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Oppermann: "Bundestag muss kleiner und weiblicher werden"
Berlin (dpa) - Vor der Feierstunde des Bundestags zu 100 Jahren Frauenwahlrecht an diesem Donnerstag hat sein Vizepräsident Thomas Oppermann eine umfassende Reform des Wahlrechts gefordert.
Rechtsextreme Identitäre bedrängen "taz" und SPD-Zentrale
Die "taz", das ARD-Hauptstadtbüro, die "Frankfurter Rundschau" und die Zentralen von SPD und Grünen: Sie alle sind Ziel von Plakataktionen. Dahinter steckt nach eigenen Angaben die vom Verfassungsschutz beobachtete Identitäre Bewegung.
Deutschland erzielt Überschuss von über 11 Milliarden Euro
Und schon wieder verbucht Bundesfinanzminister Scholz ein fettes Milliardenplus im Haushalt. Doch sofort warnen Koalitionspolitiker vor neuen Forderungen. Die SPD wendet sich vor allem gegen eine Kürzung des Solidaritätszuschlags.
Grundsicherung: So will die SPD gegen Kinderarmut vorgehen
Gleiche Bildungschancen für alle Kinder und eine eigenständige Kindergrundsicherung: Die SPD-Bundestagsfraktion stellt das Ziel der Chancengleichheit für Familien in den Fokus ihres Jahresauftakts.
"Unhaltbarer Zustand" - SPD will gegen Kinderarmut vorgehen
Gleiche Bildungschancen für alle Kinder und eine eigenständige Kindergrundsicherung: Die SPD-Bundestagsfraktion stellt das Ziel der Chancengleichheit für Familien in den Fokus ihres Jahresauftakts. Im Umfragetief will Parteichefin Nahles das Ruder …
Berlin (dpa) - Die SPD im Bundestag will Agrarsubventionen in der EU stärker als bisher an Leistungen im Umwelt- und Tierschutz koppeln. Das geht aus einem Beschlusspapier für die am Donnerstag beginnende Klausurtagung der Bundestagsfraktion hervor, …
Nahles: SPD muss mehr Politik für "tüchtige Mitte" machen
Gerechtigkeit in der Arbeitswelt, Europa und Sicherheit. Die SPD geht mit Brot-und-Butter-Themen für arbeitende Menschen und mögliche Verlierer des digitalen Wandels in das Wahljahr 2019 - und will sich aus der Krise herausarbeiten.
Stillschweigen über Ergebnisse des Koalitionstreffens
Im vergangenen Jahr hatten mehrere schwere Regierungskrisen fast zum Scheitern der Koalition geführt. Nun bemüht sich die Koalition offenbar darum, ein positiveres Bild abzuliefern. Am Montagabend trafen sich ihre Spitzen.
Koalitionsspitzen beraten über Kernpunkte für 2019
Im vergangenen Jahr hatte die schwarz-rote Regierung von Kanzlerin Merkel gleich mehrfach vor dem Aus gestanden. Nun bemühen sich CDU, CSU und SPD um ein geschlosseneres Bild. Wie lange das wohl anhält?
Jusos mit Kritik wegen Kanzler-Aussage: Scholz ist „der falsche Mann“
Finanzminister und Vizekanzler Olaf Scholz hat mit einer Äußerung zur Kanzlerschaft für Aufsehen gesorgt. Nun kritisieren ihn mehrere SPD-Abgeordnete und die Jusos scharf.
