„Schlupfloch wie Scheunentor“: Merkels GroKo droht deftiger Lobby-Flop
Wie viel Transparenz in Sachen Lobbyismus darf es sein? Angela Merkels GroKo scheitert seit Monaten an einem neuen Lobbyregister. Es geht ausgerechnet um die Ministerien.
Hoffnung auf Corona-Selbsttests: Zulassung könnte bald kommen - doch Experten warnen bereits
Zuverlässige Corona-Tests für Jedermann könnten Öffnungen sicherer machen. Die ersten werden vielleicht noch im Frühjahr zugelassen. Doch Experten mahnen zur Vorsicht.
Scholz wird aus Corona-Gipfel raus zitiert: „Schmutziger Deal“ zu Nord Stream 2 mit den USA?
Brisante Veröffentlichung: Hat Scholz der US-Regierung angeboten, Flüssiggas zu kaufen, um im Gegenzug keine Sanktionen gegen Nord Stream 2 befürchten zu müssen? Der wird nun in den Bundestag zitiert.
„Jugendcheck“ und Umweltthemen sollen aus dem Umfragetief helfen: SPD will sich abgrenzen
Die SPD schlummert in Umfragen bundesweit bei rund 15 Prozent. Trotzdem stellt sie den Führungsanspruch. Thematisch will die Partei nun mit einem Gebiet besonders punkten.
Die SPD setzt im Superwahljahr auf ein Zukunftsversprechen: Mit Olaf Scholz als Macher an der Spitze soll Deutschland ökologisch runderneuert werden. Scholz nimmt für sich in Anspruch, die nötige Durchsetzungsfähigkeit mitzubringen.
SPD rückt Ökologie ins Zentrum ihres Bundestagswahlkampfs
Keine acht Monate mehr sind es bis zur Bundestagswahl. Zeit für die Parteien, sich an die Programmarbeit zu machen. Die SPD-Spitze trifft sich dafür zu einer zweitägigen Klausur. Erste Überlegungen werden bereits vorher bekannt.
GroKo mit Corona-Überraschung: Neue Hilfen für Familien und Unternehmen - Geringverdiener profitieren
Viele Familien und Unternehmen leiden besonders unter der Corona-Pandemie. Ihnen will die große Koalition nun unter die Arme greifen. Die Opposition will mehr.
Thüringen: Rot-Rot-Grün und CDU schließen neue Vereinbarung
Stabilitätspakt oder Notfallvereinbarung? Linke, SPD, Grüne und CDU wollen weiterhin Landtagsentscheidungen ermöglichen. Sie geben ihrem Pakt in Thüringen aber unterschiedliche Namen.
Koalition beschließt Hilfen für Familien und Unternehmen
Viele Familien und Unternehmen leiden besonders unter der Corona-Pandemie. Ihnen will die große Koalition nun unter die Arme greifen. Darauf verständigten sich die Spitzen von CDU/CSU und SPD im Berliner Kanzleramt. Anschließend ist von viel …
Scholz: «Wir werden weniger Einnahmen haben auf Dauer»
Kommt noch einmal Bewegung in die Debatte um die Schuldenbremse? Bundesfinanzminister und Vizekanzler Olaf Scholz will sich nicht festlegen, ob auch im nächsten Jahr der Abbau der Schulden noch ausgesetzt werden sollte.
Koalitionsausschuss? Das war mal. Könnte man meinen. Denn heute entscheiden vor allem Runden aus Kanzlerin und Ministerpräsidenten. Die Corona-Krise überlagert alles. Zum Auftakt des Superwahljahres treffen sich die Koalitionsspitzen aber im …
„Völliger Realitätsverlust“: SPD und Grüne wollen Ampeln in München auf „weibliche Bedürfnisse“ anpassen
Mit einem Antrag im Stadtrat fordern SPD und Grüne eine „gendergerechte Stadtplanung“. Selbst bei Parteikollegen sorgt das für Kopfschütteln und Ablehnung.
