfiehlt der SPD indirekt eine rechte Migrationspolitik
Er war Bundesminister und SPD-Parteichef - doch in Sigmar Gabriel brennt es noch. Erneut versucht er mit einem Gastbeitrag im Tagesspiegel eine Debatte zu entfachen.
Cuxhaven (dpa) - Die CDU-Vorsitzende Annegret Kramp-Karrenbauer hat der SPD im Bremer Landtagswahlkampf Arroganz vorgeworfen. Sie reagierte damit darauf, dass der Regierungschef und SPD-Spitzenkandidat Carsten Sieling Gespräche mit der CDU nach der …
SPD: Pläne für Aufstand gegen Nahles bei Wahlpleiten?
Berlin (dpa) - In der krisengeplagten SPD gibt es nach einem Medienbericht Überlegungen zu einem Aufstand gegen Partei- und Fraktionschefin Andrea Nahles, falls die Europa- und die Bremenwahl verloren gehen.
„Die DNA, die dieses Grundgesetz erfolgreich gemacht hat, muss erhalten bleiben“
Kurz vor dem 70. Jahrestag des Grundgesetzes hat der Bundestag dessen Bedeutung für die Entwicklung Deutschlands gewürdigt und über eine Aktualisierung diskutiert.
Neues Soli-Gesetz soll 90 Prozent der Deutschen entlasten - für Söder werden die Falschen ausgeschlossen
Olaf Scholz (SPD) will noch 2019 den Gesetzentwurf zur weitgehenden Abschaffung des Solidaritätszuschlags vorlegen. CSU-Chef Markus Söder sieht das kritisch.
